Kommentar zum Anwohnerparken Günstiger als ein Netflix-Abo – und zum Scheitern verurteilt
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Die Preise für das Anwohnerparken in Köln steigen ab Oktober deutlich. Ob das den gewünschten Effekt hat, ist fraglich.
Für Kölner sind sie so etwas wie eine komplizierte Stadtkarte: Die roten Punkte an Parkautomaten, die anzeigen, in welcher Parkzone sie sich gerade befinden. Bisher war die Parkplatzsuche für Anwohner dadurch schon kompliziert. Jetzt steigen die Parkgebühren auch noch von 30 auf bis zu 120 Euro, je nach Autolänge.
Politik und Verwaltung wollen damit die Autos aus den Innenstädten bekommen. Dafür ist die aktuelle Preiserhöhung aber viel zu niedrig. Mit einem Maximalbetrag von zehn Euro im Monat ist ein Parkausweis in Köln günstiger als ein werbefreies Netflix-Abo. Dafür wird niemand sein Privileg auf einen wertvollen Parkausweis in der Innenstadt abgeben. So ist das aufwendige Konzept von Politik und Verwaltung zum Scheitern verurteilt.
Bewohnerparken in Köln: Preiserhöhung reicht nicht aus
Dabei ist die Parkplatzsituation in den zentraleren Kölner Veedeln bereits prekär, schon jetzt gibt es teilweise mehr ausgestellte Parkausweise als Parkplätze – und damit sind die Kurzzeitparker und Touristen nicht einmal eingerechnet. 390 Euro pro Parkausweis waren von der Politik einst vorgeschlagen worden. Übrig geblieben ist davon nicht mal ein Drittel.
Für maximal zehn Euro im Monat ist ein Parkausweis immer noch die weitaus bessere Alternative, als stattdessen jedes Mal teure Parktickets für nur wenige Stunden zu ziehen.
Anwohnerparken für 360 Euro? Neue Parkgebühren in Köln
Dabei gibt das Bundesverwaltungsgericht sogar massig Spielraum. Zwar kippten die Richter eine Parkordnung der Stadt Freiburg mit Gebühren von bis zu 480 Euro. Explizit beanstandeten sie aber nicht den Freiburger Grundpreis von 360 Euro pro Parkausweis, der "angesichts des erheblichen Wertes eines wohnungsnahen Parkplatzes in keinem groben Missverhältnis zum Gebührenzweck steht". In Freiburg zahlen Anwohner nun immerhin 200 Euro im Jahr.
In Köln hätten sich die Verantwortlichen also durchaus für einen höheren Grundpreis entscheiden können. Sie hätten es sogar müssen, um einen wirklichen Effekt zu erzielen. Und wer der Meinung ist, dass Parkausweise mit Preisen von mehr als 200 Euro Wucher sind, der darf gerne nach Schweden blicken: In Stockholm zahlen Anwohner 1.300 Euro pro Jahr. Dort gilt übrigens zusätzlich seit Ende 2023 teilweise ein Verbrenner-Verbot im Stadtzentrum.
- t-online.de: "Anwohnerparken wird ab Herbst teurer"
- freiburg.de: "Bewohnerparken"
- Bundesverwaltungsgericht: Pressemitteilung zu Bewohnerparkgebühren
