Nach Abi-Panne in NRW SPD kritisiert Feller: "Sie haben sich zu rechtfertigen"
Die Panne bei den Abi-Prüfungen in NRW ist nicht nur ein peinlicher Fehler, sondern längst auch ein Politikum. Aus der SPD hagelt es Kritik.
Scharfe Kritik gegen Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) von der SPD: Die Sozialdemokraten werfen Feller vor, nach der Abi-Panne ihrem hohen Amt nicht gerecht zu werden. Sie habe weder die Schulen, die Öffentlichkeit noch die Parlamentarier informiert, als ihr die technische Störung, die zur Verschiebung von Abiturprüfungen geführt hat, schon bekannt gewesen sei.
Der Vizevorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott, sparte im Schulausschuss des Landtags am Freitag nicht mit kritischen Worten. So sagte Ott, dass Feller "aus der Binnenlogik einer Verwaltungschefin" heraus argumentiere und erinnerte sie daran, dass sie nicht mehr die Regierungspräsidentin sei.
Feller: "Ich bedaure das und entschuldige mich"
Zuvor hatte Feller in der Sondersitzung des Ausschusses erklärt, dass sie nach ihrer Kenntnisnahme der Panne mit der Kommunikation des Problems habe warten wollen, bis eine Lösung gefunden worden sei. Gleichzeitig wies Feller die Kritik der SPD von sich. "Ich weiß, dass ich Ministerin bin und keine Regierungspräsidentin", sagte sie und betonte, dass ihre Reue zu dem Vorfall nicht gekünstelt sei.
Feller hatte zuvor in der Sondersitzung des Ausschusses erklärt, sie habe am Dienstagabend mit einer Kommunikation abwarten wollen, bis sie eine Lösung für das Herunterladen der Prüfungsaufgaben haben würde. Sie räumte ein, dass sie künftig anders kommunizieren würde. "Ich bedaure das und entschuldige mich", bekräftigte die 56-jährige studierte Verwaltungsjuristin.
"Sie haben sich zu rechtfertigen vor dem Volk"
Derweil sorgte Schulstaatssekretär Urban Mauer für weitere Kritik aus der Opposition. Mauer sagte in der Sitzung am Freitag, dass die CDU nicht gekommen sei, um sich zu rechtfertigen. Man habe laut Mauer lediglich erklären wollen, "warum wir im Verwaltungshandeln so gehandelt haben, wie wir es gemacht haben."
"Sie haben sich zu rechtfertigen vor dem Volk", verkündete darauf Jochen Ott. "Das zeigt, dass Sie Ihre Rolle nicht verstanden haben." Der aus Sicht der SPD emotionslose Umgang mit dem Abitur-Chaos sei "ein Problem, weil die Leute das Gefühl haben, dass Sie nicht wahrnehmen, was sich abgespielt hat."
- Nachrichtenagentur dpa
