Abschied des Ministerpräsidenten Bundesrat verabschiedet Weil auf ungewöhnliche Art
Der Bundesrat hat den langjährigen Ministerpräsidenten Niedersachsens, Stephan Weil, verabschiedet. Die Länderkammer brach gleich zweimal mit einer Tradition.
Der Bundesrat hat den bald aus dem Amt scheidenden niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) am Freitag auffallend herzlich verabschiedet: Es gab langen Beifall, einen Blumenstrauß und ein Gruppenfoto.
Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) würdigte den 66-Jährigen als Politiker mit Bürgernähe und Problemlösungskompetenz. "Das hat dir über die Parteigrenzen hinweg eine große Anerkennung verschafft", sagte sie.
Weil hatte kürzlich angekündigt, sich im Mai als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender zurückzuziehen. Rehlinger nannte ihn einen "überzeugten Föderalisten" und betonte seine Bedeutung für bürgernahe Politik sowohl in Deutschland als auch in Europa.
Letzter Auftritt im Bundesrat
Bei seinem letzten Auftritt sprach Weil zum Angebot des Bundes, kommunale Altschulden zu tilgen. Er erinnerte daran, dass seine politische Karriere als Stadtkämmerer in Hannover begann: "Das war um die Jahrtausendwende und das waren extrem miese Zeiten für die kommunalen Kassen."
Weil verabschiedete sich mit einem Appell an seine Kollegen: "Wenn die Länder uneinig sind, haben sie keinen Einfluss. Wenn wir einig sind, haben wir jede Menge politisches Gewicht." Nach seiner Rede erhielt er erneut langen Applaus von den Länderkollegen. Auch nach Rehlingers Abschiedsrede klatschte der Bundesrat Beifall – was in seinen Sitzungen sonst absolut unüblich ist.
- Nachrichtenagentur dpa
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