Streit um autoarme Innenstadt Bericht: Rot-grüne Koalition in Hannover vor dem Aus
News folgenInhaltliche Uneinigkeiten um das Innenstadtkonzept sowie weitere Spannungen sollen zu einem Bruch geführt haben. Nun könnte den Grünen die Opposition drohen.
Die rot-grüne Koalition in Hannover steht offenbar vor dem Aus. Nach gescheiterten Verhandlungen über das Innenstadtkonzept erwägt die SPD, das Bündnis mit den Grünen zu beenden, berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (HAZ). Nach Angaben der Zeitung soll die SPD bereits die Zustimmung der Landespartei für einen Koalitionsbruch haben.
Die SPD und die Grünen sind sich in der Frage, wie die Innenstadt umgestaltet werden soll, uneins. Die Sozialdemokraten fordern eine breite Bürgerbeteiligung und einen Finanzierungsplan für den Umbau der City. Die Grünen, allen voran Oberbürgermeister Belit Onay, argumentieren, dass es bereits zahlreiche Umfragen bei den Bürgern zu den Plänen der "autoarmen Innenstadt" gegeben habe und auch die Finanzierung gesichert sei.
Gibt es in Hannover bald eine neue Koalition?
Neben inhaltlichen Differenzen gibt es offenbar auch persönliche Spannungen und wahltaktische Erwägungen, die zu dem Zerwürfnis beigetragen haben. Der Oberbürgermeister will sein Konzept für eine "autoarme Innenstadt" noch vor der Kommunal- und OB-Wahl in drei Jahren umsetzen.
Sollte die SPD die Koalition aufkündigen, muss sich der Rat neu sortieren. Eine Neuwahl sei nicht vorgesehen, schreibt die Zeitung. Die SPD soll bereits Gespräche mit der CDU und der FDP über eine neue Koalition geführt haben. Die Grünen würden dann in die Opposition gehen. Onays Innenstadtplan würde in seiner jetzigen Form keine Mehrheit finden.
Beide Parteien wollten laut "HAZ" am Sonntag keine Stellungnahme dazu abgeben, wie es um den Zustand der Koalition stehe und wie es mit dem Innenstadtkonzept weitergehe.
- haz.de: "Verhandlungen offenbar gescheitert: Kommt jetzt der Bruch von Rot-Grün in Hannover?" (kostenpflichtig)
