Frankfurt: Weniger Einnahmen durch Strafzettel

Wegen Corona

Weniger Einnahmen durch Strafzettel in Frankfurt

Seit 2020 gibt es deutlich weniger Kontrollen im hessischen Straßenverkehr und damit auch weniger Einnahmen durch Blitzer und Knöllchen. Die Frage ist, ob der neue Bußgeld-Katalog etwas daran ändert.

Weniger Verkehr, weniger Kontrollen: Corona hat die Einnahmen der großen hessischen Städte durch Blitzer und Knöllchen deutlich gesenkt. So erzielte etwa Frankfurt eine Summe von rund 11,6 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Vor Beginn der Pandemie waren es knapp 14 Millionen Euro. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren die Einnahmen sogar auf rund 10,2 Millionen Euro gesunken.

Ein Grund seien weniger Kontrollen von Falschparkern, erklärte Ingmar Bolle vom Straßenverkehrsamt – unter anderem, weil bis zu zehn Mitarbeiter zeitweilig bei Masken-Kontrollen ausgeholfen hätten.

Weniger Temposünder unterwegs

Auch andere Städte mussten Einnahmerückgänge verbuchen, die sich nach einem stärkeren Rückgang 2020 im vergangenen Jahr wieder auf Erholungskurs begaben. Neben weniger Mitarbeitern zur Parkraumüberwachung machte sich das vor allem 2020 durch Lockdowns und Home-Office verringerte Verkehrsaufkommen bemerkbar, wie die Stadt Kassel mitteilte.

So wurden auch weniger Temposünder erwischt. Die Einnahmen aus Blitzern und Knöllchen gingen in Kassel von 2019 auf 2020 um knapp 700.000 auf rund 2,3 Millionen Euro zurück, um 2021 das Vor-Corona-Ergebnis mit insgesamt rund 3,3 Millionen Euro sogar zu übertreffen.

Wegen steigender Belastung der Polizei: Weniger Verkehrskontrollen in Hessen

Ähnlich ist die Situation in Wiesbaden, wo die Einnahmen 2021 mit mehr als 4,2 Millionen Euro über dem Vor-Corona-Stand von knapp unter 4,2 Millionen Euro lagen. 2020 waren sie auf rund 3,3 Millionen Euro zurückgegangen. Bei den Knöllchen lag die Landeshauptstadt allerdings noch um knapp 750.000 Euro unter den Einnahmen aus dem Jahr 2019. Ein Sprecher führte Personalausfälle und Hygienemaßnahmen als belastende Faktoren für die Verkehrspolizei an.

Auch eine Sprecherin der Stadt Gießen erklärte, seit Pandemiebeginn habe das Ordnungsamt zahlreiche Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln durchgeführt. Vor allem im Jahr 2020 habe hier der eindeutige Schwerpunkt gelegen.

"Die Verkehrskontrollen wurden daher nachrangig durchgeführt." Es sei auch viel weniger Verkehr in der Stadt gewesen. 2021 sei dann wieder mehr los gewesen, sodass verstärkt Falschparker kontrolliert wurden. 2022 sei man wieder bei regelmäßigen Kontrollen angelangt.

Einnahmen in Gießen gehen um halbe Million zurück

Die Einnahmen sanken in Gießen um mehr als 500.000 Euro auf rund 1,1 Millionen Euro im Jahr 2020, vergangenes Jahr waren es rund 1,2 Millionen Euro. Die Blitzer-Einnahmen waren vergangenes Jahr noch unter den Stand von 2020 gesunken. In diesem Jahr soll die stationäre Geschwindigkeitsmessung ausgebaut werden, kündigte die mittelhessische Stadt an.

In Fulda gingen die Einnahmen aus Blitzern und Knöllchen von rund 1,5 Millionen im Jahr 2019 auf knapp unter eine Millionen Euro zurück. Vergangenes Jahr lagen sie dann wieder knapp über der Millionen-Grenze. Auch in Osthessen hilft die Stadtpolizei "in erheblichem Umfang bei der Überwachung der Einhaltung der Corona-Regelungen" mit, wie ein Sprecher der Stadt erklärte: "Die Verkehrsüberwachung ruhte teilweise vollständig und wird bis heute aufgrund der begrenzten personellen Ressourcen nur eingeschränkt durchgeführt." Dies sei angesichts des geringeren Verkehr vertretbar.

Frankfurt: Hoffen auf neuen Bußgeld-Katalog

Mit Blick auf das neue Jahr werde von besonderem Interesse sein, wie sich der im November vergangenen Jahres in Kraft getretene neue Bußgeldkatalog mit seinen höheren Verwarn- und Bußgeldern auswirke, erklärte der Sprecher Fuldas. Die Stadt Frankfurt erklärte, sie hoffe auf die präventive Wirkung des neuen Regelwerks – obwohl dieses im europäischen Vergleich noch immer zurückfalle.

Sinkende Zahlen meldet Offenbach: Von rund 2,5 Millionen Euro im Jahr 2019 sanken die Einnahmen durch Knöllchen und Blitzer im Jahr 2020 auf rund 2,3 Millionen. Vergangenes Jahr nahm die Stadt knapp 2 Millionen Euro ein, wie ein Sprecher mitteilte. Dass die Einnahmen sich nicht erholten, könne daran liegen, dass weiter viele Menschen im Home-Office arbeiteten und deshalb weniger Autos unterwegs seien.