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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Wie schon 2022 Trotz Empörung: Iranische Firmen auf Düsseldorfer Messe
Auf der international größten Fachmesse für Medizintechnik werden weiterhin iranische Firmen ausstellen. Ausladungen sind nicht in Sicht – auch wenn klare Sanktionen längst gefordert werden.
Auf der "Medica", der international größten Messe für Medizintechnik in Düsseldorf, werden ab Montag auch acht iranische Unternehmen an einem Stand für ihre Produkte werben. Die Teilnahme iranischer Vertreter hatte im Jahr 2022 für Wirbel und Proteste auf der Messe gesorgt, Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller musste viel Kritik einstecken.
Wie Keller in einem Schreiben an iranische Aktivisten am vergangenen Donnerstag mitteilte, habe die Messe Düsseldorf die Verträge mit den iranischen Ausstellern lange vor der aktuellen Protestbewegung geschlossen. Keines der iranischen Unternehmen sei aktuell mit Sanktionen belegt. "Vor dem Hintergrund dieser geltenden Verträge ist es juristisch nicht möglich, die Messeteilnahme abzulehnen", so Keller. Auch ausländische Aussteller, die über gültige Visa verfügen, könnten nicht daran gehindert werden, an der Messe teilzunehmen. Das Schreiben liegt t-online vor.
Der OB verweist auf die Zuständigkeit in Berlin: "Als Stadt Düsseldorf müssen wir uns hier auf das Auswärtige Amt und seine Auslandsvertretungen verlassen." Die Messe sei bei der Zulassung der Unternehmen weiterhin an Sanktionen der Europäischen Union gebunden, die aktuell nur bestimmte Wirtschaftsbereiche sowie Gesellschaften und Personen betreffen.
Kritik an iranischer Teilnahme ist nicht neu
Nahezu mit gleichem Wortlaut hatte sich der OB bereits vor zwei Jahren in der Diskussion um die iranische Teilnahme geäußert. Unter anderem hatte hier die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die von 2008 bis 2014 als Stellvertreterin des Oberbürgermeisters in Düsseldorf agierte, die Beteiligung der Iraner moniert. "Dass ausgerechnet dort, auf der Medica, der international größten Messe für Medizintechnik, das verbrecherische Regime des Iran ungehindert für sich und seine Geschäfte werben kann, ist ein Unding", hatte die ehemalige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und jetzige Außenpolitikern kritisiert. Dies müsse sofort beendet werden.
Geändert hat sich auf Bundes- sowie auf kommunaler Ebene seitdem nichts. Insofern stehen die Ereignisse im Iran weiterhin im Widerspruch zum Auftrag und zu den Werten.
Auf der Fachmesse (11. bis 14. November) werden knapp 5.300 Unternehmen aus fast 70 Ländern ihre Produkte präsentierten. Die Stadt Düsseldorf ist Mehrheitsgesellschafterin der Messegesellschaft.
Eine Anfrage von t-online an die Messe Düsseldorf blieb bisher unbeantwortet.
- Eigene Recherchen
- Mit Material der dpa
- Schreiben von Dr. Stephan Keller
