Dresden: Neue Initiative will Neonazi-Aufmärsche zum 13. Februar stoppen

Bündnis aus Parteien und Organisationen

Neue Initiative will Neonazi-Aufmärsche in Dresden zum 13. Februar stoppen

Rechtsextreme wollen durch Dresden marschieren, um den Gedenktag umzudeuten. Nachdem sich "Dresden Nazifrei" auflöste, setzt sich ein neues Bündnis entgegen.

Eine neue Initiative namens "Dresden WiEdersetzen" will den jährlichen Neonazi-Aufmarsch zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg mit eigener Präsenz auf den Straßen künftig verhindern. An diesem Samstag hat das Bündnis, dem zahlreiche Organisationen und auch Parteien angehören – von Mission Lifeline über die SPD Dresden – seine Premiere.

"Unsere Aufgabe bleibt es, die Stadt an diesem Tag nazifrei zu halten", teilte die Organisatoren am Mittwoch in Dresden mit. Nur eine breite Zivilgesellschaft könne verhindern, dass der Tag des Gedenkens missbraucht werde.

Am Samstag ist der übliche Marsch Rechtsextremer geplant. Der Veranstalter hat dafür 500 Personen angemeldet. Der Gedenktag selbst wird am kommenden Montag begangen. Dresden war am 13. Februar 1945 und in den Tagen danach bei Angriffen britischer und amerikanischer Bomber in Teilen zerstört worden. Nach Recherchen von Historikern verloren bis zu 25.000 Menschen ihr Leben. Rechtsextreme sehen darin ein Kriegsverbrechen der Alliierten und relativieren die deutsche Schuld am Ausbruch des Krieges.

"Menschenkette leere Symbolpolitik"

Anne Herpertz von der Piratenpartei in Dresden regte am Mittwoch an, das "Gedenken zu überdenken". Dabei hob sie vor allem auf die Menschenkette ab, zu der jedes Jahr die Stadt und die Technische Universität (TU) aufrufen. Die Menschenkette sei einst ins Leben gerufen worden, um die Stadt vor den Neonazi-Aufmärschen zu schützen. Doch diesen Zweck erfülle sie schon lange nicht mehr, sagte Herpertz. Jedes Jahr würden sich auch Antidemokraten in die Kette einreihen. Die Menschenkette sei mittlerweile "leere Symbolpolitik".

Herpertz zeigte sich auch enttäuscht vom Aufruf des Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert (FDP) und der TU-Rektorin Ursula Staudinger. In deren Statements finde sich kein Wort über die Instrumentalisierung der Bombardierung durch Rechtsextreme sowie über jene Menschen, die jedes Jahr den Aufmarsch der Neonazis zu verhindern versuchen. Das Bündnis will nach eigenen Angaben bei seinen Aktionen auch auf Mittel des zivilen Ungehorsams nutzen. Früher war es wiederholt gelungen, die Neonazi-Märsche zu blockieren.

Bislang hatte das Bündnis "Dresden Nazifrei" die Proteste gegen Rechtsextreme organisiert. Es wurde unlängst aufgelöst, um neuen Leuten Platz zu machen.