Berlin Amthor: Mitgliederbefragung oder Regionalkonferenzen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor dringt auf eine Beteiligung der Mitglieder bei einer Neuaufstellung der Parteispitze. Nach den zurückliegenden Entscheidungen zu Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur sei es wichtig, Parteibasis und Parteiführung zusammen zu denken, damit es nicht zu einer "Legendenbildung" komme, sagte der CDU-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. "Klar ist, die Parteibasis muss jetzt beteiligt werden."
Man könne es sich nicht leisten, im Takt weniger Monate die Vorsitzenden auszuwechseln. "Wir brauchen jetzt eine Lösung, die breite Akzeptanz findet." Der Bundesvorstand müsse eine Entscheidung treffen, wie das Verfahren aussehen könne. Es gebe verschiedene Möglichkeiten. Eine Mitgliederbefragung sei eine, so Amthor. Regionalkonferenzen, auf denen Stimmungsbilder abgefragt würden, seien eine weitere. Beide Instrumente seien rechtlich unverbindlich. "Nach unserer Satzungslage muss der Parteitag die Letztentscheidung treffen." Er könne sich aber nicht vorstellen, das dort gegen eine Stimmungstendenz der Mitglieder entschieden würde. "Das würde keine Akzeptanz finden."
CDU-Chef Armin Laschet berät an diesem Montag mit der Parteispitze über den Fahrplan der Erneuerung. "Da wird der Bundesvorstand, denke ich, heute auch einen Vorschlag zu machen", sagte Amthor. Forderungen nach einem Rücktritt des gesamten Parteipräsidiums sieht Amthor skeptisch. "Ich würde sagen, jetzt ist nicht der Zeitpunkt für Pauschalkritik und auch nicht der Moment für ein Scherbengericht." Es gehe nun eher darum, wie man geschlossen aus dem Wahldilemma wieder herauskommen könne.
