Pannen-Wahl in Berlin: Wahlleiterin schließt Wiederholung nicht aus

Nach Pannenserie in Berlin

Wahlleiterin schließt Wiederholung der Wahl nicht aus

In der Hauptstadt hat es am Wahlsonntag zahlreiche Probleme gegeben. Die Verantwortliche, Petra Michaelis, will nun die "relevanten Wahlfehler" auswerten. Eine Wiederholung schließt sie nicht grundsätzlich aus.

Nach der pannenreichen Wahlnacht in Berlin hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis eine Wiederholung nicht ausgeschlossen. Wie die "Berliner Morgenpost" berichtet, antwortete sie diesbezüglich: "Das kann ich Ihnen nicht sagen".

Sie werde "eine Bestandsaufnahme der relevanten Wahlfehler" machen und prüfen, ob die Wahl "ordnungsgemäß" ablief, sagte Michaelis am Montag in Berlin. Die Landeswahlleiterin gab zu, dass es bei den Wahlen am Sonntag verschiedene Probleme gegeben habe.

Wahlchaos in Berlin: "Situation, die an Überforderung grenzte"

Sie räumte ein, dass es in einigen Wahllokalen zu wenig Stimmzettel gegeben haben soll, in anderen Wahllokalen viel zu lange Schlangen von wartenden Wählern sowie falsche Stimmzettel an manchen Stellen. In wie vielen der 2.257 Berliner Wahllokale es Probleme gab, wie lange Wähler maximal warten mussten und wann der letzte Wahlberechtigte seine Stimme abgab, konnte Michaelis nicht sagen. Das müsse jetzt geklärt werden.

Michaelis verwies gleichzeitig auf die organisatorische Verantwortung der zuständigen Bezirkswahlleitungen, die die Stimmzettel bestellten und verteilten. "Selbstverständlich hatten wir genug Stimmzettel vorbereitet, wir waren mit rund 110 bis 120 Prozent an Stimmzetteln der Wahlberechtigten ausgestattet", sagte Michaelis.

Viele Warteschlangen, zu wenig Stimmzettel

"Für mich war unverständlich, dass wohl in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sind." So seien die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahllokalen dafür zuständig, dass die Stimmzettel an die richtige Stelle transportiert würden und am Wahltag ständig genügend bereitlägen.

Personelle Konsequenzen lehnte Michaelis aber zunächst ab. Für eine Aufgabe ihres Amtes sehe sie derzeit keinen Grund, sagte sie. Der Leiter der Landeswahlleitungs-Geschäftsstelle Gert Baasen sagte, die Gesamtzahl der Wahllokale mit Problemen habe seiner Einschätzung nach im oberen zweistelligen oder unteren dreistelligen Bereich gelegen. Schwierigkeiten seien nach ersten Berichten in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg aufgetreten.