Berlin: Corona-Schnelltestzentren melden fünf Millionen Bürgertests – Regeln gegen Betrug

Bund übernimmt Kosten

Millionen Schnelltests in Berlin gemeldet – Regeln gegen Betrug

In Berlin gibt es mittlerweile Tausende Schnelltestzentren, in denen sich Bürger kostenlos auf Corona testen lassen können. Das Angebot wurde bereits millionenfach genutzt. Doch nicht alle Anbieter halten sich an die Regeln.

Seit Anfang März sind in Berlin gut 5,2 Millionen Corona-Bürgertests gemeldet worden. Davon entfielen knapp 4,8 Millionen auf privat betriebene Teststationen, die übrigen auf senatseigene Testzentren, wie ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Montag mitteilte. "Der Tagesspiegel" (Montag) hatte zuvor über die Zahlen berichtet.

Wie die Zeitung weiter berichtet, ist die Zahl der positiven Schnelltests dabei sehr gering. Bei den landeseigenen Zentren seien 1,4 Prozent der Tests positiv ausgefallen – seit Beginn der Testoffensive im März. Bei den privaten Test-to-go-Stationen waren es nochmal deutlich weniger. Hier erhielten lediglich 0,8 Prozent ein positives Testergebnis.

Berliner Gesundheitsverwaltung: Falsche Abrechnungen "im Promillebereich"

Ende Mai gab es rund 1.400 Teststationen in Berlin. Die Tests sind für die Bürger kostenlos. Der Bund übernimmt die Kosten für mindestens einen Schnelltest pro Bürger und Woche. In einigen Bundesländern gibt es erste Ermittlungen gegen private Betreiber wegen Betrugsverdachts.

Die Berliner Gesundheitsverwaltung geht von falschen Abrechnungen "im Promillebereich" aus. Mangels ausreichender Kontrollen gibt es aber keine sicheren Daten. Bund und Länder wollen die Regeln nun verschärfen.

Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung angestrebt, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Beratungen der Ressortchefs am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Mit den kommunalen Spitzenverbänden soll nun beraten werden, wie Betrug weiter erschwert werden kann.

Bescheinigung negativer Tests gegen Bezahlung?

Der Reinickendorfer Amtsarzt Patrick Larscheid sagte zudem, es gebe Fälle, in denen Bescheinigungen negativer Tests gegen Geld ausgegeben werden, ohne dass überhaupt getestet werde. Nach seiner Vermutung entdecken zunehmend organisierte Kriminelle Teststationen als Einnahmequellen.

Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, über die die Abrechnung läuft, bis zum 17. Mai nach eigenen Angaben gut 70 Millionen Euro überwiesen, davon knapp 16 Millionen Euro für Sachkosten von PoC-Antigen-Tests, wie sie an den Teststellen angeboten werden, sowie rund 22,5 Millionen für die weiteren Leistungen.

Strengere Regeln geplant

Wie es aus den Teilnehmerkreisen der Bund-Länder-Runde am Montag hieß, wurde darin betont, dass es gelungen sei, schnell eine funktionierende Testinfrastruktur mit vielen seriösen Anbietern aufzubauen. Testzentren würden auch schon kontrolliert und seien teils geschlossen worden. Ein Missbrauch des Testangebots sei aber nicht hinnehmbar.

Ansatzpunkte für Neuregelungen sollen demnach etwa sein, dass Sachkosten zur Zahl der Testkits von den Kassenärztlichen Vereinigungen mit den abgerechneten Tests abgeglichen werden. Die Teststellen könnten den Kassenärztlichen Vereinigungen ihre Steuer-Identifikationsnummer angeben müssen, damit Finanzämter abgerechnete Tests mit angegebenen Umsätzen abgleichen können. Zudem könnten die Zentren eine schriftliche Bestätigung des Gesundheitsamtes vorlegen müssen, dass sie Tests ordnungsgemäß vornehmen.