Berlin SPD-Abgeordneter Kahrs legt alle Ämter nieder
Nach seiner Nicht-Berücksichtigung als Wehrbeauftragter verlässt der Hamburger SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs mit sofortiger Wirkung den Bundestag. Der 56-Jährige kündigte am Dienstag in Berlin an, dass er mit Ablauf des Tages von seinem Mandat und allen politischen Ämtern zurücktrete. Kahrs ist auch Kreisvorsitzender der SPD in Hamburg-Mitte und Sprecher des Seeheimer Kreises. Die von ihm bisher sehr viel genutzten Accounts bei Twitter, Facebook und Instagram waren am Dienstag schon nicht mehr erreichbar. Zuerst hatten die "Rheinische Post" und die "Bild"-Zeitung über den Rückzug Kahrs berichtet.
Die Fraktionsspitze der Sozialdemokraten hatte dem Hamburger die Berliner Abgeordnete Eva Högl vorgezogen und sie als neue Wehrbeauftragte vorgeschlagen. Kahrs räumte in seiner Erklärung ein, eigene Ambitionen für das Amt gehabt zu haben. Die Fraktionsspitze habe sich jedoch für Högl entschieden. "Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg." Högl soll am Donnerstag als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD) in das Amt gewählt werden.
Der Wehrbeauftragte wird auch als Anwalt der Soldaten und Soldatinnen bezeichnet. Er wird vom Bundestag in geheimer Wahl auf fünf Jahre gewählt. Jährlich beschreibt er den Zustand der Streitkräfte und den Stand von Reformen. Außerdem benennt er Defizite in der inneren Führung des Militärs sowie in der Einsatzbereitschaft des Materials.
Kahrs war in der SPD-Fraktion des Bundestages zwar bisher hauptsächlich für die Haushaltspolitik zuständig, hat als stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss aber bereits Erfahrung in Wehrangelegenheiten. Er ist zudem stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der Nato und ehrenamtliches Mitglied im Präsidium der Deutschen Atlantischen Gesellschaft. Kahrs war außerdem an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr sowie im Förderkreis Deutsches Heer aktiv.
"Ich wollte einen Neuanfang in der Politik", schrieb Kahrs in seiner Erklärung. "Da mir die Bundeswehr sehr am Herzen liegt, als Oberst der Reserve, ehemaliges Mitglied im Verteidigungsausschuss oder als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss, hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert."
