Berlin Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besucht München
Bundesklimaschutz- und Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht München. Der Grünen-Politiker trifft heute zunächst Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Auch Treffen mit den Landesministern für Wirtschaft, Hubert Aiwanger, und für Umwelt, Thorsten Glauber (beide Freie Wähler), sind geplant.
Bei BMW informiert sich Habeck danach unter anderem über die Umstellung der Fahrzeugproduktion vom Verbrennungs- zum Elektromotor. Bereits am Vortag war der Minister bei Bosch in Bamberg zu Gast.
Ein wichtiges Thema bei Habecks Begegnungen mit bayerischen Regierungsvertretern werden die strengen Abstandsregelungen für Windräder in Bayern, die den Ausbau der Windkraft im Freistaat ausbremsen. Die 10-H-Regelung in Bayern besagt, dass ein Windrad mindestens das Zehnfache seiner Höhe von Wohnbebauung entfernt sein muss. Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP will die erneuerbaren Energien und damit auch die Windkraft massiv ausbauen.
Habeck will bis zum Sommer in allen sechzehn Bundesländern Gespräche zu seinen klima- und wirtschaftspolitischen Vorhaben führen.
