Weißrussin soll Sanktionen umgangen haben Illegale Geschäfte mit Russland: Frau in Berlin verhaftet
In Berlin wurde am Mittwoch eine Weißrussin festgenommen, die im großen Stil Autos nach Russland exportiert haben soll. Der Wert der Wagen liegt im Millionenbereich.
Am Mittwoch haben Einsatzkräfte der Zollfahndung in Berlin und Bayern Razzien durchgeführt. Gegen eine 46 Jahre alte Frau aus Weißrussland ist ein Haftbefehl erlassen worden. Gemeinsam mit zwei anderen soll sie 192 Autos nach Russland exportiert und damit gegen die EU-Sanktionen verstoßen haben. Das geht aus einer Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin hervor.
Die Fahndungen fanden in Spandau und im bayrischen Landshut statt, insgesamt seien fast 85 Zollbeamte im Einsatz gewesen. Neben dem Haftbefehl erließen sie drei Vermögensbeschlüsse und fünf Durchsuchungsbeschlüsse.
Die Autoexporte nach Russland soll es seit dem 5. April 2022 gegeben haben, was allerdings nach einer EU-Verordnung vom 15. März desselben Jahres untersagt ist. Die Verordnung entstand als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und galt damals auf sämtliche Luxusgüter ab einem Wert von 50.000 Euro – seit dem 24. Juni 2023 ist jeglicher Export nach Russland unabhängig vom Wert der Fahrzeuge verboten.
Fahrzeug als Beweismittel festgestellt
Um diese Regelung zu umgehen, soll die 46-Jährige bei der Anmeldung zur Ausfuhr der Fahrzeuge eine falsche Destination angegeben haben. So wurden stattdessen Exporte nach Weißrussland, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan angegeben. Die Strafverfolgungsbehörden konnten für 186 dieser Fahrzeuge jedoch feststellen, dass sie direkt nach Russland exportiert wurden und auf dem Weg dorthin die angegebenen Empfängerländer nur passierten.
Gegen die Weißrussin besteht deswegen nun der Verdacht mehrerer Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Weil bei ihr eine Fluchtgefahr bestehe, bekam sie nicht nur einen Untersuchungshaftbefehl, sondern es wurden auch mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Bei diesen Durchsuchungen wurden neben vier hochwertigen Fahrzeugen auch zwei Kühlauflieger sichergestellt, die als Vermögensarrest dienen. Das bedeutet, dass diese Objekte von der Staatsanwaltschaft als Vermögen "eingefroren" wurden.
Bei den Durchsuchungen stellten die Einsatzkräfte außerdem ein Fahrzeug als Beweismittel fest und nahmen Geschäftsunterlagen und Datenträger für deren Auswertung mit. Insgesamt soll die 46-Jährige mit ihren beiden mutmaßlichen Mittätern 192 Fahrzeuge im Wert von mehr als 21,4 Millionen Euro exportiert haben. Die Staatsanwaltschaft erließ einen weiteren Vermögensarrest in Höhe dieses Betrags.
