Entschädigungen für Polizisten Marode Schießstände: Rund 11,5 Millionen Euro ausgezahlt
Betroffene Polizistinnen und Polizisten haben lange für eine Entschädigung gekämpft. Inzwischen gibt es eine Regelung. Doch das Thema beschäftigt weiter die Behörden.
Im Zusammenhang mit der sogenannten Schießstandaffäre bei der Polizei sind seit Anfang 2023 rund 11,5 Millionen Euro an Betroffene gezahlt worden. Das berichtete Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Weitere Zahlungen stünden noch aus, weil es Korrekturempfehlungen und weitere Anträge gebe.
Es sei ihr wichtig, dass Betroffene einen angemessenen Ausgleich erhielten, so die Senatorin. Darum gebe es bis Ende 2029 weiterhin eine Möglichkeit auf Entschädigung, wenn es bei bestehenden Erkrankungen zu einer wesentlichen Verschlechterung komme oder aber neu auftretende Erkrankungen geltend gemacht werden würden. Voraussetzung ist demnach, dass der Einsatz an den maroden Schießständen nicht mehr als 15 Jahre zurückliegt.
Einigung auf neue Grundlage 2023
Berliner Innenverwaltung, Gewerkschaften, externe Fachleute und Betroffene hatten jahrelang um eine Entschädigungslösung gerungen. Im Januar 2023 gab es eine Einigung auf einen neuen rechtlichen Rahmen für den Umgang mit Entschädigungsansprüchen von erkrankten Polizisten. Ein entsprechender Erlass trat im März 2024 in Kraft.
Antragsteller erhalten demnach 75 Euro Entschädigung für jeden Monat, in dem sie in Polizei-Dienststellen arbeiteten, in denen sie regelmäßig Schießtrainings auf maroden Schießständen absolvierten. Betroffene hatten vor Jahren viel Zeit in maroden Schießständen verbracht und kritisiert, dass die Luft dort schädlich oder giftig sei.
Die Staatsanwaltschaft stellte jahrelange Ermittlungen ein. Ein Zusammenhang zwischen Schießtraining und Langzeiterkrankungen oder Todesfällen von Polizisten sei nicht mit erforderlicher Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. 2014 wurde der letzte marode Schießstand geschlossen.
- Nachrichtenagentur dpa
