Verkehr in Berlin Bericht: Polizei misst Raser, aber kassiert nicht
Neue Messkästen zeigen ein erschreckendes Bild des Straßenverkehrs. In Pankow missachten auf einer Straße sogar 95 Prozent das Tempolimit – wohl ohne Konsequenzen.
Berlin entgehen Millionenbeträge aus Bußgeldern, weil neue Geschwindigkeitsmesskästen zwar Tempoverstöße dokumentieren, aber keine verwertbaren Beweise liefern. Das geht aus einem Bericht des "Tagesspiegel" hervor. Besonders drastisch zeige sich die Situation in Pankow: Auf manchen Straßen fahren laut dem Bericht fast alle Autofahrer zu schnell – wohl ohne Konsequenzen.
Seit einiger Zeit setzt die Berliner Polizei sogenannte Geschwindigkeitsmesskästen ein. Diese kleinen, unauffälligen Geräte werden an Laternen oder Verkehrsschildern montiert und erfassen detailliert die Geschwindigkeit vorbeifahrender Fahrzeuge. Anders als klassische Blitzer oder Laserpistolen, die eine "Überschreitungsrate" von etwa fünf Prozent verzeichnen, zeigen diese neuen Messungen ein viel drastischeres Bild: 26 Prozent der erfassten Autofahrer fuhren laut "Tagesspiegel" zu schnell. Besonders auffällig ist die Hobrechtsfelder Chaussee in Pankow, wo 95 Prozent der gemessenen Fahrzeuge das Tempolimit überschritten.
Messgeräte sind nicht geeicht
Obwohl diese Messdaten laut Polizei "in aller Regel gültig" sind, gibt es für Temposünder keinen Grund zur Sorge: Die Geräte seien nicht geeicht und speicherten keine verwertbaren Beweise für Bußgeldbescheide, heißt es. Ohne die Möglichkeit, Verstöße zu ahnden, bleibt dem klammen Berliner Haushalt eine potenzielle Einnahmequelle von mindestens 50 Millionen Euro verwehrt, rechnet der "Tagesspiegel" vor.
Auf Anfrage des "Tagesspiegel" teilte das Polizeipräsidium die Ergebnisse von mehr als sechs Millionen Messungen in 148 Berliner Straßen mit. In insgesamt 25 Straßen fuhr mehr als jeder Zweite zu schnell, in 15 Straßen ignorierten sogar über zwei Drittel das Tempolimit. Die Wisbyer Straße, wo Tempo 30 gilt, wurde von 91,5 Prozent der Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit befahren – und das trotz eines Warnschilds "Achtung, Kinder".
Die Straße mit den meisten erfassten Fahrzeugen war die B1/B5 in Alt-Mahlsdorf. Von 216.000 gemessenen Autos hielten sich zwei Drittel nicht an die erlaubten 60 km/h. In einem früheren Messzeitraum waren es sogar 80 Prozent der Fahrzeuge, die schneller als erlaubt unterwegs waren.
Berlin entgehen so 48 bis 50 Millionen Euro an Bußgeldern
Der Grund für die hohen Zahlen: Autofahrer bremsen bei bekannten Blitzern oder Laserpistolen oft ab, weil sie durch Navigations-Apps, Radiosender oder den Gegenverkehr gewarnt werden. Die unauffälligen Messkästen bleiben jedoch unbemerkt und liefern damit ein realistisches Bild des Berliner Verkehrs.
Würden alle Verstöße geahndet, hätte Berlin 48 bis 50 Millionen Euro an Bußgeldern einnehmen können – doch dazu fehlt bislang die rechtliche Grundlage. Eine Eichung der Messkästen könnte dies ändern, doch ob und wann das geschieht, ist unklar.
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- tagesspiegel.de (kostenpflichtig): Polizei misst verdeckt Tempoverstöße: In diesen Berliner Straßen fährt fast jeder Autofahrer zu schnell
