Joe Biden in Berlin: Vierertreffen mit Scholz, Macron und Starmer | Ticker

US-Präsident Joe Biden ist am Donnerstagabend zu einem kurzen Besuch in Berlin gelandet. Er trifft sich mit Scholz, Macron und Starmer. Alle wichtigen News im Blog.

Vierertreffen mit Macron und Starmer beginnt

14.27 Uhr: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer sind vor dem Kanzleramt vorgefahren. Macron, Starmer, US-Präsident Joe Biden und Kanzler Olaf Scholz sollen bei ihrem Treffen in Berlin über künftige Hilfen für die Ukraine und den Krieg in Nahost sprechen.

Ursprünglich war für die vergangene Woche eine größere Ukraine-Konferenz in Ramstein angesetzt, bei der deutlich mehr Akteure teilnehmen sollten. Das Treffen der vier Staats- und Regierungschefs ist allerdings deutlich weniger umfangreich. Ein Statement der Beteiligten ist im Anschluss nicht geplant. Im Anschluss reist Biden bereits wieder ab.

Gemeinsames Mittagessen mit Scholz: Menü enthüllt

13.40 Uhr: Bevor der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer eintreffen, werden US-Präsident Biden und Scholz gemeinsam zu Mittag essen. Das Menü soll laut "Bild"-Zeitung aus Vorspeise, Hauptgang und Dessert bestehen. Dazu gebe es Wein.

Dem Blatt zufolge darf sich Biden auf Carpaccio (rohes Rindfleisch) und Tomatentartar, eine Tranche vom wilden Nordseesteinbutt und weiße Schokolade mit Joghurt freuen. Dazu soll es Riesling von der Mosel oder alkoholfreien Riesling geben.

Scholz und Biden: Tod von Hamas-Chef macht Hoffnung

13.26 Uhr: Nach der von Israel verkündeten Tötung von Hamas-Chef Jahja al-Sinwar sehen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden Hoffnung auf ein Schweigen der Waffen in Nahost.

Sinwar sei für "die furchtbare Terrorattacke" der Hamas auf Israel vor gut einem Jahr verantwortlich gewesen, so Scholz. Durch den Tod des Hamas-Chefs "öffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas". Es müssten "eine weitere Eskalation und ein regionaler Flächenbrand" verhindert werden.

Biden seinerseits sagt, der Tod Sinwars sei "ein Moment der Gerechtigkeit". Der Hamas-Chef habe "das Blut von Amerikanern und Israelis, Palästinensern und Deutschen und so vielen anderen" an seinen Händen. Er habe dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu gesagt, dass dieser die Tötung Sinwars auch nutzen solle als "eine Möglichkeit, um den Weg zum Frieden zu beschreiten, für eine bessere Zukunft im Gazastreifen ohne die Hamas".

Israel hatte am Donnerstag die Tötung Sinwars bei einem Militäreinsatz im Gazastreifen verkündet. Er galt als der entscheidende Drahtzieher des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023, seither war er nicht mehr öffentlich aufgetreten.

Biden: Scholz hat mich an Bedeutung des Bündnisses erinnert

13.25 Uhr: US-Präsident Joe Biden würdigt Deutschland bei seinem Besuch in Berlin als "engsten und wichtigsten Verbündeten" Amerikas. Als Russlands Präsident Wladimir Putin seine brutale Invasion in die Ukraine gestartet hat, habe Deutschland alle daran erinnert, warum dieses Bündnis so wichtig sei, sagt Biden bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Unter Scholz' Führung sei Deutschland aufgestanden und habe sich dem Augenblick gestellt. An den Kanzler gerichtet sagt der US-Präsident: "Sie haben die Entschlossenheit aufgebracht, die deutsche Außenpolitik auf die neuen Realitäten einzustellen und der Ukraine stark und unerschütterlich zur Seite zu stehen."

Biden betont: "Amerika und Deutschland sind die beiden größten Unterstützer der Ukraine." Die Ukraine steuere nun auf einen harten Winter zu. Die Verbündeten müssten daher ihre Anstrengungen und Hilfen dringend aufrechterhalten.

Scholz: Gemeinsam für Grundprinzipien der freien Welt

13.06 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz betont beim Besuch von US-Präsident Joe Biden die gemeinsame Verantwortung für den Frieden. "Unsere Haltung ist klar: Wir unterstützen die Ukraine so kraftvoll wie möglich. Gleichzeitig tragen wir Sorge dafür, dass die Nato nicht zur Kriegspartei wird, damit dieser Krieg nicht in eine noch viel größere Katastrophe mündet", sagt der SPD-Politiker in Berlin. Er erklärt: "Diese Verantwortung ist uns sehr bewusst und niemand kann sie uns abnehmen."

Biden dankt Deutschland für Ukraine-Unterstützung

12.11 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat Deutschland für die Unterstützung Kiews gedankt. Deutschland habe sich in unglaublicher Weise für die Ukraine engagiert, sagt Biden. "Die deutsche Führung hatte die Weisheit, einen Wendepunkt in der Geschichte zu erkennen." Russlands Krieg gegen die Ukraine sei ein Angriff auf eine befreundete Demokratie, aber auch auf Prinzipien, die 75 Jahre Frieden und Sicherheit in Europa aufrechterhalten hätten. Deutschland setze sich unermüdlich dafür ein, dass die Ukraine siege, Russlands Präsident Wladimir Putin scheitere und die Nato geeinter sei denn je, würdigt Biden.

"Diese Auszeichnung bedeutet mir so viel", sagt Biden. Deutschland und die USA hätten eine lange Geschichte mit vielen Wendungen hinter sich – von Kriegsgegnern zu engen Partnern. Man dürfe nie die Macht der Demokratie und den Wert von Allianzen unterschätzen, mahnt er.

Zaungast am Schloss Bellevue hat Kennedy in Berlin erlebt

11.51 Uhr: Bereits am Donnerstagabend hatten sich laut "Berliner Morgenpost" mehrere Hundert Menschen vor dem Hotel "Ritz-Carlton" versammelt, um die Ankunft von Joe Biden zu verfolgen. Der US-Präsident übernachtet in dem Nobelhotel am Potsdamer Platz. Zu sehen bekamen sie ihn allerdings nicht. Vermutlich betrat der 81-Jährige das Hotel durch den Hintereingang.

Seit Donnerstagmorgen haben Biden-Fans noch einmal die Chance, den US-Präsidenten mit eigenen Augen zu sehen. Einige Zaungäste haben sich vor dem weiträumig abgesperrten Schloss Bellevue versammelt. Dort trifft sich Biden zur Stunde mit Bundespräsident Steinmeier.

Die "Berliner Morgenpost" sprach vor dem Schloss Bellevue mit einem besonderen Zaungast. Der politisch interessierte 78-jährige Joachim Grimm war nach eigener Aussage schon 1963 beim Besuch von John F. Kennedy im Rathaus Schöneberg dabei. Damals habe er dafür schulfrei bekommen, sagte er dem Blatt. "Kennedy war ein ganz Junger. Bei Biden ist es so, man hat Hochachtung davor, dass er in so hohem Alter noch herkommt“, so der 78-Jährige.