RBB-Affäre: Abfindung für Patricia Schlesinger? So geht es jetzt weiter

RBB-Affäre

So geht es im Fall Schlesinger weiter

In der Affäre um mutmaßliche Vetternwirtschaft bei der Ex-RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sind noch zahlreiche Fragen offen. Wie es nun weitergeht.

Am Montag hat der RBB-Rundfunkrat beschlossen, die zurückgetretene Intendantin Patricia Schlesinger fristlos zu entlassen. Die Vorwürfe gegen Schlesinger sind weitreichend, es geht im Kern um Vetternwirtschaft. Sie selbst weist diese zurück. Doch auch nach der Kündigung bleiben nun viele offenen Fragen. Hier haben wir die wichtigsten zusammengefasst.

Wie gehen die Ermittlungen weiter?

Im Fall Schlesinger ermittelt seit der vergangenen Woche die Generalstaatsanwaltschaft Berlin – und machte die Ermittlungen damit zur "Chefsache der Justiz", wie ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaften bestätigte. Ermittelt wird gegen Schlesinger, deren Ehemann Gerhard Spörl sowie den ebenfalls zurückgetretenen RBB-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf.

Konkret ermittelt wird wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsnahme. Doch die Ermittlungen dürften sich als komplex erweisen. Die Reihe der Vorwürfe gegen Schlesinger ist lang: Es geht um fragwürdige Beraterverträge, angebliche Arbeitsessen auf Senderkosten in der Privatwohnung und einen teuren Umbau der Chefetage des RBB. Hier lesen Sie alles zu den Vorwürfen gegen Schlesinger.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaften Berlins hatte vergangene Woche "RBB24 Recherche" gesagt, es seien "viele Personen" involviert, das Verfahren ziehe "tatsächlich Kreise". Sollte sich der Verdacht erhärten, könnte die Generalstaatsanwaltschaft Anklage erheben – dann käme der Fall vor ein Gericht, sollte auch die Anklage zugelassen werden.

Zudem läuft bereits seit mehreren Wochen eine externe Compliance-Untersuchung einer Anwaltskanzlei, Ergebnisse liegen noch nicht vor. Sie werden erst in einiger Zeit erwartet. Gleichzeitig gibt es auch ein Team des RBB selbst, das weiter zum Fall Schlesinger recherchiert.

Und auch eine politische Komponente hat der Fall längst erreicht: Am Dienstag war er Thema im Hauptausschuss des brandenburgischen Landtags. Neben Verwaltungsratschefin Dorette König kam auch der geschäftsführende Senderchef Hagen Brandstäter, um sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen. Noch im Juli hatten RBB-Vertreter, darunter Schlesinger selbst, eine Einladung in den Landtag ausgeschlagen.

Erhält Schlesinger eine Abfindung?

Ob sie eine Abfindung bekommt oder Pensionsansprüche geltend machen kann, muss der RBB-Verwaltungsrat eruieren – er will noch am Dienstag in einer Sondersitzung tagen und über die Vertragsauflösung beraten. Ein konkreter Zeithorizont blieb aber zunächst noch unklar.

Spekulationen um eine mögliche Abfindung für Schlesinger, die seit 2016 RBB-Intendantin war, kamen allerdings vor allem auf, weil sie in ihrem Rücktrittsschreiben an die RBB-Aufsichtsgremien auf Vertragsparagrafen pochte und ihren Anwalt ins Spiel brachte. Das Dienstverhältnis würde demnach Ende Februar 2023 enden, Schlesinger zeigte sich bereit, das zu verkürzen – wenn sichergestellt sei, dass es sich um einen "vertragsgemäßen Verzicht" handele.

Wer folgt auf Schlesinger?

Wer auf Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin folgt, ist noch unklar. In etwa zwei Wochen will der Rundfunkrat laut RBB erneut zu einer Sondersitzung zusammenkommen und dabei auch über die Wahl von Schlesingers Nachfolgerin oder Nachfolger beraten. Offiziell hat sich der Sender zu konkreten Namen noch nicht geäußert, offenbar wünscht man sich jedoch erneut eine Frau in der RBB-Chefetage, immer wieder fällt auch die Forderung, dass sie aus dem Osten der Republik sein soll.

Im Umfeld des Senders sind auch immer wieder Namen zu hören, auf nicht alle treffen die Forderungen jedoch zu: So ist die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, offenbar im Rennen – die 58-Jährige kommt allerdings aus Köln. Auch Theo Koll, Leiter des ZDF-Hauptstadtstudios, und Susann Lange, bislang juristische Direktorin des RBB, werden als Aspiranten für den Job genannt. Hier lesen Sie mehr über die möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolger von Patricia Schlesinger.

Transparenzhinweis

Schlesingers Ehemann Gerhard Spörl schreibt als Kolumnist auch für t-online.