RBB-Chefin Patricia Schlesinger tritt mit sofortiger Wirkung zurück

Die umstrittene Chefin des RBB gibt ihr Amt auf. Seit Wochen wird ihr ein fragwürdiger Umgang mit Geldern vorgeworfen.

Die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, tritt zurück. Der Sender teilte der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag mit: "Patricia Schlesinger legt ihr Amt als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mit sofortiger Wirkung nieder und tritt als Chefin des Senders zurück." Zuvor berichteten "Bild" und "Tagesspiegel".

In einem Schreiben der umstrittenen Sender-Chefin, das dem "Tagesspiegel" vorliegt, heißt es: "Mir fällt dieser Schritt unendlich schwer. Die persönlichen Anwürfe und Diffamierungen haben aber ein Ausmaß angenommen, das es mir auch persönlich unmöglich macht, das Amt weiter auszuüben." Sie hatte im Jahr 2016 ihre Arbeit als Intendantin bei dem Sender aufgenommen. Am Donnerstag hatte Schlesinger wegen der Vorwürfe bereits das Amt der ARD-Vorsitzenden abgegeben. Der Rundfunkrat des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) berät am Montag in einer Sondersitzung, wie es in dem öffentlich-rechtlichen Sender weitergehen soll.

Der Deutsche Journalisten-Verband forderte in einer Reaktion auf Schlesingers Rücktritt einen "überzeugenden Neuanfang" an der Spitze des ARD-Senders. Bei der Suche nach einer Nachfolgerin oder einem Nachfolger komme es darauf an, eine fachlich kompetente und absolut integre Führungsfigur zu finden.

Aus der brandenburgischen Politik hatte es zuvor Rücktrittsforderungen gegen Schlesinger gegeben. Der RBB-Personalrat äußerte im Intranet seinen Unmut über den Verlauf der Aufklärung. Zudem kamen am Sonntag in mehreren Medienberichten neue Details zu den Vorwürfen auf. Am Montag will sich der Rundfunkrat zu einer Sondersitzung treffen. Diese war bereits vor dem Rücktritt angekündigt worden.

Seit Wochen gibt es ungeklärte Vorwürfe gegen Schlesinger, darunter fragwürdige Beraterverträge, Essen auf RBB-Kosten in der Privatwohnung sowie einen luxuriös ausgestatteten Dienstwagen. Die Senderchefin hatte die Anschuldigungen gegen sie zurückgewiesen.

Bericht über 650.000 Euro für Chefetagen-Umbau

In der Mitteilung vom Sonntag sprach sie von "persönlichen Anwürfe und Diffamierungen". Es gilt die Unschuldsvermutung, derzeit läuft die externe Untersuchung. Dafür wurde auch ein Whistleblower-System im Sender eingerichtet. Ergebnisse werden aber erst in einigen Wochen erwartet.

Ende Juni hatte "Business Insider" das Ganze ins Rollen gebracht. Zu den bislang ungeklärten Vorwürfe zählen fragwürdige Beraterverträge zu einem inzwischen auf Eis gelegten RBB-Bauprojekt, eine große Gehaltserhöhung für Schlesinger auf gut 300.000 Euro sowie ein zusätzliches Boni-System. Außerdem geht es um angebliche Essen mit "Multiplikatoren" auf RBB-Kosten in ihrer eigenen Wohnung und einen Dienstwagen mit Massagesitzen, für den es einen sehr hohen Rabatt gegeben haben soll.

"Business Insider", "Bild" und "B.Z." berichteten am Sonntag jeweils über weitere Details. In den Berichten ging es etwa um eine Liste von Teilnehmern, die bei den Treffen in Schlesingers Privatwohnung dabei gewesen sein sollen, und um eine Menüabfolge. Zudem drehte es sich erneut um angebliche Rechnungsabänderungen zu den Essen. "Bild" brachte auch eine veranschlagte Summe von mehr als 650.000 Euro für einen Umbau der Chefetage im RBB für den ARD-Vorsitz ins Spiel.