Bündnis Wagenknecht oder Bündnis Deutschland? Wahlzettel-Verwechslung? BSW will Ergebnis anfechten
Das Bündnis Sahra Wagenknecht sieht eine mögliche Wahlverzerrung durch Namensverwechslung mit der Partei Bündnis Deutschland auf Aachener Stimmzetteln.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht in Erwägung, das Ergebnis der Bundestagswahl juristisch anzufechten. Die Parteispitze sieht mehrere Gründe für eine mögliche Klage, darunter die knappe Niederlage sowie Unregelmäßigkeiten bei der Wahl: In einigen Wahllokalen in Aachen hätten Wähler das BSW mit der Partei Bündnis Deutschland (BD) verwechselt haben können, sagte Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali. Ob dies entscheidende Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatte, werde nun geprüft.
Das BSW verpasste den Einzug in den Bundestag mit 4,97 Prozent nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Laut Wagenknecht fehlten ihrer Partei lediglich rund 13.400 Stimmen. Wenn alle Bündnis-Deutschland-Wähler aus Aachen, ihr Kreuz nur bei "BD" gemacht hätten, weil sie es mit dem "BSW" verwechselt hätten, wären das im Wahlkreis I (Aachen Stadt) 231 Stimmen mehr und in der Städtergeion (Wahlkreis II) zusätzliche 192 Stimmen. Das würde für das BSW zusätzliche 423 Stimmen bedeuten – allerdings auch nur, wenn alle BSW-Wähler sich bei Buchstaben-Anzahl und Reihenfolge vertan hätten.
Ob eine juristische Anfechtung des Ergebnisses Aussicht auf Erfolg hat, bleibt unklar. Rechtsexperten, wie die Co-Direktorin des Düsseldorfer Universitätsinstituts für Parteienrecht, Sophie Schönberger, sehen geringe Chancen für eine erfolgreiche Klage. Einen grundsätzlichen Verfassungsanspruch auf Briefwahl gebe es nicht, erklärte sie gegenüber der Zeit. Trotz der Niederlage will Wagenknecht das Projekt BSW fortsetzen. Ob sie an der Spitze der Partei bleibt, ließ sie jedoch offen.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- Eigene Recherche
