Ab Montag geht es los Niederlande führen Grenzkontrollen ein – Pendler betroffen
Ab dem 9. Dezember gelten in den Niederlanden wieder Grenzkontrollen. Die Maßnahme soll Migration und Menschenschmuggel eindämmen. Auch die Aachener Grenzregion wird davon betroffen sein.
Ab dem 9. Dezember führen die Niederlande wieder Grenzkontrollen ein. Die Kontrollen werden auch Pendler in der Aachener Grenzregion betreffen. Die Maßnahme, die vorerst auf sechs Monate begrenzt ist, wurde von der niederländischen Asyl- und Migrationsministerin Marjolein Faber (PVV) vorgeschlagen und vom Ministerrat gebilligt. Ziel sei es, irreguläre Migration und Menschenschmuggel einzudämmen. Die Regierung betont, dass die Kontrollen vorübergehend und außergewöhnlich seien.
Betroffen sind neben den Landesgrenzen, die unter anderem auch an die Städteregion Aachen grenzen, Flughäfen. Hier sollen gezielte Kontrollen bei Flügen stattfinden, bei denen ein erhöhtes Risiko für irreguläre Migration oder grenzüberschreitende Kriminalität besteht. Um den Wirtschafts- und Pendlerverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, steht das Ministerium in engem Austausch mit den Grenzregionen.
Schrittweiser Ausbau der Maßnahmen ist geplant
Die Königliche Marechaussee, die niederländische Gendarmerie, übernimmt die Durchführung der Kontrollen. Diese erfolgten risikoorientiert und im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten. Ein schrittweiser Ausbau der Maßnahmen ist je nach Ressourcenlage geplant. Auch der Informationsaustausch mit Nachbarländern wie Deutschland und Belgien spielt eine zentrale Rolle.
Die Grenzkontrollen sind Teil eines umfassenderen Plans der niederländischen Koalition aus PVV, VVD, NSC und BBB zur Verschärfung des Asylrechts. Diese wurden bereits im Sommer angekündigt. Die Europäische Kommission und andere Institutionen wurden fristgerecht über die Maßnahmen informiert.
- aachener-zeitung.de: Die Niederlande führen ab dem 9. Dezember Grenzkontrollen ein
- rp-online.de: Niederländer starten mit Kontrollen – 50 Beamte für 800 Grenzübergänge?
- deutschlandfunk.de: Niederlande wollen am 9. Dezember mit Grenzkontrollen beginnen
Quellen anzeigen
