Olaf Scholz will Putin offenbar anrufen | Newsblog

Olaf Scholz will nach zwei Jahren wieder Kontakt zu Wladimir Putin aufnehmen. Dieser bestärkt sein Volk in der Richtigkeit des Ukraine-Kriegs. Alle Informationen im Newsblog.

Bericht: Scholz möchte Putin anrufen

14.38 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz erwägt, wieder direkt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Kontakt zu treten. Dies hat die Zeitung "Die Zeit" aus Regierungskreisen erfahren. Demnach sei ein Telefonat vor dem G20-Treffen im November in Brasilien angedacht. Dies sei jedoch noch nicht offiziell angefragt.

Sollte es zu dem Gespräch kommen, wäre Scholz der erste Regierungschef aus den Unterstützerländern der Ukraine seit 2022, der direkten Kontakt zu Putin wieder aufnimmt. Das letzte Telefonat zwischen den beiden fand im Dezember 2022 statt. Auch US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der damalige britische Premierminister Boris Johnson sprachen zuletzt 2022 direkt mit Putin.

Putin bekräftigt Entschlossenheit in Ukraine

5.30 Uhr: Zum zweiten Jahrestag der von Moskau verkündeten Annexion von vier Regionen in der Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes bei der Militäroffensive bekräftigt. "Die Wahrheit ist auf unserer Seite. Alle gesetzten Ziele werden erreicht werden", sagte Putin in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft. Unterdessen brachte die russische Regierung eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben für das kommende Jahr auf den Weg.

In seiner Botschaft zur Feier des "Wiedervereinigungstages" wiederholte der russische Präsident seine Begründung für den Einmarsch in die Ukraine: Es gehe darum, die russischsprachige Minderheit gegen die ukrainische "Neonazi-Diktatur" zu schützen.

Ein halbes Jahr nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 hatte Russland die ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson für annektiert erklärt. Moskau kontrolliert diese Regionen jedoch jeweils nur teilweise.

Selenskyj fordert Kraftakt von Ukrainern im Herbst

1.12 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach seiner Rückkehr aus den USA von seinen Landsleuten die Mobilisierung aller Kräfte zur Erreichung eines aus Kiewer Sicht gerechten Friedens gefordert. "Alles, was in diesem Herbst getan werden kann, alles, was wir erreichen können, müssen wir auch erreichen", sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Es gelte, den Druck auf Russland maximal zu erhöhen, um die Beendigung des Kriegs zu erzwingen.

Dazu sollen militärische und diplomatische Anstrengungen gebündelt werden. Es gehe darum, die in den USA getroffenen Vereinbarungen umzusetzen. "Jetzt ist es nötig, maximal zu arbeiten vor Ramstein", sagte Selenskyj. Am 12. Oktober ist ein großes Treffen der Ukraine-Unterstützergruppe im rheinland-pfälzischen Ramstein geplant. Unter anderem wird dort US-Präsident Joe Biden erwartet.

Ukraine verärgert über Schweizer Position zu Friedensplan

0.34 Uhr: Die Ukraine hat ihren Unmut über die Schweizer Unterstützung für einen von China und Brasilien vorgelegten Friedensplan für ein Ende des russisch-ukrainischen Krieges geäußert. "Alle Initiativen, die keinen eindeutigen Verweis auf die UN-Charta enthalten und nicht die vollständige Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine garantieren, sind inakzeptabel", schrieb das Außenministerium in Kiew in einem Kommentar. Derartige "Friedensinitiativen" seien nur dazu da, eine Illusion von Dialog zu erzeugen. Kiew zeigte sich ebenso verärgert darüber, dass ohne die Ukraine über die Ukraine geredet werde.

Die Schweiz hatte vergangene Woche als Beobachterin an einem von Brasilien und China organisierten Treffen am Rande der UN-Generalversammlung teilgenommen. Dabei war nach Medienberichten ein sechs Punkte umfassender Plan für ein Ende des seit 2022 währenden Krieges vorgestellt worden. Kern solle dem Vernehmen nach ein Waffenstillstand entlang der aktuellen Frontlinie sein, nach dem Vorbild des Koreakrieges. Die USA und ihre europäischen Verbündeten lehnten den Plan ab, weil dabei nicht Bezug auf die UN-Charta und damit auf die territoriale Unversehrtheit der Ukraine genommen wurde.

Drei Journalisten in Moskau festgenommen

0.12 Uhr: Bei einem Konzert anlässlich des zweiten Jahrestages der von Moskau verkündeten Annexion von vier Regionen in der Ukraine sind laut einer Menschenrechtsorganisation drei Journalisten festgenommen worden. Einer der Journalisten arbeite für die Nachrichtenseite Republic, die beiden anderen für die unabhängige Website Sotavision, erklärte die Organisation OVD-Info am Montag mit Verweis auf Angehörige. Demnach wurden alle drei auf eine Polizeistation gebracht und ihre Handys beschlagnahmt.

Wie Sotavision im Onlinedienst Telegram erklärte, wurden seine Reporter verhaftet, als sie Zuschauer interviewten, die das Konzert verließen. Zuvor war ihnen der Zugang zu den Feierlichkeiten auf dem Roten Platz in Moskau verwehrt worden.

Mit dem Konzert sollte die Annexion der ukrainischen Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson gefeiert werden, die Moskau ein halbes Jahr nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 erklärt hatte. Moskau kontrolliert diese Regionen jedoch jeweils nur teilweise.

Selenskyj: Lage an der Front sehr schwierig

0 Uhr: Die Situation an der Front ist aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angespannt. Die Lage sei "sehr, sehr schwierig", sagt er in seiner abendlichen Videoansprache mit Bezug auf ein Treffen mit hochrangigen Kommandeuren. Dies betreffe jeden einzelnen Frontabschnitt sowie die gegenwärtigen als auch zukünftigen Kapazitäten der ukrainischen Armee. Die Streitkräfte müssten nun alles tun, was in ihrer Macht stehe. "Alles, was diesen Herbst getan werden kann, alles, was wir erreichen können, muss erreicht werden."

Montag, 30. September

Russland plant, Militärausgaben um ein Drittel zu erhöhen

18.06 Uhr: Russland plant zur weiteren Finanzierung seiner Offensive in der Ukraine einen drastischen Anstieg der Militärausgaben. Wie aus dem auf der Website des russischen Parlaments veröffentlichten Haushaltsplan für 2025 hervorgeht, sollen allein die offiziell im Bereich Verteidigung verbuchten Ausgaben um rund 30 Prozent auf 13,5 Billionen Rubel (umgerechnet rund 129,4 Milliarden Euro) ansteigen. Mehr dazu lesen Sie hier.

Selenskyj: "Das ist der tägliche Terror"

5.40 Uhr: Russland greift die Ukraine mit unverminderter Härte an. Das russische Militär setze täglich etwa 100 Gleitbomben, die von Flugzeugen aus direkt ins Ziel gelenkt werden, in der Ukraine ein, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Am Sonntag hätten die Russen bei einem Angriff auf die Industriestadt Saporischschja im Süden des Landes 14 Menschen verletzt, es seien Wohnhäuser getroffen worden. Auch in den Regionen Charkiw, Donezk und Sumy hätten die Russen mit Gleitbomben zugeschlagen. "Dies ist der tägliche Terror Russlands."