Hofreiter über Scholz' Zögern "Das ist mir ein Rätsel"
Die Ukraine macht bei der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern Druck. Und selbst in der Ampelkoalition wächst der Unmut über die deutsche Zögerlichkeit.
Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat das Zögern der Bundesregierung bei der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine deutlich kritisiert. "Weshalb Scholz die Waffenlieferungen an die Ukraine immer wieder verzögert, ist mir ein Rätsel", sagte Hofreiter t-online. "Er scheint jeden Schritt erst dann zu gehen, wenn ihn die USA gegangen sind."
Hofreiter kritisierte: "Das weltweite Vertrauen in Deutschland leidet massiv unter diesem Vorgehen. Wenn Deutschland notwendige Waffenlieferungen hinauszögert, zieht das den Krieg in die Länge." Die Ukraine brauche die Taurus-Marschflugkörper "so schnell wie möglich".
Ukrainischer Außenminister drängt zur Eile
Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba Deutschlands zögerliches Vorgehen kritisiert. Bei einem Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Kiew sagte er auf einer Pressekonferenz: "Ich verstehe nicht, warum wir Zeit verschwenden."
Die Ukraine hätte "bereits mehr erreichen können und mehr Leben von ukrainischen Soldaten und Zivilisten retten können, wenn wir Taurus bereits hätten", sagte Kuleba. Man respektiere die deutschen Debatten und Verfahren. Aber: "Es gibt kein einziges objektives Argument, das dagegen spricht."
Baerbock bat die Ukraine nach ihrem Besuch in Kiew erneut um Geduld. Man habe bei anderen Waffenlieferungen gesehen, "dass Systeme mit anderen nicht automatisch integriert arbeiten können", sagte sie in den ARD-"Tagesthemen". Bei den Marschflugkörpern sei es daher "wichtig, dass wir alle Details klären, bevor wir Dinge final versprechen".
Dem ZDF-"heute journal" sagte sie: "Das sind hochmoderne Waffensysteme, deswegen muss da jede Einzelheit stimmen und da sind wir gerade mit Hochdruck dran."
- Anfrage an Anton Hofreiter (Grüne)
- Mit Material der Nachrichtenagenturen dpa, AFP
- zdf.de: "Baerbock: 'Jede Einzelheit muss stimmen'"
