Ukraine-Krieg im Newsblog | Ist Russlands Frühjahrsoffensive schon vorbei?

Tag 389 seit Kriegsbeginn: Der chinesische Staatschef reist nach Moskau. Und: Minister der EU-Staaten wollen über Munitionslieferungen beraten. Alle Infos im Newsblog.

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Ukraine: Haben 69 Angriffe in Region Donezk zurückgeschlagen

11.35 Uhr: Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben in der Region Donezk im Osten am Sonntag 69 russische Angriffe zurückgeschlagen. "Bachmut bleibt das Epizentrum der Feindseligkeit", erklärt das Militär in seinem täglichen Lagebericht am Montag. Kämpfe gebe es aber auch in Lyman, Iwaniwske, Bohdaniwka und Hryhoriwka. Die Städte liegen alle in der Region Donezk.

Xi Jinping zu Gesprächen in Moskau eingetroffen

11.23 Uhr: Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist in Moskau zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Russland eingetroffen. Die staatliche Nachrichtenagentur Ria Nowosti verbreitete am Montag Bilder seines Flugzeugs nach der Landung auf dem Moskauer Regierungsflughafen Wnukowo. Für den Staatsgast wurde vor der Maschine ein roter Teppich ausgerollt.

Er erhoffe sich davon neue Impulse für die Beziehungen zwischen beiden Ländern, sagt Xi bei der Ankunft der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge. China sei bereit, an der Seite Russlands eine Weltordnung auf der Basis des Völkerrechtes zu verteidigen. Es ist der erste Besuch Xis in Russland seit vier Jahren.

Zwischenruferin stört Putins Auftritt in besetzter Stadt Mariupol

11.01 Uhr: Die Propagandawirkung des ersten Besuchs von Kremlchef Wladimir Putin im besetzten ukrainischen Donbassgebiet ist von einem kritischen Zwischenruf gestört worden. "Das ist alles Lüge, das ist für die Show" ist kaum vernehmbar aus dem Hintergrund auf einem vom Kreml verbreiteten Video über ein angebliches Treffen Putins mit den Bewohnern der schwer zerstörten ukrainischen Hafenstadt Mariupol zu hören. Ukrainische und unabhängige russische Medien berichteten am Montag verstärkt über den Ausschnitt.

Der Stimme nach handelt es sich um eine Zwischenruferin. In dem Videoausschnitt ist die Frau nicht zu sehen. Allerdings ist zu erkennen, wie nach dem Ruf Leute aus der Umgebung Putins sich umdrehen und Handzeichen geben. Eigentlich sollte das Video ein "spontanes" Treffen Putins mit den Bewohnern des nach den Zerstörungen wieder errichteten Mariupoler Wohnviertels Newski zeigen.

China ruft Strafgerichtshof zu Umsicht auf

10.59 Uhr: Nach dem Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin hat China den Internationalen Strafgerichtshof zu einem umsichtigen Vorgehen aufgerufen. Der Strafgerichtshof in Den Haag solle "eine objektive und faire Position einnehmen" und die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern respektieren, sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums. Der Strafgerichtshof müsse seine Befugnisse "umsichtig und im Einklang mit dem Gesetz ausüben". Politisierung und Doppelstandards müssten vermieden werden.

Chefankläger: Haftbefehl gegen Putin ist lebenslang gültig

10.43 Uhr: Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin bleibt nach Angaben von Chefankläger Karim Khan auch nach einem Ende des russischen Kriegs gegen die Ukraine gültig. "Es gibt keine Verjährungsfrist für Kriegsverbrechen", sagte Khan dem Sender BBC Radio 4. Das sei einer der Grundsätze des Kriegsverbrechertribunals von Nürnberg nach dem Zweiten Weltkrieg. "Einzelpersonen – wo immer sie sich auf der Welt befinden – müssen erkennen, dass es das Gesetz gibt und dass mit Autorität Verantwortung einhergeht", sagte der Brite.

Russland werte den Haftbefehl als "eindeutige Feindseligkeit" gegen Russland und gegen Putin persönlich, sagt der Sprecher des Präsidialamtes in Moskau, Dmitri Peskow. Russland reagiere aber "gelassen" darauf und setze seine Arbeit fort.

Russischer Hardliner: Militärführung völlig inkompetent

Der russische Militärblogger und Hardliner Igor Girkin meldet sich mit einem langen Beitrag auf Telegram zu Wort. Seine offene Kritik am Kreml ist alt, doch nun äußert er sich auf bemerkenswerte Weise. Mehr dazu lesen Sie hier.

Ist die russische Frühjahrsoffensive bald vorbei?

08.44 Uhr: Äußerungen der ukrainischen Armee könnten auf ein baldiges Ende der russischen Frühjahrsoffensive hindeuten. Das geht aus einem Bericht des US-Thinktanks "Institute for the Study of War" hervor. Russland sei nicht in der Lage, genügend Kräfte für die erwartete Großoffensive im Donbass zu sammeln, sagt demnach Serhij Tscherewaty, Sprecher der östlichen Streitkräfte der Ukraine demnach. Die derzeitigen russischen Angriffe könnten nicht als "strategische Großoperation" bezeichnet werden.

Auch an anderen Stellen der Frontlinie hätten die russischen Streitkräfte erhebliche Schwierigkeiten, operativ bedeutsame Erfolge zu erzielen. Der ukrainische Oberst Oleksiy Dmytrashkivskyi berichtet von verzweifelten Angriffen auf die Kleinstadt Awdijiwka nahe Donezk, die mit hohen russischen Verlusten verbunden sein sollen. Dem Bericht zufolge könnten diese Offensivoperationen dazu dienen, ukrainische Reserven von anderen Frontabschnitten in die Region zu ziehen.

Putins warme Worte vor Treffen mit Xi – die Nacht

5 Uhr: Russlands Präsident Wladimir Putin nennt den chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor dessen Besuch in Moskau einen "guten alten Freund". Die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien am bestmöglichen Punkt und würden weiter gestärkt, heißt es in einer Erklärung Putins auf der Webseite des Kreml. In den beiderseitigen Beziehungen gebe es keine verbotenen Themen und keine Grenzen. Russland und China würden ihre Außenpolitik aufeinander abstimmen und gemeinsame Bedrohungen bekämpfen. Der russische Handel mit China werde in diesem Jahr das Volumen von 200 Milliarden Dollar übersteigen und es sei wichtig, ihn weiter auszubauen. Hier lesen Sie den gesamten News-Überblick aus der Nacht.

London will Aufklärung von Kriegsverbrechen vorantreiben

00.02 Uhr: London will am Montag als Gastgeber eines internationalen Treffens die Aufklärung von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine vorantreiben. Justizministerinnen und Justizminister aus aller Welt kommen zusammen, um finanzielle und praktische Unterstützung für die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag zu organisieren, wie das britische Justizministerium mitteilte. Großbritannien richtet das Treffen den Angaben zufolge gemeinsam mit den Niederlanden aus.

"Wir versammeln uns heute in London geeint durch das Ziel, Kriegsverbrecher für die Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen, die während dieser ungerechten, nicht provozierten und illegalen Invasion der Ukraine begangen worden sind", sagte der britische Justizminister Dominic Raab einer Mitteilung zufolge. "Großbritannien wird den Internationalen Strafgerichtshof an der Seite der internationalen Gemeinschaft weiter mit Mitteln, Personal und Expertise unterstützen, um sicherzustellen, dass der Gerechtigkeit Genüge getan wird."

Xi Jinping für aktive Anstrengungen zur Lösung der Ukraine-Krise

00.01 Uhr: Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat vor einem Besuch in Moskau die "objektive und unvoreingenommene" Haltung Pekings zum Krieg gegen die Ukraine betont. China unternehme aktive Anstrengungen, um Friedensverhandlungen und eine Versöhnung voranzutreiben. Das schrieb Xi in einem Artikel für die russische Regierungszeitung "Rossijskaja Gaseta", der am Sonntag veröffentlicht wurde.