Äußerung gegenüber Macron Trump will wohl Ausstieg aus Iran-Atomdeal verkünden
Präsident Trump will offenbar den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verkünden. Das sagte er laut "New York Times" dem französischen
US-Präsident Donald Trump will nach einem Bericht der "New York Times" alle ausgesetzten US-Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. Damit würden sich die USA faktisch aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen. Der Schritt wäre der härteste, der für die USA in der Frage möglich ist.
Trump habe den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in einem Telefonat entsprechend unterrichtet, berichtete die Zeitung. Das französische Präsidialamt dementierte derweil allerdings, dass Trump im Telefongespräch einen Hinweis darauf gegeben hat, wie seine Ankündigung zum Atomabkommen lauten wird. Auch aus dem US-Präsidialamt verlautete, Trump habe Macron "diese Dinge" nicht gesagt.
Ankündigung im Telefonat mit Macron
Die renommierte US-Zeitung beruft sich auf eine Person, die über das Telefonat Macrons mit Trump informiert wurde. Auch die Nachrichtenagentur AFP berichtete anschließend unter Berufung auf einen US-Regierungsmitarbeiter, Trump habe den Ausstieg beschlossen.
In der "New York Times" hieß es weiter, Trump wolle sogar zusätzliche ökonomische Strafmaßnahmen verhängen. Der US-Präsident will seine Entscheidung zum Atomabkommen heute um 20 Uhr unserer Zeit offiziell verkünden.
Wie die Zeitung unter Berufung auf eine zweite Person berichtet, scheiterten die Verhandlungen über einen Fortbestand des Abkommens an der Forderung Trumps, über 2030 hinaus an strengen Grenzen für die iranische Produktion von atomarem Brennstoff festzuhalten.
Deutschland und Frankreich wollen zu Abkommen stehen
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben sich in den vergangenen Wochen gegenüber Washington für ein Festhalten an der Vereinbarung stark gemacht. Macron hatte sich bei seinem Besuch in Washington Ende April für ein ergänzendes Abkommen ausgesprochen, um den Sorgen der USA Rechnung zu tragen.
Deutschland und Frankreich hatten zuletzt angekündigt, unabhängig von Trumps Entscheidung am Atomdeal festzuhalten. Der Iran hatte wiederholt gedroht, die USA würden einen Ausstieg aus dem Abkommen bereuen.
Unter Obama wurde das Abkommen ausgehandelt
Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das seitens der USA von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelte Abkommen nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm des Iran und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.
Der Atomdeal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland unter Beteiligung der EU ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können.
Im Gegenzug wurden Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt. Die USA hatten unter Präsident Barack Obama ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht abgeschafft, sondern nur ausgesetzt.
Hinweis: US-Präsident Donald Trump will um 20 Uhr vor die Presse treten, um über die Zukunft des Atomabkommens zu sprechen. t-online.de wird live berichten.
- Reuters, dpa, AFP
- Bericht der "New York Times"
