Live-Ticker zur Ehe für alle Umweltministerin Hendricks will ihre Partnerin heiraten
- Der Bundestag hat die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beschlossen.
- Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzten die Abstimmung über das Gesetz mit ihren Stimmen durch.
- Kanzlerin Angela Merkel erklärte die Abstimmung zu einer Gewissensentscheidung. Sie stimmte gegen das Gesetz.
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17:40 Uhr: Britischer Kino-Star gratuliert
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15:35 Uhr: Otto Walkes ist begeistert
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15:20 Uhr: Köln feiert – "Kölsch nur im Paar"
Seit Freitagmorgen wehen rund 60 Regenbogenfahnen an den Masten der Deutzer Brücke in Köln über dem Rhein. Eigentlich sollten sie erst zum Christopher Street Day in einer Woche aufgehängt werden. Am Abend wollte die Kölner Community dann "Hochzeitsnacht" feiern: "Ganz ehemäßig" wollten die Wirte von besonders bei Schwulen und Lesben beliebten Bars "das Kölsch nur im Paar" ausschenken. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, der seinen Wahlkreis in Köln hat, hatte eine Videobotschaft zugesagt. Als Stargast wurde die Schlagersängerin Michelle erwartet.
15:02 Uhr: Wowereit: "Ehe für alle wird möglich - und das ist auch gut so"
Berlins ehemaliger Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich tief berührt gezeigt vom Bundestagsbeschluss zur Öffnung der Ehe für Homosexuelle. "Das Herz flattert immer noch", sagte der 63-Jährige am Freitag in Berlin. "In wenigen Wochen wird die Ehe für alle möglich sein - und das ist auch gut so", sagte Wowereit in Abwandlung seines bekanntesten Ausspruchs.
2001 hatte sich der SPD-Politiker auf einem Parteitag, auf dem er als Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters nominiert wurde, als erster aktiver Politiker geoutet. Er hatte gesagt: "Ich bin schwul - und das ist auch gut so."
14:47 Uhr: Standesämter rechnen mit Zusatzarbeit
Der Verband der Deutschen Standesbeamten rechnet damit, dass nach der Einführung der Ehe für Homosexuelle zusätzliche Arbeit auf die Kollegen zukommt. "Die ersten Anrufe laufen jetzt schon bei den Standesämtern ein", sagte Geschäftsführer Gerhard Bangert am Freitag im Sender MDR Aktuell. Die Menschen würden fragen, wann man heiraten oder bestehende Lebenspartnerschaften in Ehen umwandeln könne.
Das ist allerdings erst möglich, wenn das Gesetz in Kraft tritt. Das wird voraussichtlich im Herbst der Fall sein. In Deutschland lebten nach dem jüngsten Mikrozensus 2015 rund 94.000 homosexuelle Paare zusammen, 43.000 von ihnen in eingetragenen Partnerschaften. "Wenn diese Paare natürlich alle direkt am ersten Tag, am Stichtag, in den Standesämtern aufschlagen würden, dann hätten wir ganz lange Schlangen", so Bangert.
14:15 Uhr: Kundgebung am Brandenburger Tor
14:05 Uhr: Kommentar zur Ehe für alle - Ach, so Frau Merkel?
"Hurra, die Deutschen dürfen jetzt alle heiraten! Nicht mit dem Segen der Kirche. Aber mit dem Segen der Politiker. Der Bundestag beschließt die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Ohne Angela Merkel. Die sagt Nein. Ach so?"
13:35 Uhr: Umweltministerin Hendricks will ihre Partnerin heiraten
Nach dem Beschluss zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare verliert Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) keine Zeit: Bei einer Kundgebung der Sozialdemokraten vor dem Brandenburger Tor in Berlin kündigte sie an, ihrer langjährigen Partnerin einen Antrag zu machen. "Ich hab' sie jetzt noch nicht gefragt, aber ich überlege", sagte Hendricks. Es dauere ohnehin noch, bis das Gesetz in Kraft trete. Außerdem sei jetzt erstmal Wahlkampf.
Die Umweltministerin sagte, dass sie am 22. Oktober 2010 eine Lebenspartnerschaft eingegangen sei. Sieben Jahre könne sie dann voll machen und ihre Partnerin am 22. Oktober 2017 heiraten. "Den Antrag muss ich schon noch stellen, wie sich das richtig gehört", fügte Hendricks hinzu.
12:57 Uhr: Europäische Reaktionen: "Selbstverständliche, aber mutige Entscheidung"
Unterstützer der Ehe für alle in Europa haben den Beschluss des Bundestages zur Einführung in Deutschland begrüßt. Die europäische Vertretung des internationalen Dachverbands der Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexorganisationen (ILGA) sprach von einem "historischen Meilenstein". Das Votum könne Impulse für weitere Veränderungen geben, erklärte Europa-Geschäftsführerin Evelyne Paradis. ILGA-Europe hat nach eigenen Angaben über 400 Mitgliedsorganisationen in 45 europäischen Ländern.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach auf Twitter von "ausgezeichneten Nachrichten". Mit der Entscheidung werde Deutschland das zwölfte EU-Land, das gleichgeschlechtliche Ehen erlaube. "Wundervolle Nachrichten", schrieb auch der Vorsitzende der Liberalen im Europaparlament, Guy Verhofstadt, in dem Kurznachrichtendienst.
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Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel, der selbst 2015 seinen langjährigen Lebenspartner geheiratet hatte, sprach auf Twitter von einem "guten Tag für die LGTB-Gemeinschaft" in Deutschland. "Herzlichen Glückwunsch für diese zwar selbstverständliche, aber mutige Entscheidung des deutschen Bundestags."
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12:15 Uhr: SPD-Politiker Kahrs kritisiert Merkel
Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Debatte um die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare im Bundestag scharf attackiert. Kahrs warf Merkel und der Union vor, die Ehe für alle jahrelang blockiert zu haben. Dass die Kanzlerin Anfang der Woche von ihrem Nein abgerückt sei, ändere an dieser Bewertung nichts.
"Frau Merkel: es war erbärmlich, es war peinlich", sagte der homosexuelle Kahrs. "Seit 2005 haben sie die Diskriminierung von Lesben und Schwulen hier unterstützt und haben nichts dafür getan, dass es zu einer Gleichstellung kommt."
Merkel hatte bei einer Veranstaltung am Montagabend auf eine Publikumsfrage nach der Ehe für alle gesagt: "Ich möchte die Diskussion mehr in die Situation führen, dass es eher in Richtung einer Gewissensentscheidung ist, als dass ich jetzt per Mehrheitsbeschluss irgendwas durchpauke." Daraufhin preschte die SPD vor und setzte zum Ärger des Koalitionspartners Union eine Abstimmung noch in derselben Woche durch.
Kahrs sagte, dass Merkel sich "verstolpert" habe und wohl frühestens in der nächsten Legislaturperiode eine Abstimmung über die Ehe für alle gewollt hätte. "Ehrlicherweise Frau Merkel: Vielen Dank für nichts."
12:05 Uhr: Wie stehen Sie zur Ehe für alle?
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11:45 Uhr: Die gesamte Bundestags-Debatte im Video
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11:30 Uhr: "Kein Sieg für die SPD, sondern ein Sieg für Toleranz"
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will das Votum für die Ehe für alle ausdrücklich nicht als parteipolitischen Erfolg verbuchen. "Das ist kein Sieg für die SPD. Das ist ein Sieg für Toleranz, Respekt und Menschenwürde", sagte Schulz nach der Abstimmung im Bundestag . Parteien seien kein Selbstzweck, sondern hätten eine Aufgabe, fügte er hinzu.
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Dazu gehöre es, die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde "für jeden und jede" gelten zu lassen. "Das haben wir heute verwirklicht", sagte Schulz. Er nannte die Entscheidung des Bundestags einen "großen gesellschaftlichen Fortschritt". Der SPD-Chef fügte mit Bezug auf den Text der Nationalhymne hinzu: "Das ist heute ein Tag, an dem Einigkeit und Recht und Freiheit für alle Bürger" des Landes durchgesetzt worden seien.
11:00 Uhr: Auswärtiges Amt freut sich über "neue Kundschaft"
Das Auswärtige Amt bereitet sich darauf vor, Homosexuelle in den Auslandsvertretungen über die neuen Möglichkeiten zur Heirat in Deutschland zu informieren. "Wir freuen uns über die neue Kundschaft für die Rechtsberatung zur Eheschließung in Deutschland durch unsere Konsulate", twitterte das Außenministerium kurz nach der Bundestagsentscheidung zur Ehe für alle. Garniert wurde der Tweet mit einer Regenbogenfahne, einem heterosexuellen, einem schwulen und einem lesbischen Paar in Form kleiner Symbolfiguren - und zwei großen Ringen in Regenbogenfarben.
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10:45 Uhr: AfD warnt vor Auflösung gesellschaftlicher Strukturen
Die AfD hat die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare scharf kritisiert. Partei-Vize Alexander Gauland sagte: "Der Bundestag hat einen schweren gesellschaftlichen Fehler begangen." Kanzlerin Merkel habe durch die "vorauseilende Befriedigung der Wünsche möglicher Koalitionspartner" die bürgerlich-konservativen Wähler verprellt. Die Ehe zwischen Mann und Frau sei ein "kulturelles Kernelement unserer christlich-abendländischen Kultur". Seine Partei trete gegen eine Wertebeliebigkeit ein, "die in letzter Instanz unsere gesellschaftlichen Strukturen und unser Fortkommen auflöst". Die AfD prüft nach Angaben eines Sprechers eine mögliche Verfassungsklage gegen die Ehe zwischen Menschen gleichen Geschlechts.
10:25 Uhr: 75 Unionsabgeordnete stimmten für Ehe für alle
Die Zustimmung in der Unionsfraktion war größer als erwartet: 75 Abgeordnete von CDU und CSU votierten bei der Abstimmung über die Ehe für alle im Bundestag mit Ja. Das geht aus der Abstimmungsliste hervor. Im Vorfeld war eher mit rund 20 Befürwortern aus den Reihen der Unionsfraktion gerechnet worden.
Mit Ja stimmten bei der CDU/CSU unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Kanzleramtsminister Peter Altmaier, Kulturstaatsministerin Monika Grütters sowie CDU-Generalsekretär Peter Tauber (alle CDU). Von den Christsozialen gehörte der Wirtschaftspolitiker Hans Michelbach zu den Befürwortern.
10:15 Uhr: Jubel vor dem Bundestag
09:30 Uhr: Grüne feiern mit Konfetti und Torte
09:20 Uhr: Barley spricht von "Sieg für die Liebe"
Bundesfamilienministerin Katarina Barley hat mit großer Freude auf das Ja des Bundestags zur Ehe für alle reagiert. "Das ist ein Sieg für die Liebe! Deutschland ist heute ein ganzes Stück moderner geworden", erklärte die SPD-Politikerin nach der Entscheidung. "Zwei Menschen, die sich lieben und füreinander Verantwortung übernehmen wollen, verdienen unseren Respekt und die volle Unterstützung des Staates. Mit der Öffnung der Ehe haben wir endlich die volle rechtliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren durchgesetzt."
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09:11 Uhr: Bundestag beschließt für Ehe für alle
Mit einer historischen Entscheidung hat der Bundestag Ja zur Ehe für alle gesagt. Bei 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Neben den Fraktionen von SPD, Grünen und Linken stimmten auch zahlreiche Abgeordnete der Unionsfraktion für das Gesetz.
09:07 Uhr: Merkel stimmt gegen Ehe für alle
Kanzlerin Angela Merkel hat gegen die Homoehe gestimmt und begründete das so: "Was die Frage der Ehe anbelangt, so ist es meine Grundüberzeugung, dass der grundgesetzliche Schutz im Artikel 6 die Ehe von Mann und Frau beinhaltet."
Merkel wies zudem darauf hin, dass in den vergangenen Jahren Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Partnerschaften "Schritt für Schritt" aufgehoben worden seien. Zum Schluss sei noch die Frage der Volladoption von Kindern geblieben. In diesem Punkt habe sie ihre Position dahingehend geändert, dass dies auch für gleichgeschlechtliche Paare möglich sein sollte, erklärte die Kanzlerin.
"Es war eine lange, intensive, für viele auch emotional sehr berührende Diskussion - das gilt auch für mich ganz persönlich." Deshalb hoffe sie, dass "mit der Abstimmung heute nicht nur der gegenseitige Respekt zwischen den unterschiedlichen Positionen da ist, sondern dass damit auch ein Stück gesellschaftlicher Friede und Zusammenhalt geschaffen werden konnte".
08:50 Uhr: Steinbach greift Merkel scharf an
Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat in der Debatte über die Ehe für alle Angela Merkel scharf kritisiert. Der in einer "Art Sturzgeburt zur Abstimmung stehende Gesetzentwurf" widerspreche dem Grundgesetz, sagte die aus der CDU ausgetretene Kritikerin der Kanzlerin. Merkel habe mit ihren Äußerungen zu dem Thema "die Türen für die überstürzte Entscheidung sperrangelweit geöffnet".
Merkel war am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung öffentlich vom bisherigen Nein ihrer Partei zur völligen Gleichstellung homosexueller Paare mit der Ehe abgerückt und hatte die Frage zu einer individuellen Gewissensentscheidung erklärt.
08:42 Uhr: Göring-Eckardt würdigt Becks Einsatz
Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat in der Debatte um die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare den "unbeirrbaren" Einsatz ihres Parteikollegen Volker Beck für dieses Thema gewürdigt. Die Ehe für alle "ist dein Lebenswerk", sagte Görting-Eckardt zu Beck. Der homosexuelle Politiker scheidet nach dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus.
Göring-Eckardt rief die Abgeordneten auf, für das zur Abstimmung stehen Gesetz zu votieren. "Lassen sie uns Geschichte schreiben in einer Sache, die nur wenige Menschen konkret betrifft aber dennoch uns alle", sagte die Grünen-Politikerin. "Eine Sache, die unser Land gerechter und unseren Rechtsstaat stärker macht."
08:37 Uhr: Für Kauder ist die Ehe "die Verbindung zwischen Mann und Frau"
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat in der Bundestagsdebatte zur Ehe für alle seine Ablehnung bekräftigt, aber auch seinen "Respekt vor beiden Seiten" deutlich gemacht. Er sei nach "intensivem Nachdenken und Überlegen der Meinung, dass die Ehe die Verbindung zwischen Mann und Frau ist", sagte Kauder. Zugleich zweifelte Kauder erneut an, ob die Öffnung der Ehe für Homosexuelle verfassungskonform ist.
In seiner Fraktion gebe es zu dem Thema Ehe für alle unterschiedliche Auffassungen, räumte Kauder ein. Als Vorsitzender respektiere er das. Es müsse aber auch respektiert werden, wenn Abgeordnete aus christlicher Überzeugung zu dem Schluss kämen, dass die Ehe eine Verbindung zwischen Mann und Frau bezeichne.
"Wir entscheiden heute nicht darüber, ob wir Menschen gleichen Geschlechts diskriminieren oder nicht", betonte Kauder. Das sei durch die Einführung der gleichgeschlechtlichen Partnerschaft längst entschieden. Es gehe um die Frage, ob die Verbindung von Mann und Frau, "die seit Jahrhunderten in unserem Kulturraum als Ehe bezeichnet wird", für Homosexuelle geöffnet werde.
08:23 Uhr: Oppermann: Gut für die Menschen, schlecht für die Koalition
Im Bundestag gibt es nach den Worten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann schon seit längerem eine Mehrheit für die Ehe für alle. Es sei daher konsequent gewesen, die Abstimmung über den Gesetzentwurf als Gewissensentscheidung ohne sogenannten Fraktionszwang freizugeben, sagte Oppermann. "Dass wir heute darüber entscheiden, ist vielleicht nicht gut für die Koalition. Aber es ist gut für die Menschen", sagte Oppermann mit Blick auf die Ablehnung der völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Paaren.
08:15 Uhr: Bartsch fordert Votum für Würde und Liebe
"Ich fordere Sie alle auf, heute für die Würde, für die Gleichheit und für die Liebe abzustimmen", erklärte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch in der Bundestagsdebatte über die Ehe für alle.
08:50 Uhr: Beck hat vor Abstimmung "weiche Knie"
Der aus dem Bundestag scheidende Grünen-Abgeordnete Volker Beck hat vor der Abstimmung über die Ehe für alle "weiche Knie". Er hoffe, "dass alles gut geht und niemand im Stau stecken bleibt wegen der Wetterverhältnisse", sagte der homosexuelle Beck dem RBB-Sender "radioeins" mit Blick auf die anhaltenden Unwetter in der Hauptstadt. Vor der Abstimmung gebe es in den Fraktionen einen "Zählappell, um zu sehen, dass da jetzt nichts schiefgeht, aber ein Risiko besteht immer".
