Nachfolger von Walter-Borjans Klingbeil will wohl als SPD-Parteichef kandidieren
Im Dezember soll der neue Parteivorsitz der SPD gewählt werden. Generalsekretär Lars Klingbeil werden im Fall einer Kandidatur beste Chancen eingeräumt, heißt es nun aus Parteikreisen.
In der SPD wird fest mit einer Kandidatur von Generalsekretär Lars Klingbeil für den Parteivorsitz gerechnet. Mehrere Mitglieder der Führungsriege der Sozialdemokraten sagten am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters, sie erwarteten eine entsprechende Bekanntgabe des 43-jährigen Niedersachsen in den nächsten Tagen. An anderer Stelle hieß es indes, entschieden sei noch nichts.
Offen sei, welche Frau in einer Doppelspitze mit Klingbeil antreten würde. Im Gespräch dafür seien die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und die amtierende Co-Parteichefin Saskia Esken.
Die Neuwahl der Parteispitze steht auf einem für das zweite Dezember-Wochenende geplanten regulären Bundesparteitag an. Co-Parteichef Norbert Walter-Borjans will nicht erneut antreten. Der SPD-Parteivorstand will am Dienstagabend in einer Schaltkonferenz einen zusätzlichen Parteitag beschließen, der über einen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Bundesregierung entscheiden soll. Als wahrscheinlichste Variante wurde in Parteikreisen ein digitaler Sonderparteitag am 3. Dezember genannt. In der Vorstandsschalte könnte auch das Verfahren zur Neuwahl des Parteivorsitzes zur Sprache kommen.
Im Fall einer Kandidatur könnte Klingbeil nach Einschätzung aus der Partei klar mit seiner Wahl zum Parteichef rechnen. Er stehe für einen Generationswechsel, und als Organisator des erfolgreichen Bundestagswahlkampfes sei ihm dies kaum zu nehmen. Klingbeil gilt als Pragmatiker, der zum konservativen Seeheimer Kreis der SPD gehört – den aber zugleich ein enges Vertrauensverhältnis mit dem Parteilinken und früheren Juso-Chef Kevin Kühnert verbindet. Er wurde 2017 vom damaligen SPD-Chef Martin Schulz als Generalsekretär vorgeschlagen und blieb auf diesem Posten auch unter SPD-Chefin Andrea Nahles und deren Nachfolgern Esken und Walter-Borjans.
Klingbeil mit Koalitionsverhandlungen beschäftigt
Derzeit organisiert Klingbeil maßgeblich die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. Bei der Entscheidung über eine Kandidatur dürfte für ihn auch eine Rolle spielen, dass seine Aufstiegschancen in der Bundestagsfraktion oder in der Bundesregierung vor allem aufgrund des regionalen Proporzes eingeschränkt sind.
Er hatte sich als Verteidigungspolitiker und als netzpolitischer Sprecher einen Namen gemacht. Manchen gilt er daher als Anwärter auf den Posten des Verteidigungsministers – dies gilt aber als unwahrscheinlich, weil voraussichtlich mit Hubertus Heil als Arbeitsminister bereits ein Niedersachse im neuen Kabinett vertreten wäre. Sollte es an der Spitze der Fraktion einen Wechsel geben, rechnet sich der Chef der Linken, Matthias Miersch, gute Chancen aus – ebenfalls ein Niedersachse, der in engem Austausch mit Klingbeil und Kühnert steht.
Bei der Urabstimmung der SPD-Mitglieder über die Nachfolge von Nahles im Herbst 2019 war Klingbeil nicht angetreten. Er begründete dies seinerzeit damit, dass er nicht die passende Frau für eine gemeinsame Kandidatur für die damals eingeführte Doppelspitze gefunden habe. Auch seinerzeit hatte sich Klingbeil um Schwesig bemüht. Die populäre Regierungschefin in Schwerin sei noch unentschieden, hieß es in SPD-Kreisen. Auch Co-Parteichefin Esken halte sich eine Kandidatur noch offen.
- Nachrichtenagentur Reuters
