Giffeys Titelskandal Müller: Wähler entscheiden jetzt, "ob ihnen Doktortitel so wichtig ist"
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller unterstützt Giffeys Kandidatur für Berlin. Die Entscheidung über Giffeys Zukunft liege jetzt aber ganz bei den Bürgern der Hauptstadt, sagt er.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht in dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (beide SPD) kein Hemmnis für deren SPD-Spitzenkandidatur in Berlin. Giffey habe die Hintergründe für ihren Rücktritt erklärt und "mit offenen Karten gespielt", sagte Müller am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Müller sagte, er finde es "gut und richtig", dass Giffey sage, sie stehe zur Verfügung und jeder wisse, woran er bei ihr sei. "Die Berlinerinnen und Berliner werden im September die neuen Voraussetzungen kennen und werden dann entscheiden können bei der Wahl, wie sie zu Franziska Giffey stehen, ob ihnen der Doktortitel so wichtig ist oder nicht." Müller zeigte sich überzeugt, dass sehr viele Berliner auf Grundlage ihrer Arbeit auch im Bundeskabinett dann ihre Wahlentscheidung treffen werden.
Kühnert verteidigt Giffey
Giffey hatte am Mittwoch ihren Rücktritt wegen der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit angekündigt. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert nannte die Entscheidung konsequent. Giffey werbe jetzt "um neues Vertrauen für ihre Person", sagte Kühnert am Donnerstag im Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). "Es liegen alle Karten auf dem Tisch."
Giffey werbe jetzt bei den Berlinerinnen und Berlinern um neues Vertrauen. "Alle wissen, auf welcher Grundlage das passiert und können mit ihrer Stimme im September entscheiden, ob sie das tun wollen oder nicht", sagte Kühnert.
Steinmeier entlässt Giffey am Donnerstag aus dem Amt
Nach ihrem Rücktrittsersuchen wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die noch amtierende Bundesfamilienministerin an diesem Donnerstagnachmittag offiziell entlassen. Wie das Bundespräsidialamt am Morgen mitteilte, wird Steinmeier Giffey auf Vorschlag der Bundeskanzlerin um 15 Uhr im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde aushändigen.
Zugleich wird Steinmeier Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die Giffeys Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode mitübernehmen soll, die Ernennungsurkunde zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überreichen.
- Nachrichtenagentur AFP
