"Widriger Umstand" Weidel will auf Parteitag nicht AfD-Spitzenkandidatin werden
Die ehemalige AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel will sich auf dem Bundesparteitag nicht zur Wiederwahl stellen. Es gibt allerdings eine andere Möglichkeit, wie sie dennoch gewählt werden könnte.
Vor dem AfD-Bundesparteitag hat sich Fraktionschefin Alice Weidel erst einmal aus dem Rennen um die Spitzenkandidatur verabschiedet. Sie begründete dies am Samstag mit dem Gezerre um das noch ungeklärte Verfahren zur Nominierung von einem oder zwei Spitzenkandidaten.
"Zum einen ist der Bundesparteitag als höchstes Beschlussgremium gefragt, über die Kandidatur zu entscheiden, zum anderen wurde im Vorfeld durch die Mehrheit des Bundesvorstandes eine Mitgliederbefragung initiiert, deren Ergebnis nicht ignoriert werden kann", erklärte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion. "Dieser widrige Umstand hat mich zum Entschluss gebracht, auf diesem Parteitag nicht für die Spitzenkandidatur zur Verfügung zu stehen", fügte Weidel hinzu. Ob sie, falls die Frage nicht auf dem Parteitag, sondern später per Mitgliederentscheid geklärt werden sollte, antreten würde, ließ sie offen.
Mehrheit will Kandidatenfrage von allen Mitgliedern bestimmen lassen
Bei einer Mitgliederbefragung hatte sich die Mehrheit der teilnehmenden AfD-Mitglieder dafür ausgesprochen, die Frage der Spitzenkandidatur nicht vom Bundesparteitag klären zu lassen, sondern später von den Mitgliedern. Die Bundesvorstandsmitglieder, die für dieses Verfahren geworben hatten, begründeten dies damit, dass noch nicht alle Landesverbände ihre Kandidaten für die Bundestagswahl gewählt haben.
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Auch in Baden-Württemberg, wo Weidel Landeschefin ist, steht die Aufstellung der Landesliste noch aus. 2017 war die AfD mit zwei Spitzenkandidaten angetreten: Alice Weidel und Alexander Gauland. Diesmal kann sich vor allem der Parteivorsitzende Tino Chrupalla gute Chancen ausrechnen. Neben Weidel war zuletzt unter anderem Joana Cotar als mögliche Spitzenkandidatin genannt worden. Die in der Öffentlichkeit relativ unbekannte Bundestagsabgeordnete steht in Hessen auf Platz zwei der Landesliste.
Meuthen will keine Strömungskämpfe
Inmitten der dritten Corona-Welle versammeln sich an diesem Wochenende in Dresden 600 Delegierte der AfD zu einem zweitägigen Bundesparteitag. Dabei soll ein Programm für die Bundestagswahl am 26. September beschlossen werden. Ein "Krawall-Parteitag" wie im November in Kalkar sei nicht zu erwarten, sagte der Vorsitzende Jörg Meuthen am Freitagabend bei der Vorstellung der Wahlplakate in Dresden. Man werde sich auf die Auseinandersetzung mit politischen Gegner fokussieren. "Das ist kein Parteitag, bei dem innerparteiliche Strömungskämpfe spielen werden. So ist es vorgesehen und – ich glaube auch – so kommt es", prophezeite der Parteichef.
Mehrere Änderungsanträge zur Satzung und zur Tagesordnung deuten allerdings darauf hin, dass zumindest einige der Anwesenden die Bühne nutzen wollen, um missliebige Parteifreunde auszubooten. Meuthen unterstützt in der Kandidatenfrage die hessische Abgeordnete Joana Cotar. "Meine Unterstützung hat sie, uneingeschränkt", so Meuthen.
Jörg Meuthen, der seit 2015 als einer von zwei Vorsitzenden an der Spitze der Partei steht, war zuletzt unter Druck geraten. Er hat seit dem vergangenen Jahr mehrfach die Anhänger der Rechtsaußen-Strömung um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke gegen sich aufgebracht – unter anderem durch den Rauswurf des früheren Brandenburger Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz. Das Aktionsbündnis "Stoppt die AfD" hat zu einem Protest mit Abstand und Maske zu Beginn des Parteitages aufgerufen.
- Nachrichtenagentur dpa
