Olaf Scholz ist SPD-Kandidat Kann dieser Mann wirklich Kanzler werden?
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Er wird es also wirklich: Olaf Scholz führt die SPD in die Bundestagswahl. Doch kann er auch Kanzler werden? Dafür müsste die Welt in einem Jahr ganz anders aussehen als heute.
Eine kleine Überraschung ist der SPD dann doch noch gelungen. Nicht erst im September, wie es lange hieß, sondern am 10. August hat die Parteiführung sich festgelegt: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat. Wer es gut mit den Genossen meint, verbucht das als ersten Erfolg. Oft genug ist der Kanzlerkandidat bei den vergangenen Wahlen eher aus Versehen bekannt geworden. Es hat den Kandidaten nicht geholfen.
Diesmal haben alle Beteiligten dichtgehalten bis zum Schluss. Zumindest der Start ist geglückt. Doch ein Kanzlerkandidat soll eben vor allem eines: Kanzler werden. Kann das für die SPD mit Scholz gelingen? Es gibt vieles, was dagegen spricht – und einiges, was dafür spricht:
Das spricht für einen Kanzler Olaf Scholz:
► Olaf Scholz ist bekannt und beliebt, und zwar nicht nur bei SPD-Wählern, sondern in der deutschen Bevölkerung insgesamt. Bei der Politikerzufriedenheit des ARD-"Deutschlandtrends" liegt er mit 57 Prozent auf dem dritten Platz, klar hinter Angela Merkel, und knapp hinter Jens Spahn, der durch seine Präsenz in der Corona-Krise profitiert.
► Olaf Scholz pflegt sein Image als grundsolider Politiker, als Bankdirektor, dem die Menschen vertrauen können. Was ihm früher spöttische Spitznamen wie "Scholzomat" einbrachte, könnte ihm nun helfen. Dass er regieren kann, braucht er als Vizekanzler nicht mehr zu beweisen. Die Deutschen mögen es solide, so zumindest die verbreitete These. Bestätigt wird sie offensichtlich durch bald 16 Jahre Kanzlerschaft Angela Merkels. Sonderlich flippig zu sein, hat ihr noch niemand vorgeworfen.
►Apropros: Merkel ist weg. Zumindest wird sie das zur Bundestagswahl 2021 sein, die Kanzlerin tritt nicht mehr an. Und damit ist eine der größten Hoffnungen der SPD verknüpft. Denn die guten Umfragewerte der Union gerade in der Corona-Krise werden von vielen Genossen zu einem guten Teil der Kanzlerin allein zugeschrieben. Die Überlegung: Weil Merkel beliebt ist, ist die Union beliebt. Wenn Merkel weg ist, ist diese Extra-Beliebtheit auch weg – und die SPD holt auf.
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Das spricht gegen einen Kanzler Olaf Scholz:
► Etwas sehr Gewichtiges: Die SPD ist gerade ziemlich unbeliebt. Olaf Scholz müsste schon eine spektakuläre Aufholjagd hinlegen, damit er nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 die Chance hätte, ins Bundeskanzleramt einzuziehen. Die SPD steht in den Umfragen ziemlich konstant bei um die 15 Prozent. Dass sie die Union mit ihren derzeit bis zu 38 Prozent noch überholen kann, glaubt selbst in der Partei kaum jemand. In der Politik kann sich zwar schnell vieles ändern. Aber vor der Union zu landen, darauf kann Scholz nicht setzen.
► Bleibt die zweite denkbare Möglichkeit für Scholz, Kanzler zu werden: In einer Koalition mit den Grünen und der Linken (oder der FDP, falls sie in den Bundestag kommt). Dafür müsste die SPD mehr Stimmen bekommen als die Grünen. Allein das ist schon eine Herausforderung. Die Umfragewerte der Grünen haben sich in der Corona-Krise als recht robust erwiesen. Nach einem Zwischentief im April/Mai liegt die Partei inzwischen mit 18 bis 21 Prozent wieder deutlich vor der SPD. Sie zu überholen, ist für Scholz die Bedingung, um überhaupt Kanzler werden zu können. Aber selbst das reicht nicht aus.
► Eine Dreierkoalition aus SPD, Grünen, Linken oder SPD, Grünen und FDP müsste eine Mehrheit im Bundestag bekommen. Derzeit hätte sie das nicht. Vor der Corona-Krise und dem Sprung der Union in den Umfragen gab es allerdings zumindest für Rot-Rot-Grün zeitweise eine Mehrheit.
► Ebenso wichtig: Die Grünen müssten Rot-Rot-Grün auch wollen. Viele scheinen sich dort in den letzten Monaten vor allem auf eine Regierung mit der Union einzustellen. Argumente gegen ein Dreierbündnis müssten die Grünen nicht lange suchen: Es hätte vermutlich nur eine knappe Mehrheit, wäre also unsicherer als Schwarz-Grün. Die FDP müsste erstmal überhaupt in den Bundestag kommen (und regieren wollen). Und bei der Linken gibt es große Zweifel, ob sie regieren können (und wollen).
► Für die nötige Aufholjagd kann Olaf Scholz den Wirecard-Skandal gar nicht gut gebrauchen. Sein Finanzministerium steht in der Kritik. Hätte Scholz selbst früher eingreifen müssen? Immerhin untersteht ihm die Finanzaufsicht Bafin. All das wird weiter debattiert werden. Ein Untersuchungsausschuss zu diesem wohl größten Betrugsskandal der deutschen Nachkriegsgeschichte ist zuletzt wahrscheinlicher geworden. Er würde sich durch das Wahljahr 2021 ziehen – und immer wieder unangenehme Schlagzeilen produzieren.
Das bleibt abzuwarten:
► Die SPD hat sich mit der Wahl des Vorsitzduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zuletzt für einen Linkskurs ausgesprochen. Nun muss sie für einen eher konservativen Kandidaten ein Wahlprogramm schreiben, das sowohl Scholz als auch der Partei gerecht wird. Eine nicht zu unterschätzende Hürde. Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagte t-online.de, das Programm dürfe "ihm nicht übergestülpt werden". Zugleich wird die Partei ohne dezidiert linke Inhalte nicht zufrieden sein. Es wird ein Spagat.
► Die SPD versucht gerade alles, um bei der Personalie Scholz geschlossen zu wirken. Doch dass die Partei Scholz nicht als Parteichef wollte, birgt auch für die Kanzlerkandidatur Gefahren. Für einen Bruch mit dem Alten steht er nun wirklich nicht. SPD-Linke wie Hilde Mattheis üben schon jetzt Kritik: "Das ist kein Aufbruch in die Zukunft für die SPD, sondern eher die Reset-Taste", sagte sie zu t-online.de. Wie groß der Unmut im linken Parteiflügel langfristig wird, muss sich zeigen.
Fazit:
Die SPD hat Olaf Scholz nominiert, weil er ein bekannter und beliebter Politiker ist, der unbedingt Kanzler werden will – und damit zu diesem Zeitpunkt ziemlich allein steht in der Partei. Er ist damit objektiv der beste SPD-Kandidat für die nächste Wahl, weil er eben auch der einzig realistische ist. Damit es fürs Kanzleramt reichen könnte, müsste er aber wohl über sich hinauswachsen – und die anderen Parteien müssten noch grobe Fehler machen.
- Eigene Recherchen
- ARD: Deutschlandtrend – Politikerzufriedenheit
