Parteispitze sagt Kommission ab Wieder Zoff um Homöopathie bei den Grünen
Sollten Krankenkassen Homöopathie finanzieren? Das ist bei den Grünen hoch umstritten. Eine Kommission sollte sich mit der Frage beschäftigen. Doch die Parteiführung hat sie jetzt abgesagt.
Die Grünen-Führung hat eine Kommission abgesagt, die sich mit der Position der Partei zur Homöopathie befassen sollte. Das berichtet die "taz" mit Verweis auf einen Beschluss des Bundesvorstands. Der Vorstand ist demnach "einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist" – und beklagt Indiskretionen.
Die Wirksamkeit und damit die Finanzierung homöopathischer Verfahren durch die Krankenkassen sind bei den Grünen hoch umstritten. Kritiker verweisen auf wissenschaftliche Studien, die eine Wirksamkeit der Homöopathie über den Placebo-Effekt hinaus verneinen. Befürworter argumentieren etwa mit dem Selbstbestimmungsrecht der Patienten.
Der Parteitag Mitte November hatte auf Empfehlung der Grünen-Spitze deshalb den Beschluss gefasst, das Thema nicht dort zu diskutieren, sondern in einer Kommission mit Fachpolitikern der Partei und möglicherweise Experten. Parteichef Robert Habeck sollte selbst den Vorsitz übernehmen.
"So können und wollen wir nicht diskutieren"
Nun beklagt der Vorstand, dass Infos aus internen Gesprächen an Medien gegeben worden seien. "Die Debatte um die Homöopathie war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert", heißt es in der Begründung der Absage laut "taz".
"So können und wollen wir nicht diskutieren", schrieb der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner auf Twitter. Schon in einem Interview mit der "taz" aus der letzten Woche hatte Habeck beklagt, dass Parteifreunde aus vertraulichen Gesprächen berichten. "Illoyalität ist keine Währung, die bei den Grünen gilt."
Der Bundesvorstand wird nun alleine eine Position erarbeiten und sie mit dem Entwurf des neuen Grundsatzprogrammes der Partei vorlegen. Die ursprünglichen Kommissionsmitglieder sollen den Text vorab zur Kommentierung zugeschickt bekommen. Das Grundsatzprogramm der Grünen soll im Herbst 2020 beschlossen werden, der Entwurf soll im Sommer vorgestellt werden.
- Parteitagsbeschluss zur Grünen Gesundheitspolitik aus dem November
- Ablaufplan des Grundsatzprogrammprozesses
- Twitter-Profil von Michael Kellner
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