SPD-Verband fordert Scholz-Verzicht "Es geht jetzt um die Frage, ob die SPD überlebt"
In der SPD rumort es. So langsam steigt der Widerstand gegen Kanzler Olaf Scholz. Ein einflussreicher SPD-Unterbezirk spricht sich nun für Pistorius aus.
Immer mehr Basis-Gruppierungen rufen inzwischen laut nach Verteidigungsminister Boris Pistorius. Sonst drohe eine dramatische Niederlage bei der Bundestagswahl, warnte zuletzt der Unterbezirk Bochum – Teil der einflussreichen NRW-SPD.
Die Stimmung in der Partei spreche klar für einen Wechsel, sagte Unterbezirkschef Serdar Yüksel dem "Stern". "Die Stimmung in unseren Ortsvereinen und unter den Mitgliedern ist klar: Lasst uns wechseln. Boris Pistorius wäre der beste Kanzlerkandidat."
Er führte aus: "Wenn Sie in der SPD die Mitglieder befragen würden, wären 80 Prozent für Pistorius." Der Verteidigungsminister ist Umfragen zufolge in der Bevölkerung deutlich beliebter als Scholz, weswegen ihn manche für den aussichtsreicheren Kanzlerkandidaten halten. Ob Scholz noch einmal antrete, sei auch nicht allein seine persönliche Entscheidung, betonte Yüksel. "Es geht jetzt um die Frage, ob die SPD überlebt."
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"Pistorius kennt jeder"
Yüksel appellierte an den Kanzler, den Weg noch vor Weihnachten freizumachen – und damit eine Art Befreiungsschlag zu ermöglichen. Das Argument, für einen Wechsel sei es zu spät, ziehe nicht. "Boris Pistorius kennt jeder. Man könnte ihn von jetzt auf gleich nominieren. Wenn wir ihn auf dem Parteitag im Januar aufstellen, hätten wir über 30 Tage Zeit, mit ihm Wahlkampf zu machen."
Die SPD Bochum ist einer der wichtigsten Unterbezirke der Partei und gilt als eine Art Seismograf für die Stimmung. Seit Tagen schon diskutiert die SPD über einen Tausch bei der Kanzlerkandidatur. Auch die Bamberger SPD und der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch und der Gothaer Landrat Onno Eckert hatten sich zuletzt öffentlich für eine Pistorius-Kandidatur eingesetzt.
Scholz selbst antwortete in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" nur ausweichend auf die Frage, ob er sich unter bestimmten Umständen vorstellen könnte, die Kandidatur zu überdenken. "Na ja, die Umstände der nächsten Wahl sind doch ziemlich klar", sagte er. Auf die Nachfrage, wie es bei einer Verschlechterung der Umfragewerte wäre, fügte er hinzu: "Die Zuverlässigkeit solcher Umfragen ist überschaubar, wie die letzte Bundestagswahl gezeigt hat, auch wenn das manche schnell vergessen haben."
2021 hatten Scholz und die SPD zweieinhalb Monate vor der Wahl bis zu 16 Prozentpunkte hinter der Union gelegen. Ein Lacher von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Flutgebiet drehte die Stimmung – die SPD gewann und Scholz wurde Kanzler der ersten Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene. Jetzt liegt die SPD 100 Tage vor der Wahl in den Umfragen 16 bis 18 Prozentpunkte hinter der Union auf Platz drei.
- Nachrichtenagentur dpa
- stern.de: "SPD Bochum fordert Wechsel zu Pistorius – "geht um die Frage, ob die Partei überlebt"
