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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Verzicht auf Kanzlerkandidatur Baerbocks Furcht vor der Niederlage
Die Außenministerin verkündet unerwartet auf dem Nato-Gipfel ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur der Grünen. Laut dem Politikwissenschaftler Gero Neugebauer könnte Baerbock damit schon für die nächste Regierung vorplanen.
Die Ankündigung kam für die Öffentlichkeit überraschend: "Die Welt ist offensichtlich eine ganz andere als zur letzten Bundestagswahl", sagte Annalena Baerbock in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN während des Nato-Gipfels in der US-Hauptstadt Washington. "Im Lichte des russischen Angriffskriegs und nun auch der dramatischen Lage im Nahen Osten braucht es nicht weniger, sondern mehr Diplomatie. Sonst füllen die Lücke andere", ergänzte sie. Daher werde sie ihre Kraft voll und ganz auf ihr Amt als Außenministerin lenken und keine zweite Kanzlerkandidatur anstreben. Mehr dazu lesen Sie hier.
Der Weg bei den Grünen scheint damit frei zu sein für eine Kanzlerkandidatur von Wirtschaftsminister Robert Habeck, auch wenn der sich am Abend zurückhalten äußerte. Dabei war eigentlich ein anderer Weg geplant: Ursprünglich hatte der Parteivorstand beschlossen, den nächsten Kanzlerkandidaten bei mehreren Bewerbungen per Urwahl zu bestimmen. Warum kommt also jetzt Baerbocks Verzicht?
- Reaktionen auf Baerbock-Verzicht: "Teamspielerin durch und durch"
Der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Gero Neugebauer glaubt, dass Baerbock möglicherweise davon ausgegangen ist, ein solches internes Votum nicht gewinnen zu können. "Wenn sie mit einer Niederlage gerechnet hat, war es klug, auf ein solches Votum zu verzichten", sagte Neugebauer im Gespräch mit t-online. Mit ihrem Verzicht würde Baerbock der Partei zudem Personaldiskussionen ersparen und Raum schaffen, um sich auf das politische Programm zu konzentrieren.
Genau dort sieht der Politikwissenschaftler nämlich das aktuell größte Problem der Grünen: "Die Missbilligung, die die Grünen momentan erfahren, liegt weniger an ihren Politikern, sondern mehr an der Art und Weise, wie sie ihre Politik gestalten und kommunizieren." Mit 13 Prozent liegt die Partei bundesweit in der Gunst der Wähler hinter CDU/CSU, AfD und SPD nur auf Rang vier. "Was die Grünen momentan ernten, ist das, was sie von ihrem Stammpublikum kriegen", meint dazu Neugebauer.
Außenministerin auch nach 2025?
Ob Robert Habeck als Kanzlerkandidat für einen Schub in der Wählergunst sorgen kann, könne Neugebauer aktuell nicht einschätzen. Für glaubwürdig hält der Experte dagegen Baerbocks Begründung, sich angesichts der weltpolitischen Lage lieber auf ihr Amt zu konzentrieren: "Die weltpolitische Lage ist so angespannt, das lässt kein Sowohl-als-auch zu."
Dass die Ministerin jetzt die Bedeutung ihres Amtes so betone, könnte laut Neugebauer auch ein Zeichen dafür sein, dass Baerbock wohl noch längerfristig plane, Außenministerin zu bleiben: "Sie wird keine Schwierigkeiten haben, in der nächsten Koalition wieder Außenministerin zu werden. Aber ob die Grünen tatsächlich in die nächste Regierung kommen, weiß natürlich noch niemand."
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- Eigene Recherche
- Gespräch mit Gero Neugebauer