Kehrtwende bei Linkspartei Bartsch soll vorerst Linken-Fraktionschef bleiben
Eigentlich wollte Dietmar Bartsch den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei im Bundestag abgeben. Doch jetzt wird er wohl das Amt erst einmal behalten.
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch bleibt doch auf unbestimmte Zeit im Amt und führt die Abgeordneten alleine – ohne seine Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali. Darauf verständigte sich die Bundestagsfraktion am Dienstag einstimmig auf Vorschlag der Linken-Vorsitzenden Janine Wissler, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr. Die eigentlich nächste Woche fällige Neuwahl der Fraktionsspitze wird vertagt.
Hintergrund ist die komplizierte Lage der Linken vor der erwarteten Abspaltung der Abgeordneten Sahra Wagenknecht und ihrer Unterstützer. Bartsch und Mohamed Ali hatten im Sommer angekündigt, nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Weil kurzfristig keine Nachfolge gefunden wurde, fiel die für 4. September vorgesehene Neuwahl aus. Die Doppelspitze amtierte weiter. Ihr Mandat endet regulär zum 25. Oktober, also nächste Woche. Nun schlug die Parteispitze die Zwischenlösung mit Bartsch als alleinigem Vorsitzenden vor. Mohamed Ali lässt ihre Amtszeit hingegen auslaufen.
Bruch in der Partei droht
Sollte Wagenknecht wie erwartet eine eigene Partei gründen und die Bundestagsfraktion mit ihren Unterstützern verlassen, wäre der Fraktionsstatus der derzeit 38 Linken-Abgeordneten verloren. Die Linke könnte mit Zustimmung der übrigen Parteien im Bundestag als Gruppe weiter machen – aber mit weniger staatlicher Finanzunterstützung, weniger Redezeit und weniger Rechten im Parlament. Mangels Geld müssten wohl auch Mitarbeiter entlassen werden. In dieser Hängepartie wollte die Parteispitze dem Vernehmen nach niemand Neues vorschlagen, sondern sprach mit Bartsch über eine Verlängerung.
Der 65-Jährige gilt als einer der bekanntesten Politiker der Linken. Er hat seit Anfang der 1990er Jahre hohe Parteiämter zunächst in der PDS und später auch in der Linken.
- Nachrichtenagentur dpa
