Nach Wagenknecht-Rede Linke-Chef nimmt Fraktionsführung in die Pflicht
Nach der umstrittenen Rede von Sahra Wagenknecht bemüht sich die Linke um Schadensbegrenzung. Der Linke-Chef fordert die Fraktionsführung zum Handeln auf.
Nach dem Wirbel um eine Rede der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht und Parteiaustritten nimmt Linke-Chef Martin Schirdewan die Fraktionsführung in die Pflicht. "Der Austritt von Schneider und anderen schmerzt sehr und zeigt: Die Missachtung demokratischer Beschlüsse bei Auftritten im Namen der Fraktion durch einzelne Abgeordnete schadet unserer Partei massiv", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es ist Aufgabe der Fraktionsführung dafür zu sorgen, dass sich so etwas nicht wiederholt." Die Fraktion wird von Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali geführt.
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, hatte seinen Austritt unter anderem mit der Rede Wagenknechts begründet. Die frühere Fraktionschefin hatte bei einem Auftritt im Bundestag vergangene Woche der Bundesregierung mit Blick auf Russland vorgeworfen, "einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen". Sie forderte einen Stopp der Wirtschaftssanktionen.
Parteichefs distanzieren sich von Wagenknechts Äußerungen
Schirdewan und Co-Parteichefin Janine Wissler distanzierten sich, von mehreren Bundestagsabgeordneten kam Kritik an Wagenknecht.
Schneider hatte zu Wochenbeginn seinen Parteiaustritt erklärt und kritisiert, dass die Linksfraktion Wagenknecht ans Podium gelassen habe und was diese dann – "man hätte es wissen müssen" – vom Stapel gelassen habe, sei zu viel gewesen. Auch der Finanzexperte Fabio De Masi gab am Dienstag seinen Austritt bekannt. Er wolle "nicht mehr in Verantwortung für das eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure in dieser Partei" genommen werden, schrieb De Masi auf Twitter.
- Nachrichtenagentur dpa