Trotz massiver Kritik Schwesig erneut zur SPD-Landeschefin gewählt
Manuela Schwesig bleibt an der Spitze der SPD in Mecklenburg-Vorpommern. Mit leichtem Stimmenverlust wurde die Ministerpräsidentin in ihrem Amt bestätigt.
Manuela Schwesig ist mit einem leichtem Dämpfer für zwei weitere Jahre als SPD-Chefin in Mecklenburg-Vorpommern bestätigt worden. Die Ministerpräsidentin erhielt am Samstag bei einem Parteitag in Rostock 88,5 Prozent der Delegiertenstimmen. 2019 hatte sie starke 94,8 Prozent erhalten. 115 der 130 Delegierten stimmten mit Ja, elf mit Nein, vier enthielten sich. Schwesig führt den Landesverband seit 2017. Gegenkandidaten gab es keine.
Schwesig hatte in den letzten Monaten auch wegen der Diskussionen über Nord Stream 2 sowie wegen ihres früher russlandfreundlichen Kurses in der Kritik gestanden. Recherchen von t-online haben maßgeblich dazu beigetragen, dass das Engagement der Landesregierung für die russische Gaspipeline bekannt wurde.
Für viele Delegierte wog aber der hohe Wahlsieg am 26. September vorigen Jahres mehr, als die SPD bei der Landtagswahl 39,6 Prozent der Stimmen holte. Der klare Wahlsieg gehe maßgeblich auf Schwesigs Konto, hieß es in der Parteiführung. "Danke für das Vertrauen in schwierigen Zeiten", sagte Schwesig nach ihrer Wiederwahl.
Schwesig kündigt Härtefall-Fonds an
Zuvor hatte sie eine Bilanz der Lage des Landes und der Partei seit 2019 gezogen – damals war der letzte ordentliche SPD-Landesparteitag in Warnemünde. Dabei verwies Schwesig auch auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, die Werftenkrise und den Wahlkampf 2021. Mit Blick auf die aktuelle Energiekrise sagte sie, Bürger und Unternehmen dürften nicht alleine gelassen werden. Sie stellte einen Härtefall-Fonds in Höhe von 30 Millionen Euro für MV in Aussicht.
Am Samstag stand auch die Wahl der drei Stellvertreter im SPD-Landesvorstand an. Die Amtsinhaber Nadine Julitz, Christian Pegel und Stefan Sternberg wollten wieder antreten. In die engste Führungsspitze drängt erneut der Greifswalder Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki.
- Nachrichtenagentur dpa
