Deutschland

Deutschland

Der sächsische AfD-Generalsekretär Jan Zwerg (M.

Extremistische Chats: Sachsen-AfD startet interne Prüfung

Die Koalition streitet über eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Soziales

Sozialbeiträge: Union und SPD uneins bei Entlastung

Ein Screenshot eines Videos deutscher Islamisten von 2009: Auch viele deutsche Islamisten sind in den sogenannten Heiligen Krieg gezogen. (Archivbild)

Wunsch nach Rückkehr

35 deutsche Dschihadisten in kurdischer Haft

Der Entwurf für den künftigen europäischen Finanzrahmen war Anfang Mai von Oettinger und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker präsentiert worden.

EU

EU-Parlament zweifelt an Oettingers Haushaltszahlen

Olaf Scholz und Andrea Nahles: In der SPD wächst der Unmut über die Zusammenarbeit mit der Union.Olaf Scholz und Andrea Nahles: In der SPD wächst der Unmut über die Zusammenarbeit mit der Union.

"Provokationen einzelner Akteure"

SPD-Politiker drohen mit Regierungsbruch

US-Präsident Donald Trump: Viele Deutsche haben kein Vertrauen in seine Außenpolitik.

Umfrage zu Trumps Außenpolitik

Deutsche halten Russland für verlässlicher

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Hunderte Asyl-Anträge sollen in Bremen ohne ausreichende Grundlage bewilligt worden sein.

Affäre in Bremen

Bundesamt überprüft 18.000 Asyl-Entscheide

Fraktionsvorsitzende unter sich: Alice Weidel und Alexander Gauland bei der Generalaussprache im Bundestag.

Meinung|Weidel-Eklat

Nichts als geplante Provokation

Ein Kommentar von Daniel Schreckenberg

Bundesfinanzminister Olaf Scholz: In der SPD wird er wegen seines Auftretens kritisiert.

Nur noch knapp vor der AfD

SPD frustriert von Umfragetief – Kritik an Olaf Scholz

Fahnen der SPD: Innenexperten der SPD befürchten, dass sich eine "verfassungsfeindliche Grundhaltung" in den Familien ehemaliger Gefährder verbreiten könnten. (Archivbild)

CSU erfreut

SPD will Familiennachzug für Ex-Gefährder verbieten

Klausurtagung CSU-Vorstand

Wieder mehr Flüchtlinge

Söder erwägt Zurückweisung von Migranten

Bauarbeiten in Riad: Offenbar werden deutsche Firmen derzeit in Saudi-Arabien von Aufträgen abgeschnitten.

Außenpolitik

Saudi-Arabien blockiert Geschäfte deutscher Firmen

Alexander Gauland ist Fraktionsvorsitzender der AfD.

Politik

Ermittlungen gegen Gauland wegen Volksverhetzung eingestellt

Jens Spahn: Der Gesundheitsminister hält eine Erhöhung der Beiträge für nötig.

Ankündigung des Gesundheitsministers

Pflege-Beiträge sollen steigen

Kevin Kühnert: Er habe beinahe Merkel gestürzt, schreibt "TIME".

"TIME"

US-Magazin hält Kevin Kühnert für kommende Führungsfigur

Skandal im Bamf: Vorwürfe eines mangelnden Aufklärungswillens von Innenminister Horst Seehofer werden laut.

Migration

Seehofer nimmt Flüchtlingsbehörde in Schutz

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit einer Beitragserhöhung bei der Pflegeversicherung.

Gesundheit

Bürger müssen sich auf höhere Pflegebeiträge einstellen

Hilde Benjamin in der Volkskammer 1965: Wegen ihrer teilweise drastischen Zuchthausstrafen wurde sie "Rote Guillotine", "Rote Hilde" oder auch "Blutige Hilde" genannt.

"Blutige Hilde"

Berliner Bezirksamt ehrt Scharfrichterin der DDR

Von Stefan Rook

Asylbewerber in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Sigmaringen: Flüchtlinge aus Kriegsgebieten und Konfliktregionen werden in Deutschland seltener straffällig als Asylbewerber aus friedlicheren Teilen der Welt.

Straftaten von Zuwanderern

Flüchtlinge aus Syrien sind seltener kriminell

Dieter Hanitzsch neben Franz-Josef-Strauß-Karikaturen im Flughafen in München (Archivbild): Erfühlt sich wegen seiner Netanyahu-Karikatur "nicht schuldig".

Nach Antisemitismus-Vorwürfen

"Süddeutsche Zeitung" trennt sich von Zeichner

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) muss um die absolute Mehrheit im Landtag fürchten.

Wahlen

Umfrage: CSU muss weiter um absolute Mehrheit bangen

Auch Selbstständige und Beamte sollen nach einer Forderung des Sozialverbands VdK in eine solidarische Rentenversicherung einzahlen.

Soziales

VdK: Selbstständige und Beamte sollen Rentenbeiträge zahlen

Richard Grenell: Der neue US-Botschafter ist ein "großer Fan" von Angela Merkel.

Neuer US-Botschafter

Deutschland soll militärisch "wie eine Weltmacht handeln"

Ehrenamtliche Helfer in der Kasseler Tafel (Archiv): Viele Hartz-IV-Empfänger müssen gerettete Lebensmittel beziehen.

Experten sprechen von Manipulation

Bundesregierung rechnet offenbar Hartz-IV-Satz klein

Von Nico Schmidt

Flüchtlinge in einer Erstaufnahmeeinrichtung (Archiv)

Migrationspolitik

Bund gibt 21 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus

Hürden nicht genommen: Die Erklärung 2018 mit 160.000 Unterzeichnern schafft es nach aktuellem Stand nicht in den Bundestag.

"Erklärung 2018" nicht akzeptiert

Massenpetition zu Migration muss bei null Unterschriften neu anfangen

Von Lars Wienand

Linken-Vorsitzende Katja Kipping: "Das Wievielfache dessen, was die unterste Einkommensgruppe bekommt, ist noch mit einem Mehr an Leistung zu begründen?"

Katja Kipping

Linken-Chefin fordert "Höchstlohn"

Petr Bystron: Der AfD-Bundestagsabgeordnete wird nicht den Vorsitz beim Unterausschuss Auswärtige Kulturpolitik einnehmen.

Wahl zum Ausschussvorsitzenden

AfD-Abgeordneter Bystron fällt krachend durch

"Wir sollten über eine weitere Senkung der Beiträge der Arbeitslosenversicherung über die geplanten 0,3 Prozent hinaus nachdenken und prüfen, ob nicht auch 0,4 oder 0,5 Prozent möglich sind", so Kramp-Karrenbauer.

Koalition

Weitere Senkung der Arbeitslosenbeiträge soll geprüft werden

Der neue Panzerwagen "Survivor R": Spott und Kritik im Netz über die Gestaltung der Sitzbezüge.

Polizei Sachsen rüstet auf

Umstrittene Panzerwagen sollen Maschinengewehre bekommen

Markus Söder bei einer Pressekonferenz: Bayerns Ministerpräsident will, dass in jeder Behörde ein Kreuz aufgehängt wird.

Nach Kreuz-Streit

Söder will mit Kritikern über bayerische Identität sprechen

"Ausdrücklich soll es auch ein Gesprächsangebot an Kritiker sein", sagt Söder.

Regierung

Werte, Kultur und Identität: Söder kündigt Runden Tisch an

Bundesinnenminister Horst Seehofer während der Haushaltsberatungen im Bundestag.

Möglicher Bamf-Skandal

Seehofer sieht in Untersuchungsausschuss keine Bedrohung

Felix Klein: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat die "Süddeutsche Zeitung" kritisiert.

"Geschmacklose Zeichnung"

Antisemitismusbeauftragter kritisiert "SZ" scharf

Ein Polizist in München: Ein neues Polizeigesetz soll die Befugnisse der Behörden erweitern.

Ergebnis korrigiert

Panne bei Abstimmung über Bayerns Polizeigesetz

"Wenn sich zeigt, dass auf Grundlage freiwilliger Vereinbarungen keine Lösung möglich ist, muss der Gesetzgeber reagieren.

Umwelt

Entwicklungsminister Müller offen für Plastiksteuer

Plastiktüte in einem Brandenburger Wald (Archiv)

Gerd Müller

Entwicklungsminister zeigt sich offen für Plastiksteuer

In einer repräsentativen Umfrage für t-online.de glaubt die überwiegende Mehrheit der Deutschen, dass das Rentensystem reformiert werden muss.

Exklusive Umfrage zur Rente

Der größte Wunsch der Deutschen bleibt ungehört

Von Patrick Diekmann

Rentner in Deutschland: Weite Teile der Opposition fordern die Integration von Beamten und Selbstständigen in das Rentensystem.

Debatte zur t-online.de-Umfrage

"Die Rentenpläne von Union und SPD sind unverantwortlich"

Von Patrick Diekmann

Ein Schild mit der Aufschrift des Mautsystembetreibers "Toll Collect": Die Lkw-Maut soll mit neuen Gebührensätzen mehr Geld einbringen

Streit um Lkw-Maut beendet

Bund bekommt 3,2 Milliarden Euro

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.

Bundestag

Weidel und die "Kopftuchmädchen": AfD-Ärger im Bundestag

Angela Merkel und Volker Kauder: Bei der Debatte um den Bundeshaushalt unterhielt sich die Bundeskanzlerin mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Haushaltsdebatte im Bundestag

FDP-Chef Lindner an Merkel: "Führen Sie dieses Land"

Außenansicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg.

Migration

Bamf-Affäre: FDP und SPD drohen mit Untersuchungsausschuss

Arbeitsminister Hubertus Heil spricht beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin.

Gewerkschaften

Altenpflege: Heil dämpft Hoffnung auf rasche Besserbezahlung

Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel.

Management von Zug-Allianz

Sigmar Gabriel bekommt Job in der Wirtschaft

Alice Weidel, Fraktionvorsitzende der AfD, sorgte mit ihrer Rede im Bundestag für Entsetzen. Auf Twitter zeigten sich viele Politiker fassungslos.

Generaldebatte im Bundestag

Entsetzen nach Weidel-Rede über "Kopftuch-Mädchen"

Ronald Leopold, Direktor der Anne Frank Stiftung, vor einem Foto von Anne Frank: Mehr als 70 Jahre nach der Veröffentlichung des Tagesbuches von Anne Frank sind bislang unlesbare Texte des jüdischen Mädchens veröffentlicht worden.

Verklebte Tagebuchseiten

Versteckte Texte von Anne Frank entziffert

Der Angeklagte Ralf Wohlleben betritt den Verhandlungssaal im Oberlandesgericht München im NSU-Prozess.

Prozesse

NSU-Prozess: Wohlleben-Anwälte attackieren Mitangeklagten

Moschee in Köln.

Religion

Ramadan: Fasten bei 40 Grad und Herausforderung für Schulen

Islam-Unterricht an einer Schule in Mainz: Lehrerverbände beklagen, dass mit dem Fastenmonat Ramadan viele Probleme in den Schulen aufkommen.

"Das geht nicht"

Ramadan sorgt in Schulen zunehmend für Probleme