Deutschland

Deutschland

Bund und Länder ringen um den künftigen Pandemie-Kurs.

Corona-Pandemie

RKI: Pandemie-Verlauf hängt von Verantwortungsbewusstsein ab

Anke Rehlinger (SPD) shofft auf einen Wahlsieg.

Saarland

Saar-SPD-Spitzenkandidatin strebt "stabile Regierung" an

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.

Veranstaltung für Egon Bahr

Scholz: Putin nicht mit Russland gleichsetzen

Wasserdampf steigt aus dem Kühltum des Atomkraftwerks Isar 2.

Energieversorgung

Bayern dringt auf längere Laufzeiten für Atom und Kohle

Zahlreiche Flüchtlinge aus der Ukraine gehen nach ihrer Ankunft mit einem Sonderzug am Münchner Hauptbahnhof zur Registrierung.

Krieg in der Ukraine

Giffey wirbt: Steigende Flüchtlingszahl "als Chance sehen"

Bundeskanzler Olaf Scholz und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey äüßern sich nach der Ministerpräsidentenkonferenz vor der Presse.

Pandemie

Streit über Corona-Kurs - Schlagabtausch zur Impfpflicht

Oskar Lafontaine im Jahr 2011: Die Lichtgestalt der Linken hatte sich schon vor Jahren von seiner Partei entfremdet.

Meinung|Oskar Lafontaines Rückzug

Der große Gescheiterte

Eine Kolumne von Gerhard Spörl

Olaf Scholz: Gegen den Corona-Fahrplan des Bundes gibt es offenbar starke Kritik.

"Das exakte Gegenteil"

Ministerpräsidenten üben massive Kritik an Scholz' Corona-Plan

"Einen solchen Umgang mit den Ländern hat es noch nie gegeben": Winfried Kretschmann.

Ministerpräsidentenkonferenz

Länder laufen Sturm gegen Corona-Pläne des Bundes

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekommt Applaus von der Bundesregierung.

Videoschalte im Bundestag

Selenskyj redet der deutschen Politik ins Gewissen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bekommt Applaus von der Bundesregierung.

Videoschalte

"Peinlich": Keine Debatte nach Selenskyj-Rede im Bundestag

Ampel-Koalition lehnte eine Ukraine-Debatte ab: Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck, dahinter Außenministerin Annalena Baerbock.

Videoschalte

"Peinlich": Keine Debatte nach Selenskyj-Rede im Bundestag

Oskar Lafontaine blickt auf eine lange politische Karriere zurück.

Meinung|Leser bewerten Lafontaine

"Ein Mensch mit unbeugsamem Rückgrat"

Von Mario Thieme

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht per Video zu den Abgeordneten im Bundestag.

Russische Invasion

Ukrainischer Präsident verlangt mehr Hilfe von Deutschland

Oskar Lafontaine im Februar im saarländischen Landtag.

Einstiger Vorsitzender

Oskar Lafontaine tritt aus der Linkspartei aus

Joschka Fischer: Der Westen muss auf die Aggression des russischen Präsidenten mit "Entschlossenheit plus Vorsicht" reagieren.

Krieg in der Ukraine

Joschka Fischer: Putin "will die ganze Ukraine"

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister spricht sich für die allgemeine Impfpflicht aus.

Diskussion um Impfpflicht

Lauterbach: Ganzes Land wird "in Geiselhaft" genommen

Eine Lehrerin unterrichtet Schüler im Fach Deutsch.

Corona-Pandemie

Verband fordert für Schulen "mehr Prävention statt Reaktion"

Oskar Lafontaine: Der Mitgründer und einstige Vorsitzende der Linkspartei kehrt der Politik den Rücken.

"Halten Austritt für falsch"

Oskar Lafontaine tritt aus der Linkspartei aus

2G-Regel in Brandenburg: Viele Corona-Regeln gelten auch nach dem 20. März.

"Dringend geboten"

Brandenburg verlängert viele Corona-Regeln bis zum 2. April

Olaf Scholz (l), Annalena Baerbock (m) und Christian Lindner (r): Wie hat sich die Bundesregierung in den ersten 100 Tagen geschlagen?

100 Tage Ampelkabinett

Ein paar echte Überraschungen – aber auch viele Enttäuschungen

Von S. Späth, M. Hollstein, T. Kummert

Gerhard Schröder: Mehrere Verbände fordern den Ausschluss des Altkanzlers aus der SPD.

Kritik an Altkanzler

SPD-Kreisverbände beantragen Schröders Parteiausschluss

Ein Konvoi zum Transport des Flugabwehrraketensystems Patriot verlässt das Bundeswehr-Gelände der Flugabwehrraktengruppe 26 in Husum.

Waffensysteme

Flugabwehrraketen: Was kann Luftabwehr leisten?

Justizminister Marco Buschmann: Deutsche Kampfwillige dürfen nicht auf eigene Faust Kampfhandlungen in der Ukraine ausüben.

Krieg gegen die Ukraine

Buschmann warnt vor Kriegsteilnahme auf eigene Faust

Corona-Regeln im Bundestag: In den Plenarsaal dürfen nur geimpfte Abgeordnete – einige Politiker müssen deswegen von den Besuchertribünen an Sitzungen teilnehmen.

Ab 18, ab 50, gar nicht

Impfpflicht im Bundestag: Diese Optionen stehen zur Debatte

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte Kanzler Olaf Scholz aufgefordert, zu erklären, wie Deutschland die Ukraine weiter unterstützen wolle.

SPD-Abgeordneter

Staatssekretär greift Ukraine-Botschafter an - löscht Tweet

Verteidigungsministerin Lambrecht will die Bundeswehr zu einer hochmodernen Armee ausbauen.

Verteidigung

Kabinett bringt Sondervermögen für Bundeswehr auf den Weg

"Müssen davon ausgehen, dass auch zusätzliche Ausgaben auf uns zukommen werden": Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Haushalt mit Update-Garantie

Kabinett bringt Etat 2022 auf den Weg

Die neuen Regelungen im Infektionsschutzgesetz gehen auf einen Kompromiss zwischen Bundesjustizminister Marco Buschmann (l) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zurück.

Pandemie

Bund und Länder ringen um Corona-Lockerungen

Gerhard Schröder: Der ehemalige Bundeskanzler und SPD-Politiker muss sich unangenehmen Fragen stellen.

Eilantrag eingereicht

Organisierte Schröder seine Lobbyarbeit mit Steuergeldern?

Von Josephin Hartwig

Gesundheitsminister Lauterbach: Wo laufen die Kompromisslinien?

Pläne für Impfpflicht

Jetzt wird's richtig ernst

Von Johannes Bebermeier, Tim Kummert

"Wir müssen vorbereitet sein", sagt SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.

Krise mit Russland

Lambrecht: Angriff auf Nato-Gebiet nicht ganz auszuschließen

Die Angst vor einer militärischen Bedrohung durch Russland ist in Deutschland einer Umfrage zufolge deutlich gestiegen.

Umfrage

Drei Viertel der Bürger befürchten Bedrohung aus Moskau

Ein Polizist verteilt im niedersächsischen Laatzen Schokolade an ein aus der Ukraine geflüchtetes Mädchen.

Ukraine-Krieg

Union: Bund muss mehr für Kriegsflüchtlinge tun

BKA

Ukraine-Krieg: Polizei meldet 500 fremdenfeindliche Taten

Wie geht es weiter mit den Corona-Maßnahmen? Kanzler Scholz und Gesundheitsminister Lauterbach sprechen am Rande der Kabinettssitzung.

Bundesregierung

Krieg statt Aufbruch: Die Ampel nach 100 Tagen

Hubertus Heil: Der Arbeitsminister hofft, bis Ende des Jahres das Hartz-IV-System ablösen zu können.

Keine Leistungskürzung mehr

Regierung will Hartz-IV-Sanktionen aussetzen

Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 21 der Luftwaffeüben den Aufbau einer Luftverteidigungsstellung.

Schutz der Nato-Grenze

Bundeswehr verlegt Flugabwehrraketen in die Slowakei

Bei Bedarf soll die Produktion von Corona-Impfstoffen hierzulande schnell hochgefahren werden können.

Pandemie

Bund sichert sich Produktionskapazitäten für Corona-Vakzine

Stephan Weil: Er kritisiert die geplanten Lockerungen der Bundesregierung.

"Pandemie ist nicht vorbei"

Weil kritisiert die geplanten Corona-Lockerungen scharf

Das Bundeskabinett hat einen Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien abgesegnet.

Familien

Kabinett segnet Kinder-Sofortzuschlag und Einmalzahlung ab

Katrin Göring-Eckardt: Die Grünen-Politikerin ist seit 2021 Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags.

Meinung|Corona-Pandemie

Warum eine allgemeine Impfpflicht für Erwachsene der richtige Weg ist

Ein Gastbeitrag von Katrin Göring-Eckardt (Grüne)

Strom- und Gaspreise sind für Verbraucher in den vergangenen Monaten teilweise drastisch erhöht worden.

Energiekosten

Ampel einigt sich auf Verdopplung des Heizkostenzuschusses

Finanzminister Christian Lindner: Plötzlich Pragmatiker.

Finanzminister Christian Lindner

Plötzlich reich

Von Tim Kummert

Christian Lindner: Der Bundesfinanzminister plant, Milliarden neue Schulden aufzunehmen.

Bundeswehr-Paket und neue Schulden

Kabinett stimmt zu: So sieht Lindners Haushaltsplan aus

Tobias Hans: Der Ministerpräsident des Saarlands hat Corona.

Kurz vor Landtagswahl

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hat Corona

Ab Mittwoch gilt eine Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.

Corona-Pandemie

Teil-Impfpflicht für Pflegekräfte gilt ab heute

Karl Lauterbach: Der Gesundheitsminister übergibt die Corona-Politik an die Länder – gezwungenermaßen.

Neue Corona-Politik

Dann bekämpft ihr mal schön

Von J. Bebermeier, S. Späth, T. Kummert

Ankommende Menschen am Berliner Hauptbahnhof: Die Union fordert von der Ampelkoalition mehr Engagement für die Geflohenen.

Flucht aus der Ukraine

Union: Ampel kümmert sich zu wenig um Kriegsflüchtlinge

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk in Berlin.

Deutschland

Ukraine-Botschafter: Schröder-Vermittlung ein "Trauerspiel"