Bilanz des Bundeswehr-Einsatzes Maas sagt Teilnahme an Afghanistan-Konferenz ab
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wollte gemeinsam mit Politikern und Militärs den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr besprechen. Doch nun sagen viele Politiker ab, das Treffen steht auf der Kippe.
Die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bezüglich ihres geplanten Treffens zur Besprechung des gescheiterten Afghanistan-Einsatzes eine weitere Absage kassiert. Bundesaußenminister Heiko Maas, sagte seine Teilnahme an dem für Mittwoch angesetzten Termin am Montagabend kurzfristig ab, wie der "Spiegel" berichtet.
Ein Sprecher von Maas bestätigte demnach die Absage, habe jedoch keine näheren Angaben zu den Beweggründen des Außenministers machen wollen. Aus Insider-Kreisen habe es jedoch geheißen, dass Maas wie viele andere Abgeordnete den von Kramp-Karrenbauer gewählten Zeitpunkt kurz nach der Bundestagswahl als unpassend empfände.
Fraktionen: Zeitpunkt ist "völlig unpassend"
Zuvor hatten am Montag schon die Verteidigungspolitiker der Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP ihre Teilnahme an dem geplanten Treffen abgesagt. Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei "völlig unpassend", hieß es übereinstimmend aus den Fraktionen.
Am Montag hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärt, an dem Auftakt der Debatte werde festgehalten. Er verwies auch auf eine am 13. Oktober geplante Würdigung des Einsatzes, die man den Soldaten schuldig sei. Das gelte auch für eine Bewertung des Einsatzes durch die höchsten Vorgesetzten. "Und wir müssen insgesamt in einer kritischen Bilanz offen darüber reden, was gut war, was nicht gut war und was wir gelernt haben", sagte er.
Sowohl Maas als auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hätten bei der Veranstaltung kurze Statements halten sollen, danach sei eine Diskussionsrunde mit Militärs und Politikern geplant gewesen, berichtet der "Spiegel". Wie das Treffen nun ohne Verteidigungspolitiker und Außenminister ablaufen soll ist, offen.
- Nachrichtenagentur dpa
- Spiegel: Heiko Maas sagt Teilnahme an Kramp-Karrenbauers Konferenz ab