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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Nachfolge von Lambrecht Plötzlich kursiert ein neuer Name
Christine Lambrecht ist am Montag wie erwartet als Verteidigungsministerin zurückgetreten. Doch um ihre Nachfolge ist längst ein Verwirrspiel entstanden.
Es hat etwas von der Reise nach Jerusalem. Am Anfang kreisen viele um die Stuhlreihe. Und während die Musik immer schneller spielt, sind immer weniger Kandidaten übrig. Nur geht es diesmal um kein Kinderspiel, sondern um die Besetzung eines der wichtigsten Ministerien im aktuellen Kabinett: dem Verteidigungsressort.
Am Montag kündigte die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) in dürren Worten ihren Rücktritt an. Wie erwartet. Doch statt sofort den Nachfolger oder die Nachfolgerin zu benennen, schwieg der Kanzler erst einmal. Beim Besuch eines Rüstungskonzerns ließ er am Nachmittag dann durchblicken, dass er sich entschieden hat. Wahrscheinlich wird der neue Verteidigungsminister aber erst am Dienstag präsentiert.
Diese Hängepartie befeuert die Spekulationen im politischen Berlin und in den Medien. So kursierten am Wochenende so einige Namen, angefangen von Scholz' Allzweckwaffe, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, über die Wehrbeauftragte Eva Högl und den SPD-Chef Lars Klingbeil bis hin zu Arbeitsminister Hubertus Heil. Letzterer galt Sonntagabend in Bundeswehrkreisen bereits als gesetzt.
Zwischendurch hieß es, die frühere Arbeitsministerin und Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles, heute Chefin der Bundesagentur für Arbeit, könnte nach Berlin zurückkehren und das Arbeitsministerium oder das Kanzleramt übernehmen, wenn einer der beiden Herren ins Verteidigungsministerium wechsle.
Im Verlauf des Montags lichteten sich dann die Reihen. Die "Bild"-Zeitung berichtete, sowohl Schmidt als auch Heil und Klingbeil stünden nicht mehr zur Debatte. Schmidt sei im Kanzleramt unabkömmlich, Heil werde im Arbeitsministerium gebraucht und Klingbeil wolle lieber SPD-Chef bleiben.
Zugleich tauchte ein neuer Name auf: der von General Carsten Breuer. Im November 2021 hatte ihn Scholz überraschend zum Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung im Kanzleramt gemacht. Im Oktober wurde er Befehlshaber des neu gegründeten zentralen Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das als Reaktion auf den Ukraine-Krieg gegründet wurde.
Die Methode Scholz befeuert die Spekulationen
Eine Nominierung des 58-Jährigen hätte den Charme, dass er sich nicht mehr in die Aufgaben einarbeiten müsste: Er begann 1984 in der Bundeswehr als Offiziersanwärter, schloss außerdem ein Studium als Diplompädagoge ab und war seither in vielen Funktionen tätig, unter anderem auch in Afghanistan. Für seinen Einsatz erhielt er im vergangenen Jahr das Verdienstkreuz erster Klasse. Was gegen seine Nominierung spricht: In Deutschland ist die Trennung zwischen zivilen und militärischen Strukturen verfassungsrechtlich festgelegt. Politisch wäre es äußert heikel, einen General zum Minister zu machen.
Politische Beobachter schließen nicht aus, dass noch einmal ein ganz anderer Name auftauchen könnte. Das liegt auch an der Methode Scholz: Der Kanzler hat die Angewohnheit, wichtige politische Entscheidungen im allerkleinsten Kreis zu planen und erst in letzter Minute bekannt zu geben. So war es auch mit seiner "Zeitenwende"-Rede, mit der er selbst engste Partner überraschte.
Das lässt viel Raum für Spekulationen. Am Verwirrspiel sind aber nicht nur die Medien, sondern auch das Kanzleramt selbst schuld. So hatte man dort noch am Samstag gestreut, Scholz wolle an einer paritätischen Besetzung seines Kabinetts festhalten. Am Montag hieß es nun plötzlich, dies sei keine Voraussetzung mehr.
Damit scheint eine andere Kandidatin aus dem Spiel zu sein: die Wehrbeauftragte Eva Högl. Für ihre Nominierung hatten ihre in diesem Amt erworbenen Fachkenntnisse und ihre Beliebtheit in der Truppe gesprochen. Doch offenbar plant Scholz bereits anders.
Der Druck, das Ergebnis seiner Erwägungen offiziell zu machen, wächst. Am Freitag wird auf der US-Militärbasis Ramstein über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Es wäre blamabel, wenn Deutschland bis dahin das Verteidigungsministerium noch nicht neu besetzt hätte. Auch für den internationalen Ruf ist es eher abträglich, wenn in Zeiten des Ukraine-Krieges noch tagelang darum gerungen wird, wer denn nun der (oder die) nächste "Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt" (IBuK) sein soll.
- Eigene Recherchen
