Reaktionen zum Rückritt Nahles-Rivalin Lange denkt an neue Kandidatur
Andrea Nahles legt alle Ämter nieder. Das löst Bedauern aus, aber auch Erleichterung. Und ihre frühere Gegenkandidatin meldet erneut Interesse an.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Bundesvorsitz schließt ihre frühere Gegenkandidatin Simone Lange eine erneute Kandidatur nicht aus. "Ich werde meine Entscheidung genau davon abhängig machen, ob die Partei jetzt die Chance der neuen Wege und neuen Ideen nutzt", sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin zu t-online.de.
Es habe sich nichts geändert, seit sie vor einem Jahr auf dem Bundesparteitag "für neue Glaubwürdigkeit und eine neue Politik gekämpft" habe. Lange war bei dem Bundesparteitag im April 2018 mit 27,6 Prozent der Stimmen Andrea Nahles unterlegen.
Lange hatte sich bei der Bewerbung um den Bundesvorsitz deutlich gegen die große Koalition positioniert und sieht sich nun bestätigt: "Dass die Groko ein Fehler war, ist mittlerweile allen bewusst geworden." Die Entscheidung von Andrea Nahles gebe der SPD neue Möglichkeiten, die Partei mit Ideen zu füllen. Überlebenswichtig sei auch eine andere Herausforderung: "Wir finden nur noch als Bundestagsfraktion statt, aber nicht mehr als Partei."
Scholz: Land und SPD haben Nahles viel zu verdanken
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat Nahles' Rücktritt bedauert. "Das Land und die SPD haben Andrea Nahles viel zu verdanken", sagte der Bundesfinanzminister. In schwierigen Zeiten habe sie die Verantwortung übernommen und den Erneuerungsprozess in der Partei begonnen. "Die SPD befindet sich nicht erst seit der Europawahl in einer schwierigen Lage – wichtig ist daher, dass wir zusammenbleiben und die nächsten Schritte gemeinsam gehen", erklärte der stellvertretende SPD-Vorsitzende.
Der SPD-Abgeordnete Florian Post hat den Rücktritt von Andrea Nahles hingegen begrüßt. "Der Schritt ist richtig und konsequent", sagte Post am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Das war die letzte Möglichkeit, den Riss und die Spaltung wieder zu kitten." Post hatte Nahles in den vergangenen Tagen scharf kritisiert. In der Fraktion sei nun bis zur für Dienstag anberaumten Neuwahl Zeit, dass sich Kandidaten melden. Er gehe davon aus, dass mögliche Bewerber bereits an exponierter Stelle in der Fraktion gestanden hätten und den Abgeordneten deshalb bekannt seien.
"Nur mit sich selbst beschäftigt"
Der frühere Parteichef Sigmar Gabriel äußerte sich grundsätzlicher zum Zustand der Sozialdemokraten: "Die SPD braucht eine Entgiftung." Ferner äußerte Gabriel gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung": "Solange die SPD sich nur mit sich selbst beschäftigt, solange es nur um das Durchsetzen oder Verhindern von innerparteilichen Machtpositionen geht, werden die Menschen sich weiter von uns abwenden." Er mahnt Versöhnung an und die Wiederentdeckung dessen, was die Partei einst stark gemacht habe – das ehrliche Interesse an den Menschen des Landes und einen freundlichen und solidarischen Umgang nach innen und außen.
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Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), beklagt in einem Tweet schlechten Stil bei den Führungsquerelen seiner Partei: "Liebe Andrea Nahles! Der öffentliche Umgang mit Dir war schändlich. Einige in der SPD sollten sich schämen. Du hast Dich nach Kräften bemüht, manche Wunde der Vergangenheit endlich zu heilen. Danke für Deinen Einsatz! Respekt für diese Entscheidung."
Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner übt Kritik. "Der Umgangsstil innerhalb der SPD in den letzten Tagen und Wochen war überhaupt nicht vom sozialdemokratischen Grundwert der Solidarität geprägt", so Stegner. "Wenn wir neues Vertrauen gewinnen und diese gravierende Krise überwinden wollen, muss sich das grundlegend ändern", mahnte er. "Zudem darf es jetzt keine Schnellschüsse oder Handeln aus der Ich-Perspektive geben." Alle notwendigen programmatischen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen müssten sorgfältig, gemeinsam und transparent auf den Weg gebracht werden.
Sonst fand Stegner Lob für die scheidende Parteivorsitzende. "Die Entscheidung von Andrea Nahles verdient allergrößten Respekt, insbesondere wenn man weiß, mit welcher Leidenschaft sie immer wieder Verantwortung für ihre Partei übernommen hat", sagte Stegner am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Beim Aus von Nahles hat nach Ansicht von Fraktionsvize Karl Lauterbach auch Frauenfeindlichkeit eine Rolle gespielt. Der Gesundheitsexperte warnte in der "Welt" zugleich vor Schnellschüssen. "Wir dürfen jetzt nicht nach dem Motto verfahren: Der Nächste bitte!" Deshalb sei es angebracht, "wenn die Fraktion und die Partei erst einmal kommissarisch weitergeleitet werden".
Lob von anderen Parteien
Ähnlich Stegner zollt der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, Andrea Nahles Respekt . "Hochachtung vor Andrea Nahles. So brutal darf Politik nicht sein. Vielleicht denken wir darüber alle einfach nur nach."
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Ebenso anerkennt FDP-Chef Christian Lindner Nahles' Entscheidung. "Sie ist eine ehrliche und kompetente Politikerin. Der Umgang mit Nahles sollte alle in Politik und Medien zum Nachdenken bringen. Ihr Rücktritt beantwortet keine Kursfrage der SPD, sondern beschert uns nur eine instabile Regierung", twittert der Liberale.
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Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck hoffen auf eine schnelle Nachfolgeregelung. "Respekt, dass Andrea Nahles hier eine klare Entscheidung trifft", teilten Baerbock und Habeck am Sonntag mit. "Wir hoffen, dass die SPD rasch ihre Personalfragen klärt und sich dann mit neuer Kraft auf ihre Aufgaben konzentrieren kann."
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters
