Aufnahmeprogramm gescheitert? Deutschland lässt gefährdete Afghanen warten

Programm nur zu Bruchteil umgesetzt

Deutschland lässt gefährdete Afghanen warten und bangen

Ursprünglich wollte die Bundesregierung seit Oktober 2022 monatlich tausend
besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan ins sichere Deutschland bringen. Jetzt sind es viel weniger – und Deutschland könnte die Menschen noch richtig enttäuschen.

Am Ende des Telefonats steht ein leises "Auf Wiedersehen" auf Deutsch. Viel Hoffnung und viel Bangen liegen in den Worten der jungen Frau, die aus einem Gästezimmer in Islamabad anruft. In den kommenden Tagen wird sie in der deutschen Botschaft ein sogenanntes Sicherheitsinterview haben. Es wird über ihr weiteres Leben entscheiden.

Dort wird sie ihren echten Namen sagen, während sie zu ihrem Schutz in diesem Text Gazal heißt. Sie wird deutschen Beamten viele Fragen beantworten, die letzte Gewissheit liefern sollen: Diese junge Frau steht für Werte, die den Westen prägen und mit denen sie sich bei den radikalislamischen Taliban zum Feind gemacht hat.

Gazal gehört zu den "besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen", denen Deutschland mit einem Bundesaufnahmeprogramm ein neues Leben in Sicherheit vor den Taliban geben will. So hatten es Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) im Oktober 2022 verkündet. Doch das Programm für Menschen wie Gazal hält bei Weitem nicht, was es versprochen hat, und ihm steht ein abruptes Ende bevor.

864 statt mehr als 20.000

Tausend Menschen pro Monat sollten seit Oktober 2022 nach Deutschland geholt werden. Nach mehr als zwei Jahren sind es bis heute nur insgesamt 864. Und jetzt herrscht auch noch Ungewissheit bei denen, die eigentlich schon hoffnungsvolle Post bekommen haben.

Gazal bangt nach einem Martyrium in Afghanistan, einem Leben im Versteck und fünf Monaten Warten in einem Zimmer in Islamabad. Ihre Geschichte ist ein eindringliches Beispiel für die Berechtigung des Programms – und die Probleme bei seiner Umsetzung.

Aus Einzelschicksalen werden im deutschen Behördenapparat Zahlen. In Berlin hat sich Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, in einer Kleinen Anfrage danach erkundigt. Die Bundesregierung bleibt ihr eine Antwort schuldig: Geht es für die Menschen, die bereits Nachricht aus Deutschland haben, überhaupt weiter? Im Sommer hatte die Ampel den Topf, aus dem auch das Aufnahmeprogramm bezahlt wird, für 2025 von 70,5 Millionen auf 8,9 Millionen Euro zusammengestrichen.

Am 6. November gab es dann eine Einigung, woher noch Geld kommen soll – aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationstopf der EU (AMIF). "Aufnahmeprogramm für Afghan*innen gerettet", titelte die taz. Wenige Stunden danach platzt die Ampel. Es wird vorzeitig gewählt.

Ampel-Aus verkürzt Zeit zur Umsetzung

Das hat unmittelbare Folgen für das Aufnahmeprogramm, das bis zum Ende der Legislaturperiode angelegt ist. "Für die Umsetzung bleibt deshalb weniger Zeit", teilt ein Sprecher des Innenministeriums t-online mit. "Innerhalb der Bundesregierung wird derzeit das weitere Vorgehen geprüft."

Und das Geld? Die Bundesregierung schrieb an Linken-Politikerin Bünger mit Datum 18. November, es sei "beabsichtigt unter Rückgriff auch auf europäische Mittel sicherzustellen", dass die Menschen mit Aufnahmezusage auch im Jahr 2025 ausreisen können. Es geht weiter um die europäischen Mittel, so ein Sprecher zu t-online. "Einzelheiten eines Abrufs dieser Mittel auch für den Fall einer vorläufigen Haushaltsführung sind noch zu bestimmen."

Ebenso unklar ist, ob und wie Geld eingesetzt werden kann, das aus diesem Jahr übrig bleibt. Bünger kritisiert: "Es ist ein Skandal, dass die Finanzierung selbst in den Fällen in Frage steht, in denen die Menschen eine verbindliche Aufnahmezusage haben."

Verbindlich ist eigentlich auch die Zusage an Gazal, wenn sie das Sicherheitsinterview besteht, auf das sie in ihrem Zimmer in Islamabad wartet. Sie schaltet beim Telefonat mit dem Reporter die Handykamera an, um den Raum zu zeigen mit den beiden Betten für sie und ihre Mutter, dem kleinen Fernseher und einem Kühlschrank. Zu sehen ist jetzt auch sie, dezent geschminkt, mit Lidstrich und nachgezogenen Augenbrauen, kein Kopftuch über den zusammengebundenen Haaren. An ihrer Halskette hängt eine silberne liegende Acht, das Zeichen für Unendlichkeit. "Wie der Kampf afghanischer Frauen", sagt sie.

Gazal teilt sich das Zimmer mit ihrer Mutter. Angemietet ist es von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die in Islamabad mehrere Hotels und Gästehäuser in Beschlag genommen hat. Fast 4.000 Menschen aus Afghanistan warten hier auf grünes Licht aus Deutschland. Es sind frühere Ortskräfte darunter, die direkt für deutsche Stellen gearbeitet haben, seit zwei Jahren die Zusage haben und immer noch warten.

"Uns wurde vermittelt, dass Frauen ihre Stimme erheben können"

Im Rahmen verschiedener Programme hat Deutschland bis heute rund 35.000 Menschen aus Afghanistan nach Deutschland gebracht. Der größte Teil sind die Ortskräfte und deren Angehörige, hinzu kamen weitere potenziell schutzbedürftige Menschen aus einer Menschenrechtsliste und einem eilig aufgestellten Überbrückungsprogramm. Deutschland war nicht vorbereitet auf die Machtübernahme der Taliban im August 2021 und hatte zunächst auch viele der Menschen im Stich gelassen, die für Deutschland gearbeitet hatten.

Gazal war bis zur Machtübernahme im Finanzbereich tätig, sie hat einen afghanischen Hochschulabschluss in Ökonomie. Während des Studiums und neben dem Beruf hat sie Organisationen geholfen, die Mädchen Schulbildung ermöglichen wollen, und auch selbst unterrichtet. "Ich bin in einer Zeit groß geworden, wo uns vermittelt wurde, dass Frauen ihre Stimme für ihre Rechte erheben können. In 20 Jahren war so viel erreicht."

So viele junge Menschen hätten dieses Denken schon gelebt, dass sie "nie gedacht hätte, dass ein paar Bestien kommen und dagegen etwas ausrichten können". Anschläge hätten die Menschen nicht schrecken können, "am Tag danach sind auch die Mädchen wieder in Uniformen in die Schule gegangen, weil sie sich die Normalität nicht nehmen lassen wollten".

Sie habe gedacht, dass die Taliban sich nicht durchsetzen können gegen vom Westen ausgebildetes Militär und Polizei. Ein fataler Irrglaube. "Wir haben gemerkt, dass sie uns nicht nur das Land genommen haben, sondern auch die Sicherheit im Land, auf unserer Arbeit und in unseren eigenen vier Wänden."

Die Taliban haben seit ihrer Machtübernahme die "schwerste Frauenrechtskrise weltweit" ausgelöst, hält Human Rights Watch fest. Gazal erlebte das in ihrer Ehe. Ihr Mann und dessen Familie hatten es nie gut geheißen, dass sie arbeitete, erst abends nach Hause kam, weil sie sich noch für Mädchenbildung engagierte. "Aber ich habe mir das nicht nehmen lassen." Unter der alten Regierung konnten Frauen sich scheiden lassen. Es wäre ein großer Gesichtsverlust für ihren Mann gewesen, also ließ er sie gewähren.

Zum Opferfest kam der Ehemann mit Säure und Schlachtermesser

Nach der Machtübernahme nicht mehr. Die NGO, für die Gazal arbeitete, hatte bereits sehr früh eine WhatsApp-Nachricht an ihre Aktiven verschickt: Die Frauen sollten nicht mehr kommen. Zu diesem Zeitpunkt hätte ihr Mann sie aber auch nicht mehr gelassen: Stellt sie Forderungen, wird sie geschlagen. "Frauen sind bei den Taliban keine Menschen." Es kommen neue Gesetze, die Frauen auf eine Stufe mit Sachen stellen, Männer dürfen folgenlos alles mit ihren Frauen machen, Gazals Mann nutzt das aus. Er misshandelt sie, sie wird schwanger und verliert das Kind.

In der ersten Jahreshälfte 2022 sperrt er sie vor dem Opferfest, dem höchsten islamischen Fest, in einer anderen Wohnung ein und kündigt an, sie statt eines Tieres zu töten, erzählt sie. "Zuvor wollte er mir mit Säure das Gesicht verbrennen, weil ich mit anderen Männern gesprochen hatte." Mit Flüssigkeit und Schlachtermesser sei er aufgetaucht und habe sie zunächst bis zur Bewusstlosigkeit geprügelt.

Er unterschätzt offenbar, wie viel Leben in ihr steckt. Als er noch einmal das Haus verlässt, kann sie sich zu Nachbarn schleppen. Sie kann ihre Familie anrufen, zwei enge Verwandte bringen sie in ein Krankenhaus. Danach zieht sie mit ihrer Mutter in ein Versteck.

Sie leben bereits einige Wochen in Furcht, da wecken im fernen Deutschland zwei Ministerinnen Hoffnung bei Menschen wie Gazal: Annalena Baerbock (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) stellen am 17. Oktober 2022 das Bundesaufnahmeprogramm vor. Es soll die bisherigen Programme ablösen.

Rund 26.000 Ortskräfte mit Angehörigen und andere gefährdete Menschen hat Deutschland zu diesem Zeitpunkt bereits mit anderen Programmen aus dem Land gebracht – zwei Drittel von rund 38.000, denen das zu diesem Zeitpunkt versprochen ist.

Das neue Bundesaufnahmeprogramm nennt Faeser einen "strukturierten Rahmen für die Zukunft", "auf der Grundlage festgelegter Aufnahmekriterien" sollen jetzt noch Menschen aus dem Land gebracht werden, die sich für Frauen- und Menschenrechte eingesetzt oder sich beruflich als Politiker, Juristen, Ärzte, Journalisten oder auch Künstler mit Einsatz für ein demokratisches Afghanistan zum Hassobjekt der Taliban gemacht haben. Deutschland hatte die Menschen wie kein anderes Land bestärkt, sich in ihrer Heimat für westliche Werte einzusetzen.

Jetzt werde die Aufgabe nicht leicht, sagt Baerbock im Oktober 2022: "Zu erklären, dass wir Menschen aufnehmen, ist das eine. Dafür zu sorgen, dass sie dann auch sicher aus Afghanistan heraus nach Deutschland kommen können, das andere."

Seite mit Meldeformular brach zusammen

Ende Oktober 2022 füllt Gazal ein Formular auf der Webseite der Hilfsorganisation "Kabul Luftbrücke" aus. Auf YouTube in einem Video von Exil-Afghanen hat sie davon gehört, und zunächst ist die Internetseite gar nicht erreichbar: Zusammengebrochen unter vielen Zugriffen. Als es schließlich klappt, muss sie mehr als 100 Fragen beantworten. Die Nichtregierungsorganisationen leiten vorgeprüfte Vorschläge für Auswahlrunden des Innenministeriums an eine Koordinierungsstelle weiter. Immer wieder gibt es Nachfragen, Dokumente und Belege werden angefordert. Es ist ein mehrstufiges Verfahren, bis Zusagen erteilt werden.

"Eigentlich ist das Vorgehen so, wie sich selbst die CDU wünschen würde", sagt Elaha Hakim, Sprecherin bei "Kabul Luftbrücke" und über Telefon und in Islamabad selbst in ständigem Kontakt mit Afghaninnen und Afghanen aus dem Programm. "Das Verfahren wird im Ausland geführt, und Deutschland sucht nach genauer Prüfung aus, wen es nimmt." 18 Auswahlrunden gibt es bis zum Stand 4. November, heißt es in der Antwort der Regierung an Linken-Abgeordnete Bünger.

Von einem schnellen und unbürokratischen Vorgehen ist nach der Ankündigung im Oktober 2022 lange nichts zu sehen. Statt der angekündigten tausend Menschen pro Monat dauert es bis zum 28. September 2023, bis überhaupt die ersten zwölf Menschen aus dem Programm in Deutschland landen.

"Ernüchternde Zahl für das Aufnahmeprogramm"

Richtig Fahrt nimmt das Programm nie auf; Rekord war bislang der Februar 2024 mit 142 Einreisen. In diesem November waren es allerdings dann 182. Insgesamt sind damit 864 Menschen nach Deutschland gelangt. "Das ist eine ernüchternde Zahl für das Aufnahmeprogramm", kommentiert Clara Bünger. "Sie steht auch in krassem Widerspruch zu den von Rechten gerne verbreiteten Darstellungen, dass massenhaft Menschen aus Afghanistan nach Deutschland kommen. Deutschland hat hier entgegen der vereinbarten Aufnahmezusagen nur einen Bruchteil der Menschen in Sicherheit gebracht."

Es liege auch nicht daran, dass es keinen Bedarf für Aufnahmen gebe. Sie verweist dazu auf interne Zahlen der Hilfsorganisationen, nach denen diese rund 17.000 Personen in ihre Listen aufgenommen und nach Prüfung der Angaben und der Schutzbedürftigkeit weitergeleitet haben. "Mit überbordender Bürokratie und absurd hohen Anforderungen hat die Ampelkoalition das Aufnahmeprogramm torpediert und pragmatische und effiziente Lösungen im Sinne der gefährdeten Menschen verhindert." Bereits seit Juli können die Organisationen keine neuen Namen mehr aufnehmen.

Gazal landet früh auf dieser Kandidatenliste. Sie lebt nach ihrer Bewerbung weiterhin mit ihrer Mutter in ihrem Versteck in Afghanistan und kann nichts tun. "Es war meine einzige Hoffnung, ich habe keinen anderen Weg." Bis sie im Frühjahr 2024 die Nachricht bekommt: Sie hat eine Zusage. 3.055 Menschen haben diese Nachricht Stand 31. Oktober 2024 erhalten.

"Ihr könnt euch nicht vorstellen, was wir als Frauen durchmachen"

Jetzt erst dürfen sie und ihre Mutter das Land verlassen, sie sollen sich Visa für Pakistan besorgen. Die Mutter verkauft, was sie noch haben, sie bekommen die Visa. Es wird die schwierigste Zeit. "Luftbrücke"-Sprecherin Elaha Hakim erhält einige Anrufe einer aufgelösten Gazal, wann es denn endlich losgehe. Die junge Afghanin erklärt das: "Ich hatte jetzt noch mehr Angst, dass sie mich finden."

In dem Land passiere so viel Grausames, "Ihr könnt euch nicht vorstellen, was wir als Frauen da durchmachen. Wir werden vergewaltigt und verbrannt, wir sehen das, und wir dürfen der Welt nicht davon berichten." Für sie steht fest: "Wenn sie mich gefunden hätten, hätte ich mir das Leben genommen."

Als es mit Unterstützung der Kabul Luftbrücke schließlich losgeht, spitzt sich die Lage noch einmal zu. Dass Frauen ohne Männer unterwegs sind, ist im Afghanistan der Taliban nicht vorgesehen. Jetzt reisen gut ein Dutzend Frauen komplett verschleiert zur Grenze, und hoffen, dass sie wirklich nach Pakistan gelangen.

Die Anspannung ist groß. Hinter der Grenze können sie in Autos steigen, die sie nach Islamabad bringen. Die Fahrt dauert aber schon eine Weile, als sich Gazal endlich traut, den Schleier abzulegen.

Nach der Ankunft in Islamabad ist alles zunächst gut organisiert. Personalien und biometrische Daten werden aufgenommen. "Ein Zimmer, drei Mahlzeiten und medizinische Versorgung, das ist gut. Aber es gibt keine Medizin gegen die Angst, wieder zurückkehren zu müssen. Je mehr Zeit vergeht, desto kranker macht einen das. Ich bitte die deutsche Regierung und das deutsche Volk, das zu verstehen."

Seit rund fünf Monaten wartet Gazal inzwischen in Islamabad. Sie hat erlebt, dass bei Menschen nach dem Sicherheitsinterview die Zusage zurückgenommen wurde, in einem Fall bei einer 18-Jährigen, während Eltern und ein Bruder ausreisen dürften. "Wohin sollen dann Menschen wie wir zurück? Unsere Situation ist dann schlimmer als vorher."

Gazal will "nach drei Jahren endlich wieder arbeiten"

Die durchschnittliche Wartezeit nach der Zusage betrage rund viereinhalb Monate, schreibt die Bundesregierung. Das betrifft auch Menschen aus den früheren Programmen. Neben rund 1.900 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm leben in den Hotels und Gästehäusern in Islamabad auch noch frühere Ortskräfte und deren Angehörige. Allein 353 dort waren vor der Taliban-Machtübernahme für das Auswärtige Amt tätig, und viele haben nach Einschätzung von Clara Bünger die Aufnahmezusage bereits 2022 oder 2021 erhalten. "Sie warten somit seit mindestens zwei Jahren auf die Ausreise."

Die Bundesregierung erklärt, sie habe bereits verschiedene Maßnahmen wie Personalaufstockungen ergriffen, um die Wartezeiten für die Ausreisenden zu verkürzen und die Ausreiseprozesse zu beschleunigen. Dabei geht es nicht nur um die Menschen und um Unterbringungskosten: Jeden Monat, den ein Afghane nach Ablauf des 60-tägigen Visums im Land bleibt, lässt sich Pakistan mit 100 Dollar bezahlen.

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Die 60 Tage sind bei Gazal schon lange vorbei. In dem Hotelzimmer lernt sie mithile von YouTube und einer App Deutsch. Sie will "nach drei Jahren endlich wieder arbeiten". Das dürfen die Menschen aus dem Programm unmittelbar. In ihrem Fall wird es nach dem Nachweis von Sprachkenntnissen auf eine Weiterbildung hinauslaufen, weil der afghanische Abschluss zunächst nicht anerkannt wird. Und dann will sie auch noch etwas sein: "eine starke Stimme für die afghanischen Frauen". Wenn sie denn nach Deutschland kommen und hier ein neues Leben beginnen kann.