Kurz vor Ausweisung Leiter von verbotenem Islam-Zentrum verlässt Deutschland
Mohammed Hadi Mofatteh, Leiter des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg, ist des Landes verwiesen worden. Jetzt wurde seine Ausreise vermeldet.
Der frühere Leiter des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), Mohammad Hadi Mofatteh, hat Deutschland knapp zwei Wochen nach seiner Ausweisungsverfügung verlassen. Mofatteh sei am Dienstagabend ausgereist, teilte die Hamburger Innenbehörde am Mittwoch mit. Damit reiste er vor Fristablauf an diesem Mittwochabend aus. Er dürfe nun in den kommenden 20 Jahren nicht mehr nach Deutschland zurückkehren, andernfalls drohe ihm eine bis zu dreijährige Haftstrafe, hieß es.
Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) erklärte: "Mit dem ehemaligen Leiter des IZH haben wir einen der prominentesten Islamisten Deutschlands ausgewiesen." Dass Mofatteh das Land verlassen hat, sei eine gute Nachricht für die Sicherheit in Deutschland.
Einrichtung verboten
Vor der Ausweisungsverfügung hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das IZH verboten. Das Zentrum galt als Außenposten der iranischen Regierung und wurde wegen der Verbreitung islamistischer Ideen lange von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Ende Juli wurden das Zentrum und mehrere Teilorganisationen vom Bundesinnenministerium verboten.
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Das IZH sei eine extremistische islamistische Organisation mit verfassungsfeindlichen Zielen, erklärte das Ministerium damals. Die von ihr betriebene sogenannte Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster und weiteres Vereinsvermögen wurden beschlagnahmt.
Zunächst Eilantrag gestellt
Mofatteh war seit Sommer 2018 Leiter des IZH. Nach Erkenntnissen des Hamburger Verfassungsschutzes fungierte er bis zuletzt als Stellvertreter des iranischen Revolutionsführers Ayatollah Ali Chamenei in Deutschland, wie die Innenbehörde in der Hansestadt mitteilte.
Moffateh war kurz vor Ende der Frist noch gerichtlich gegen seine Ausweisung vorgegangen. Ein Eilantrag, mit dem der 57-Jährige die Aufhebung der Frist erreichen wollte, war am Dienstagnachmittag beim Verwaltungsgericht Hamburg eingegangen. Eine Sprecherin der Hamburger Innenbehörde teilte t-online mit, der Eilantrag sei durch Moffatehs Ausreise hinfällig. Eine aufschiebende Wirkung hätte der Antrag ohnehin nicht gehabt, hatte die Behörde zuvor mitgeteilt.
- Telefonat mit Hamburger Innenbehörde
- Nachrichtenagentur dpa und AFP
