Parteichef im ARD-Interview Bei der ersten Frage geht Höcke an die Decke
Kurz nach der Wahl stellt sich Björn Höcke im ARD-Interview den Fragen des Moderators. Schon bei der ersten platzt dem AfD-Mann der Kragen.
Aus den Landtagswahlen in Thüringen ging die Alternative für Deutschland (AfD) als stärkste Kraft hervor. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wählten die Menschen in einem Bundesland damit eine rechtsextreme Partei auf Platz eins. Auf diesen Umstand angesprochen, verlor der thüringische Landeschef Björn Höcke am Abend im ARD-Studio jedoch die Fassung.
Von Moderator Gunnar Breske damit konfrontiert, dass seine Partei als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird, keilte der Sport- und Geschichtslehrer zurück. "Das musste ja gerade wieder sein", entgegnete der 52-Jährige im Interview. Breske blieb hartnäckig: "Das ist eine Tatsache", sagte der ARD-Mann. "Wollen wir uns darüber unterhalten?", fragte Höcke.
Der AfD-Spitzenpolitiker wollte diese Einleitung jedoch nicht auf sich beruhen lassen. "Hören Sie bitte auf, mich zu stigmatisieren", fiel er seinem Gegenüber ins Wort. "Wir sind die Volkspartei Nummer eins in Thüringen". Welchem Volksbegriff Höcke nachhängt, stellte er in seinen Reden schon häufiger unter Beweis. So fabulierte er im Rückgriff auf die Diktion der Nationalsozialisten unter anderem davon, dass Deutschland nicht nur eine "tausendjährige Vergangenheit" habe, sondern auch eine "eine tausendjährige Zukunft".
Höcke schon mehrfach vor Gericht gelandet
Höcke selbst wird vom Verfassungsschutz als "rechtsextrem" eingestuft. In der Vergangenheit setzte er sich für eine Entkriminalisierung von Volksverhetzung und Holocaustleugnung ein, warb für die rassistische Pegida-Bewegung oder die Ideen der rechtsextremen "Identitären Bewegung", auch beschimpfte er politische Gegner als "Volksverräter" und "Lumpenpack".
Seit 2015 wurden gegen Höcke mehrere staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren und Strafprozesse geführt. Im Zuge der Ermittlungen wurde seine Immunität inzwischen achtmal aufgehoben. Im Mai 2024 wurde er wegen Verwendens einer verfassungswidrigen Parole vor dem Amtsgericht Merseburg zu einer Geldstrafe verurteilt.
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In der "Tagesschau"-Sondersendung nach den ersten Hochrechnungen zur Thüringen-Wahl zog Höcke gegen die demokratischen Parteien vom Leder. So müsse das "dämliche Brandmauer-Gerede" endlich aufhören. Auch fragte er Moderator Breske: "Sie wollen doch nicht ein Drittel der Thüringer Wähler als rechtsextrem einstufen?". Der Angesprochene wollte von Höcke wissen, wie er nun Ministerpräsident werden wolle. "Ich denke, die Altparteien sollten sich erst mal in Demut üben", wich der AfD-Politiker der Frage aus. CDU, BSW und Linke hatten bereits angekündigt, dass sie kein Bündnis mit der AfD eingehen werden.
Höcke kündigte dennoch an, in den kommenden Tagen darüber entscheiden zu wollen, wem man Gespräche über die Bildung einer Regierung anbieten wolle.