Nach wochenlangem Streit Heizungsgesetz soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden
Die Ampel ringt seit Wochen um das Heizungsgesetz. Jetzt soll sich angeblich eine Einigung abzeichnen.
Das umstrittene Heizungsgesetz soll wohl noch vor der Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat. Nach Informationen des Nachrichtensenders n-tv sollen das die drei Parteichefs von SPD, Grünen und FDP bei einem vertraulichen Treffen besprochen haben.
Eine solche Absprache der Parteichefs wird t-online bislang in hochrangigen Ampelkreisen zwar nicht bestätigt. Die Bundestagsfraktionen verhandelten über das Gesetz, hieß es. Doch im Bundestag verbreiten zumindest die Grünen derzeit tatsächlich Optimismus. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Ampelparteien beraten dort gerade über den Entwurf.
Zeit wird knapp
Die Koalition streitet seit Wochen über künftige Vorgaben für Heizungen. Die Ampelparteien hatten abgesprochen, das Gesetz vor der Sommerpause im Bundestag zu beschließen, da es zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. Dafür wird aber mittlerweile die Zeit knapp.
Ein erster Beratungsdurchgang müsste möglichst in der nächsten Sitzungswoche ab dem 12. Juni erfolgen. Danach sind nur noch zwei weitere Sitzungswochen vor der parlamentarischen Sommerpause vorgesehen, die mit der zweiten Juliwoche beginnt.
- Eigene Recherche
- ntv.de: "Ampel einig: Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause"
