Trotz Niedersachsen-Debakel Merz sieht positive Entwicklung der CDU
Von der Niedersachsen-Wahl will sich CDU-Parteichef Merz nicht entmutigen lassen. Im Vergleich zum Vorjahr sehe es "deutlich besser" aus.
Trotz der Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Niedersachsen zieht Parteichef Friedrich Merz eine positive Bilanz des Wahljahrs. "Wir schließen das Wahljahr 2022 deutlich besser ab – trotz der nur zwei gewonnen und zwei verlorenen Landtagswahlen – als das Jahr 2021 mit der Bundestagswahl", sagte er am Montag in Berlin.
Die Lage sei aber "längst nicht zufriedenstellend". Ab sofort werde er wieder sehr viel intensiver die "Arbeit in der Partei" angehen und sich auch um das neue Grundsatzprogramm kümmern.
Neuer Bundesgeschäftsführer
Die CDU stellt sich im Konrad-Adenauer-Haus auch personell neu auf. Der bisherige Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig wird abgelöst und durch den früheren Manager Christoph Hoppe ersetzt. Neue Leiterin der Stabsstelle Strategische Planung und Kommunikation wird die frühere Marketing-Direktorin der Boston Consulting Group und ehemalige ARD-Journalistin Kathrin Degmair.
Merz betonte, dass er sich schon vor längerer Zeit entschieden habe, die Geschäftsführer-Position neu zu besetzen – vollkommen unabhängig vom Wahlausgang in Niedersachsen.
Mit Hoppe habe er einen Bundesgeschäftsführer gewonnen, "der nicht nur über umfassende politische Erfahrung verfügt, sondern auch über sehr intensive Erfahrungen in der Privatwirtschaft", sagte Merz. Diese Erfahrungen werde er mit in die Arbeit für die Bundespartei einbringen. "Wir werden auch mit ihm jetzt hier im Haus die Strukturen noch einmal modernisieren, wir werden hier im Haus die politische Arbeit konzentrieren auf die Themen, die jetzt in den kommenden Wochen und Monaten wichtig sind.
Merz: Für die Ampel wird es "schwieriger werden"
Die CDU hatte bei der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag unter ihrem Landeschef Bernd Althusmann mit 28,1 Prozent ihr schlechtestes Landesergebnis seit mehr als 60 Jahren erzielt. Sie fliegt damit aus der Regierung mit der SPD. Ministerpräsident Stephan Weil setzt auf ein Bündnis mit den Grünen.
"Es ist ein Rückschlag. Ich hätte mir das Ergebnis anders gewünscht, räumte Merz ein. "Aber wir lassen uns hier überhaupt nicht entmutigen. Im Gegenteil, es ist uns Ansporn und Aufforderung, jetzt noch intensiver auch in den politischen Themen zu arbeiten." Merz bedauerte die Schwäche der FDP in Niedersachsen, die aus dem Landtag geflogen ist. Der CDU-Chef sagte voraus: "Das wird jetzt auch in der Bundesregierung schwieriger werden mit der FDP, keine Frage."
- Nachrichtenagentur dpa
