Corona-Regeln für den Herbst Ampel streicht Maskenpflicht im Flugzeug
In der Debatte um die Maskenpflicht in Flugzeugen gibt es nun eine Entscheidung: Auf Druck der FDP wird die Regel gestrichen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ende der Maskenpflicht auf kommerziellen Flügen bestätigt. "Bei internationalen Flügen wird so gut wie keine Maske mehr getragen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin. Auch die Lufthansa habe mehrfach betont, dass die Anti-Corona-Maßnahme nicht mehr umsetzbar sei. "Deshalb reduzieren wir uns nun auf die Bereiche im Inland, wo das möglich ist", so Lauterbach mit Blick auf Bus und Bahnen.
Am Montag hatte bereits das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Bezug auf Koalitionskreise berichtet, dass die Maskenpflicht in Flugzeugen auf Druck der FDP wegfallen soll.
"Maskenpflicht im Flugverkehr ist de facto tot"
Lauterbach (SPD) sagte dazu bereits am Montag der Deutschen Presse-Agentur: "Impfen und Masken bleiben der beste Schutz gegen die erwartete Omikron-Welle. Deswegen setzen wir beides ein."
Auch in Arztpraxen solle daher Maske getragen werden. "Solange die Pandemielage es erlaubt, wird dagegen im Flieger die Maskenpflicht fallen. Empfohlen bleibt die Maske aber auch dort. Das ist keine Frage von Vorschriften, sondern der Vernunft." Laut dem bestehenden Gesetz gilt die Maskenpflicht im Flugzeug noch bis zum 23. September.
Vorgesehen ist laut RND, dass das Bundesgesundheitsministerium eine Ermächtigungsgrundlage bekommen soll, um eine Maskenpflicht in Flugzeugen noch per Verordnung erlassen zu können, hieß es in dem Bericht weiter. Diese Verordnung bedürfe jedoch einer Zustimmung aus aller Ministerien. "Damit ist die Maskenpflicht im Flugverkehr de facto tot", zitiert der RND aus Koalitionskreisen.
Bus- und Bahnbranche kritisiert Ausnahme für Flüge
Die Bus- und Bahnbranche kritisierte die dann unterschiedlichen Vorgaben zu Corona-Masken im Verkehr scharf. "Im Flugzeug, wo die Passagiere stundenlang dicht an dicht sitzen, ohne sich bewegen, ausweichen oder aussteigen zu können, soll künftig keine Maskenpflicht mehr nötig sein", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen Oliver Wolff am Dienstag in Berlin.
"Aber im Fernzug, wo man sich permanent bewegen kann, wo es Ausweichflächen und alle 30 bis 60 Minuten Haltepunkte gibt, bei denen die Türen geöffnet werden und ein Luftaustausch mit Frischluft stattfindet, soll weiterhin verpflichtend eine Maske getragen werden." Mit nachvollziehbaren Regelungen habe dies nichts mehr zu tun, kritisierte Wolff.
Die Debatte kam ins Rollen, nachdem Bilder aus einem Regierungsflieger veröffentlicht worden sind, in dem viele Fluggäste keine Maske trugen. Mehr dazu lesen Sie hier.
Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Das Bundeskabinett hatte einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 generell wieder weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen weitere Schutzauflagen verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können.
- rnd.de: Auf Druck der FDP: Ampel streicht Maskenpflicht im Flugzeug
- Nachrichtenagentur dpa
