Abzug nach fast 20 Jahren Merkel will Afghanistan-Einsatz der Nato analysieren lassen
Der Truppenabzug aus Afghanistan ist beschlossen. Zum 11. September endet der Nato-Einsatz. Doch das Ergebnis ist teilweise ernüchternd. Merkel will deshalb eine Analyse des Einsatzes.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Nato-Gipfel für eine Aufarbeitung des nach fast 20 Jahren zu Ende gehenden Militäreinsatzes in Afghanistan geworben. Man müsse darüber sprechen, was gelungen sei und was nicht, sagte Merkel am Montag nach Ende des Gipfels, der nur wenige Stunden dauerte. Das sei man auch den Soldaten schuldig, die in Afghanistan ihr Leben verloren haben. Alleine bei der Bundeswehr waren das 59 Soldaten, 35 davon wurden bei Anschlägen oder in Gefechten getötet.
Aus ihrer Sicht sei es doch sehr viel schwerer gewesen, ein politisches stabiles Staatswesen aufzubauen, als man sich das vorgestellt habe, räumte Merkel ein. Die USA hatten Mitte April angekündigt, bis spätestens zum 11. September – dem Jahrestag der verheerenden islamistischen Anschläge in den USA mit mehr als 3000 Toten – nach fast 20 Jahren aus Afghanistan abziehen zu wollen. Anschließend wurde auch der 4. Juli – der Nationalfeiertag der USA - ins Gespräch gebracht.
Merkel spricht sich für Zwei-Prozent-Ziel der Nato aus
Die anderen Truppensteller der Nato haben ihre Abzugspläne von denen der USA abhängig gemacht. Die Bundeswehr hat bereits die ersten Soldaten nach Deutschland zurückgeholt. Der Stützpunkt der Bundeswehr in Masar-i-Scharif wird nach und nach an die afghanischen Streitkräfte übergeben. Deutschland war zuletzt der zweitgrößte Truppensteller des Nato-Einsatzes nach den USA.
Merkel bekannte sich beim Nato-Gipfel noch einmal klar zum Ziel der Nato, dass jeder Mitgliedstaat zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt. Sie gehe davon aus, dass Deutschland dies "in Richtung 2030" erreichen könne, sagte sie nach dem Treffen in Brüssel.
Die Nato-Staaten hatten sich 2014 bei ihrem Gipfel in Wales darauf verständigt, sich bis 2024 dem Zwei-Prozent-Ziel anzunähern. Damals habe der Anteil der deutschen Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt unter 1,2 Prozent gelegen, sagte Merkel. Seitdem habe man die Verteidigungsausgaben deutlich erhöht und sich damit an den Gipfelbeschluss gehalten.
Merkel warnt davor, Beschlüsse zu China "überzubewerten"
Zudem haben sich die Staats- und Regierungschefs in der Nato erstmals zu China positioniert. Die Volksrepublik stelle durch ihr Verhalten "eine systemische Herausforderung für die regelbasierte internationale Ordnung" dar, hieß es darin. Die Nato sei besorgt über eine "Politik des Zwangs", die im Gegensatz zu Grundwerten der Allianz stehe. Peking baue zudem schnell sein Atomwaffenarsenal aus und kooperiere auch militärisch mit Russland.
"China ist Rivale in vielen Fragen, aber China ist gleichzeitig auch Partner für viele Fragen", sagte Merkel. ergänzte am Montag nach dem Nato-Gipfel in Brüssel.
Dialog zu China
Für Aufmerksamkeit sorge in der Nato, dass China mit Russland außenpolitisch ein "zum Teil sehr gutes und abgestimmtes Zusammenwirken" habe. Zudem verfolge die Allianz die hybriden und Cyberaktionen "sowohl von Russland als auch von China" und sehe darin "natürlich auch neue Herausforderungen".
Dass die Nato nun auch China in den Blick nehme, hänge damit zusammen, dass die USA "auch eine pazifische Nation" seien, sagte Merkel. "Und hier ist der ökonomische und auch der militärische Aufstieg von China natürlich ein Thema." Sie finde es deshalb "ganz wichtig", dass die Nato China ähnlich wie bei Russland auch einen Dialog anbiete, um Lösungen bei Konfliktthemen zu finden.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
