Sorgen um Schattenflotte Pistorius warnt: täglich hybride Angriffe Russlands in der Ostsee
Der Verteidigungsminister warnt vor täglich erfolgenden hybriden Angriffen Russlands in der Ostsee. Darauf soll die Nato jetzt reagieren.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eindringlich vor den Gefahren durch permanent erfolgende hybride Angriffe Russlands gegen westliche Staaten in der Ostsee gewarnt. "Es passiert täglich", sagte Pistorius am Freitag bei einem Besuch des Marineflieger-Stützpunkts im niedersächsischen Nordholz. Er kritisierte, dass es "einige bei uns in Deutschland gibt, die das immer noch nicht wahrhaben wollen".
Die Sicherheitslage im Ostseeraum ist am Dienstag ebenfalls Thema des Ostseegipfels der Nato in Helsinki. Daran nimmt auch Bundeskanzler Olaf Scholz teil, wie Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin mitteilte. Dabei geht es demnach um eine stärkere militärische Präsenz des Bündnisses sowie um "den künftigen Umgang mit der Bedrohung durch die russische Schattenflotte".
Nato verstärkt Ostsee-Präsenz
Pistorius sagte, hybride Angriffe erfolgten nicht nur, aber eben auch in der Ostsee. Er begrüße daher sehr, dass Nato-Generalsekretär Mark Rutte die Präsenz des Bündnisses dort ausbauen wolle. "Das ist ein klares Signal: Sabotage und Zerstörung werden wir im Bündnis nicht dulden und gemeinsam und entschlossen dagegen vorgehen", kündigte der Verteidigungsminister an. Rutte nimmt ebenfalls an dem Nato-Gipfel in Helsinki teil.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte weiter, die Nato werde voraussichtlich kommende Woche weitere Einzelheiten zu ihren Plänen bekannt geben. "Auch Deutschland wird sich mit einem starken Beitrag beteiligen", sagte dazu Pistorius. Die Details würden derzeit im Bündnis abgestimmt, auf deutscher Seite werde das nationale Führungskommando die Planung und Koordinierung übernehmen.
Schutz der Unterwasserinfrastruktur
Deutschland und Norwegen hatten sich zudem im Oktober auf eine Initiative verständigt, um insbesondere im Nordmeer und in der Ostsee regionale Zentren zum Schutz wichtiger Unterwasserinfrastruktur aufzubauen. Laut Verteidigungsministerium dürfte auch dies im Rahmen der aktuellen Nato-Beratungen ein Thema sein. Pistorius wies darauf hin, dass die Deutsche Marine bereits seit dem russischen Überfall auf die Ukraine bei der Nato-Präsenz in der Ostsee im Rahmen der Operation Baltic Guard "in einer Vorreiterrolle dabei ist".
Pistorius verwies in Nordholz außerdem auf die deutliche Verstärkung der deutschen Marineflieger durch neue Waffensysteme, die vorrangig aus Mitteln des Bundeswehr-Sondervermögens beschafft werden. Bereits in Dienst gestellt worden seien Hubschrauber des Typs Sea Lion, im laufenden Jahr würden auch erste Hubschrauber des Typs Sea Tiger erwartet, die unter anderem für die U-Boot-Abwehr ausgerüstet seien. Der Stützpunkt Nordholz soll demnach in den kommenden zehn Jahren mit 400 Millionen Euro weiter ausgebaut werden.
- Nachrichtenagentur AFP
