Qualitätsmängel Behörden schließen mehrere Corona-Teststationen
Nach den Vorwürfen wegen Abrechnungsbetrug gegen mehrere Corona-Teststationen wollen die Behörden genauer hinsehen. In Rheinland-Pfalz fanden sie Mängel bei der Hygiene.
Bei ersten Inspektionen von Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz sind Qualitätsmängel festgestellt worden. Daher habe seine Behörde vier Teststellen geschlossen, sagte der Präsident des Landesamts für Soziales, Detlef Placzek. Er kündigte eine Fortsetzung und Ausweitung der Inspektionen an. Hinweise auf möglichen Abrechnungsbetrug wie in Nordrhein-Westfalen und Bayern wurden in Rheinland-Pfalz bislang nicht bekannt.
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Bei den Inspektionen werde von fachkundigen Pharmazeuten der gesamte Prozess eines Coronatests überprüft, so Placzek. Dazu gehöre die ordnungsgemäße Durchführung des Tests ebenso wie die Abfallentsorgung. Für die Überprüfung der Hygienezustände bei einem Testanbieter sind die Gesundheitsämter der Kommunen zuständig. Am Wochenende sei eine Teststelle in der Südpfalz aufgrund nicht vertretbarer hygienischer Bedingungen geschlossen worden.
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Vor der Registrierung als Teststelle müssen die Anbieter nachweisen, dass sie eine Reihe von Voraussetzungen dafür erfüllen. Dazu gehören etwa ein Hygiene- und Raumkonzept und eine medizinische Schulung der Beschäftigten. Am 18. Mai habe er die Teststellen informiert, dass es vor Ort Kontrollen geben werde, sagte Placzek. Die bislang vorliegenden Ergebnisse zeigten, dass die Notwendigkeit für Inspektionen durchaus gegeben sei.
In Rheinland-Pfalz gibt es im Rahmen des Projekts "Testen für Alle" 1.610 beauftragte Teststellen. Davon wurden 421 in kommunaler Trägerschaft und von Hilfsorganisationen betrieben, 235 von Apotheken, 355 von Arztpraxen und 599 von kommerziellen Anbietern.
Linke macht Spahn Vorwürfe wegen Teststellen
Nach Ansicht der Linken ist die Bundesregierung mitverantwortlich für möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen. Die Schnelltestzentren seien "hastig und schlampig eingeführt" worden. Darin sehe er den Ursprung des Problems, sagte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler. Die Bundesregierung habe es versäumt, vernünftige Abrechnungs- und Nachweiswege einzuführen.
Auch Nachbesserungen habe es in den folgenden Wochen nicht gegeben. "Wiederum Schlamperei", so Schindler. "Diese Betrugsmasche darf so nicht weitergehen. Das beschädigt das Vertrauen der Bevölkerung in die Pandemiebekämpfung." Er forderte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, "unverzüglich" dafür zu sorgen, die Abrechnungen sicherer zu machen.
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- Nachrichtenagentur dpa
