Teil-Lockdown im November Merkel: "Wir wissen, was wir den Menschen zumuten"
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Bund und Länder haben drastische Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie beschlossen. Kanzlerin Merkel spricht von harten und belastenden Maßnahmen. Und ist damit nicht allein.
Mehr als vier Stunden haben Kanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs über die neuen Corona-Maßnahmen verhandelt. Am frühen Abend verkündete sie dann weitreichende Maßnahmen. Denn wegen der weiter steigenden Corona-Infektionszahlen befinde sich Deutschland in einer "akuten nationalen Gesundheitsnotlage".
Bund und Länder hatten sich bei dem Corona-Krisengespräch auf vorübergehende massive Beschränkungen des öffentlichen Lebens ähnlich wie im Frühjahr verständigt. Unter anderem sollen ab Montag Kontaktbeschränkungen gelten, Veranstaltungen werden weitgehend verboten, Restaurants und Kneipen sollen wieder schließen, genauso wie Fitnessstudios oder Kinos. Man brauche jetzt im November eine "nationale Kraftanstrengung", sagte Merkel und sprach von harten und belastenden Maßnahmen. Welche Maßnahmen konkret ab dem 2. November gelten, können Sie hier im Detail nachlesen.
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75 Prozent des Infektionsgeschehens in Deutschland lasse sich nicht mehr nachverfolgen, sagte Merkel. Noch sei das deutsche Gesundheitssystem leistungsfähig. Wenn es jedoch bei dem Tempo des Infektionsgeschehens bleibe, komme man binnen Woche an die Grenze. Die Zahl der Menschen, die wegen Corona auf Intensivstationen behandelt würden, nehme erheblich zu. "Heute ist ein schwerer Tag. Wir wissen, was wir den Menschen zumuten". Aber: "Wir müssen handeln, und zwar jetzt“, sagte die Kanzlerin.
Sieben-Tages-Inzidenz soll auf 50 sinken
Gottesdienste sind jedoch von dem Veranstaltungsverbot ausgenommen, wie Merkel auf Nachfrage eines Journalisten mitteilte. Sie bitte aber darum, dass dort die Hygienevorschriften eingehalten werden. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, der ebenfalls bei der Pressekonferenz anwesend war, fügte hinzu, dass die Religions- und Versammlungsfreiheit ein hohes Gut sei.
Auf die Frage einer Journalistin, wie Ende November entschieden werden soll, dass die Maßnahmen wieder beendet werden können, antwortete Merkel, dass die Gesundheitsämter wieder in der Lage sein müssten, die Infektionsketten nachzuvollziehen. Das sei etwa der Fall, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz wieder bei 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liege. Merkel kündigte zudem an, das Personal in Gesundheitsämtern aufzustocken, auch etwa mit Bundeswehr-Soldaten.
Söder nannte die Entscheidungen "eine bittere Pille". Er sprach von einer "Vier-Wochen-Therapie", von der "wir hoffen, dass die Dosis richtig ist". "Je länger wir warten, desto schwieriger wird es", begründete er die drastischen Einschnitte. Ohne sie könnten Krankenhäuser wegen überfüllter Intensivstationen vor Entscheidungen über Leben und Tod stehen. Deutschland sei "wieder an einem Punkt, wo wir harte Maßnahmen vereinbaren müssen", sagte Berlins Bürgermeister Michael Müller, der neben Merkel und Söder saß.
In zwei Wochen wollen Bund und Länder die Maßnahmen evaluieren. Derzeit sind sie bis Ende November angesetzt und gelten bundesweit. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kündigte bereits an, die Beschlüsse dem Thüringer Landtag und seinem Kabinett zur Bestätigung vorlegen zu wollen. Thüringen wolle aber bei der Eindämmung der Corona-Pandemie keinen Sonderweg einschlagen.
Oben im Video oder hier sehen Sie die Stellungnahme von Angela Merkel zu den neuen Corona-Maßnahmen.
- Pressekonferenz von Angela Merkel
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
